BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales

Die Arbeitsgruppe Soziales in der Landespolitik von Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Soziale Themen

1. Arbeit
2. Senioren
3. das Personenstandswesen
4. das Vereinsrecht
5. das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer
6. Integrationspolitik
7. die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen
8. die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht)
9. Gleichstellung
10. das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung
11. Gesundheit
    1. Rettungsdienst und Katastrophenschutz
    2. die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen
    3. das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte
       • relevante Gesetze: BtMG (Bundesrecht)
       • derzeitige Brennpunkte: Heroinabgabe an Schwerstabhängige (sog. heroingestütze Behandlung)
       • Anmerkung: hier könnten sich die Piraten durchaus progressiv positionieren, seriöse Studien befürworten derzeit die HGB, trotzdem gibt es in den etablierten Parteien weiterhin Vorbehalte
    4. Kranken- und Altenpflege
       • in Zusammenarbeit mit der AG Pflege