BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Elektronische Gesundheitskarte
Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte
Dieser Text wurde auf einem Landesparteitag abgelehnt (u.U. zugunsten einer alternativen Variante) und wird voraussichtlicht nicht wieder abgestimmt.
Elektronische Gesundheitskarte
Transparenz heißt für uns aber nicht die Schaffung eines „gläsernen Patienten“. Aus diesem Grunde lehnen wir die elektronische Gesundheitskarte und die baden-württembergischen „Modellprojekte“ hierzu ab. Diese hat sich weit von ihrer ursprünglichen Zielsetzung entfernt und sieht nun eine umfassende Speicherung sensibler Patientendaten mit erheblichen Risiken für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung vor.
Alternativantrag zu Elektronischen Gesundheitskarte unter Achtung des Datenschutzes und Elektronischen Gesundheitskarte unter Achtung des Datenschutzes(LPT Alternative)
Kurzfassung
Zusammenfassung des Vorschlags in wenigen Sätzen
Bearbeiter
Vorschlag
Transparenz heisst für uns aber nicht die Schaffung eines "gläsernen Patienten." Aus diesem Grunde lehnen wir die elektronische Gesundheitskarte und die hierzu führenden baden- württembergischen "Modellprojekte" ab. Diese haben sich weit von ihrer ursprünglichen Zielsetzung entfernt und stehen nur noch für zentralistische Datensammlungen mit erheblichen Risiken für das Bürgerrecht auf informationelle Selbstbestimmung im Gesundheitsbereich.
Quelle: ML Landespolitik
Ist-Zustand
Was ist gerade los?
Warum die Änderung notwendig ist
Warum ist das schlecht?
Soll-Zustand
Und wie sollte es sein?
Kosten
Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, etc)
Alternativen
Gibt es Alternativen?
Quellen
Quellennachweise.
Haltungen anderer Parteien
[text]
Historie
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
| Datum | Status | Begründung |
|---|---|---|
| [Datum] | In Arbeit | Erster Entwurf veröffentlicht |
| 2010-06-16 | Abgelehnt | Zurückgezogen zugunsten einer LPT Alternative |