BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles/Monopole

Versorgung und Monopole

  • Titel: Versorgung und Monopole
  • SortKey: GH
  • Status: Verwaist
  • Ansprechpartner:
  • Sub-AG: Finanzielles
  • Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei
Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell von der LAG-Landespolitik diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen in der AG, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der AG oder der Partei.

Textvorschlag

Infrastrukturmonopole

Wir wollen, dass ein Produzent nicht zugleich Netzbetreiber sein darf. Vor allem nicht, wenn es sich um natürliche Monopole wie leitungsbezogene Versorgungsnetze (z.B. Stromleitungen, Schienenwege, Straßen oder Telekommunikationskabel) handelt. Diese müssen im besonderen Maße einer demokratischen Kontrolle unterliegen oder im öffentlichen Eigentum sein. Denn um die Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten, muss jedem Produzenten ein diskiminierungsfreier, kostengünstiger Zugang gewährleistet werden.


 

Kurzfassung

Bundes-AG Wirtschaft diskutiert einen Vorschlag zu Monopolen hier AG Wirtschaft/Monopole, der zu den Klausurtagungen vorgelegt werden soll.

Kein Landesthema

Bearbeiter

Vorschlag

Ist-Zustand

Warum die Änderung notwendig ist

Soll-Zustand

Kosten

Alternativen

Quellen

Haltungen anderer Parteien

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum Status Begründung
28.01.2010 In Arbeit Eingestellt
04.04.2010 Ostern Volltext aus Bundes-AG Wirtschaft
02.06.2010 Verwaist Nati zieht seinen Vorschlag zurück