BW:Kreisverband Heilbronn/Protokoll/KMV 16.06.2013

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Heilbronn der Piratenpartei Deutschland

Am 16. Juni 2013 um 14:30 in der Gaststätte "Barfüßer, Allee 35, 74072 Heilbronn

14:41 Uhr Sebastian Sprösser eröffnet die Versammlung und übergibt die Versammlungsleitung an Martin Eitzenberger
Anwesenheit von Presse, Gästen wird wie die Erlaubnis von Bild- und Tonaufnahmen genehmigt
Martin Eitzenberger wird einstimmig Versammlungsleiter gewählt
Als Wahlhelfer werden Sebastian Sprösser und Frank Dürring ernannt
Es gibt keine Einwände gegen die Wahlhelfer
Sebastian Staudenmaier wird einstimmig als Protokollant gewählt
Die Geschäftsordnung, wie bei letzter KMV verwendet, wird angenommen
Die Tagesordnung, wie in der Einladung, wird angenommen
Die Tagesordnung wird geändert, der Tätigkeitsbericht des Vorstands wird vorgezogen
Sebastian Sprösser gibt seinen Tätigkeitsbericht ab. Er hat Dinge getan.
Frage, wie Sebastian Sprösser die inhaltliche Arbeit bewertet, er beantwortet dies mit "2,8". Weitere Fragen zur Arbeit im KV an Sebastian.
Sören Oberndörfer gibt seinen Tätigkeitsbericht ab, unter anderem Begrüßungspakete, Mitgliederverwaltung, Workshopwochenende und Besuch vieler Piraten-Veranstaltungen.
Frage, warum sören noch nie etwas bei der Mitgliederverwaltung ürbig gelassen hat, Sören hat dies aus Gründen getan.
Hans-Georg Bickel gibt seinen Tätigkeitsbericht ab, welcher im Wiki verlinkt ist. Ansonsten ähnliche Tätigkeiten wie Sören.
Kathrin Weiss gibt ihren Tätigkeitsbericht ab, sie hat die Arbeit als Schatzmeisterin gemacht, allerdings erst jetzt kurzfristig den Tätigkeitsbericht bekommen. Es gibt noch Dinge aufzuarbeiten, Jan Lüdtke Reißmann hat jedoch schon Buchungen für den KV durchgeführt.
Frage nach den die Barkasse beträgt rund 130€ und der Kontostand 3350,33€ Frage nach der Vollständigkeit der Belege: Die Belege für 2012 sind gerade in Hamburg bei der Buchhaltung, es sollte aber nichts verloren gegangen sein.
Bericht der Rechnungsprüfer: Die Rechnungsprüfer haben sich mit Kathrin Weiss am Tag zuvor getroffen, Buchungen lagen prinzipiell vor, allerdings mangelt es an der Beschreibung.
Wegen mangelnder Buchungsliste war die Rechnungsprüfung nicht genau durchführbar. Kassenstand anhand Kontoauszug und Barkasse geprüft. Da keine vollständige Prüfung durchgeführt werden konnte die Empfehlung der Rechnungsprüfung keine Entlastung des Vorstandes zu beschließen. Aussprache und Entlastung des Vorstands.
Antrag auf einzelne Entlastung der Vorstände. Martin führt die einzelne Entlastung der Vorstände durch.
Sebastina Sprösser ist einstimmig entlastet.
Sören Oberndörfer ist einstimmig entlastet.
Hans-Georg bickel ist einstimmig entlastet.
Kathrin Weiss ist entlastet.
Anträge zur Auflösung des Kreisverbands
Der Stammtisch hat beschlossen, diesen Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Den aktuellen Punkt in der TO nach hinten verschieben, nach die Vorstandswahl. Es gibt eine Gegenrede gegen den GO-Antrag. Der GO-Antrag wird zurückgezogen
Es gibt Wortbeiträge: Es gibt einen Satzungsänderungsparteitag, die Hürden für die Auflösung zu senken und zwei zur Auflösung der Kreisverbands. Es gibt einen kleinen Mitgliederschwund, die Frage ist, inwieweit ein KV nur Selbstverwaltung ist. Es ist nicht unbedingt die Intention des TO-Punktes den KV aufzulösen, sondern die Diskussion auf der KMV zu ermöglichen.
Diskussion über die satzungsgemäße Einreichung der Satzungsänderungsanträge. Unterbrechung der Sitzung um 15:11 für 5 Minuten Der Vorstand hat versäumt die Satzungsänderungsanträge gemäß Art.18 (1) Satzung zu veröffentlichen, deshalb wird heute nicht über die Satzungsänderungsanträge abgestimmt.
Sebastian Sprösser zieht seine Satzungsänderungsanträge zurück.
Vier Personen könnten es sich vorstellen, als Vorstand zu kandidieren, auch für den Schatzmeister gibt es mindestens eine Kandidatin.
Es wird darüber abgestimmt, ob eine Abstimmung über die Auflösung des Kreisverbandes durchgeführt werden soll. Es wird einstimmig abgelehnt, eine solchen Auflösung durchzuführen.
Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
Es gibt keine solchen Satzungsänderungsanträge.
Es gibt zwei Kandidaten für den Vorsitz
Remy Patzelt war schon einmal im vorstand. Die Themen Datenschutz, Netzneutralität und Transparenz sind ihm wichtig.
Hans-Georg Bickel stellt sich vor, er bisher schon stellv. Vorsitzender und würde die Arbeit im Vorstand gerne fortführen.
Die Kandidatenliste wird geschlossen.
Es werden Fragen an die Kandidaten gestellt.
Remy Patzelt wird nach dem Zeitmanagement gefragt. Er hat Zeit für das Vorstandsamt. Remy wird nach einem Tweet befragt.
Hans-Georg Bickel wird gefragt, wie er sich die Arbeit im Vorstand vorstellt.
Hans-Georg sieht die Arbeit des Vorstand vor allem in der Verwaltung, die inhaltliche Arbeit soll an der Basis geschehen.
Hans-Georg wird gefragt, wie er das persönliche Verhältnis mit dem Fragenden verbessern möchte.
Hans-Georg sieht das nicht als Teil der Vorstandsarbeit.
Die Wahl wird um 15:36 eröffnet für 5 Minuten.
1. Hans-Georg Bickel
2. Remy Patzelt
Nein= Nein-Stimme
11 abgegebene Stimmzeittel, davon sind 11 gültig.
7 Stimmen entfielen auf Hans-Georg Bickel und 8 Stimmen entfielen auf Remy Patzelt. Remy nimmt die Wahl an.
Wahl des Kathrin Weiss kandidiert als Schatzmeisterin und stellt sich vor. Kathrin war seit Gründung Schatzmeisterin des KV.
Kathrin wird zu ihrer Meinung zur Zusammenarbeit mit dem Landesschatzmeister befragt, diese sei "differenziert".
Es gibt keine weiteren Kandidaten, die Kandidatenliste wird geschlossen. Der Wahlgang wird für 3 Minuten eröffnet.
1. Kathrin Weiss
Nein= Nein-Stimme
11 abgegebene Stimmzettel, davon sind 10 gültig.
10 Stimmen entfielen auf Kathrin Weiss. Kathrin Weiss nimmt die Wahl an.
Abstimmung über die Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden. Die Abstimmung ergibt, es soll ein stellvertretender Vorsitzender gewählt werden.
Hans-Georg Bickel kandidiert als stellvertretender Vorsitzender. Er hat sich bereits vorgestellt.
Die Kandidatenliste wird geschlossen.
Der Wahlgang wird für 3 Minuten eröffnet.
11 abgegebene Stimmzettel, davon sind 9 gültig.
9 Stimmen entfielen auf Hans-Georg Bickel. Hans-Georg Bickel nimmt die Wahl an.
Wahl der Rechnungsprüfer:
Frank, Dürring, war bisher schon Rechnungsprüfer.
Lukas Becher, war bisher schon Rechnungsprüfer.
Christian Wennrich tritt ebenfalls an.
Es wird offen einzeln über die Kandidaten abgestimmt.
Frank Dürring wird als Rechnungsprüfer gewählt.
Lukas Becher wird als Rechnungsprüfer gewählt.
Christian Wennrich wird als Rechnungsprüfer gewählt.

Programmatische Anträge
Der Antrag über die Leitsätze zur Kommunalpolitik wird von Hans-Georg Bickel vorgestellt.
Frage zum Antrag, inwieweit er sich vom Landesprogramm unterscheidet. Der Antrag hat Heilbronn-spezifische Erweiterungen.
Der Antrag wird komplett und nicht modular abgestimmt.
Der Antrag zum Heilbronner Kommunalprogramm wird angenommen.
Es gibt keine Anträge für den Punkt Satzungsänderungsanträge.
Diskussion zur OB-Wahl 2013
Der Termin für die Wahl steht noch nicht endgültig fest. Es wird darüber diskutiert, ob bei dieser Personenwahl angetreten werden soll.
GO-Antrag auf Meinungsbild: "Sollen wir uns bemühen, mit einem Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl anzutreten." Das Meinungsbild geht ausgewogen aus.
GO-Antrag auf Meinungsbild: "Sollen wir den Wahlkampf von außen begleiten".
Das Meinungsbild geht negativ aus.
Weitere Diskussion über die Frage, ob ein Bürgermeisterkandidat aufgestellt werden soll. Es gibt Berichte aus Städten in denen Piraten bereits bei Bürgermeisterwahlen angetreten sind.
Keine sonstigen Anträge an den Parteitag.
Anträge an den neuen Vorstand
Es gibt den Antrag, dass der neue Vorstand seine Arbeit toll machen soll.
Sonstiges
Der neue Kreisvorstizende hält abschließend eine kurze Rede.
Martin Siebig möchte dem bisherigen Vorstand danken.
Es gibt keine Einwände gegen die Abläufe bei der Kreismitgliederversammlung.
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 16:38.