BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Transparenzgesetz

Transparenz bei Besetzung von Ämtern

• Titel: Transparenz bei Besetzung von Ämtern
• SortKey: AEJ1
• Status: Angenommen2010.1
• Ansprechpartner: eckes
• Sub-AG: Transparenz
• Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Transparenz bei Besetzung von Ämtern

Wir wollen mehr Transparenz bei der Besetzung von Ämtern und öffentlichen Aufsichtsgremien. Darunter fallen zum Beispiel die Beigeordneten in großen Kreisstädten oder Verwaltungsräte. Diese sollen sich vorab nach dem Muster der Vorstellung von EU-Kommissaren im Europäischen Parlament in den jeweiligen parlamentarischen Gremien öffentlich den Fragen von Abgeordneten und Bürgern stellen. Damit wollen wir vermeiden, dass diese Positionen nur nach Parteiproporz besetzt werden.

Kommentar

Wird durch Landratswahl ergänzt.

 

Kurzfassung

Transparenz bei der Besetzung von Ämtern (besonders Beigeordnete und Wahlbeamten) durch Vorstellungsrunden.

Bearbeiter

• eckes
• Tauss (Brettener Programm)

Quellen

http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/suedwest/gundolf-fleischers-postenschacher

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
2010-04-09	Ostern	Satz über Landratswahl in extra Artikel
2010-03-05	In Arbeit	Erster Entwurf übernommen aus Brettener Vorschlag