Jugendschutz

Titel: Jugendschutz
SortKey: BFI
Status: Angenommen2010.1
Ansprechpartner: SD
Sub-AG: Bildung
Ausarbeitung: erfolgt via Pad
Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Jugendschutz

Der Jugendschutz steht in einer komplexer werdenden Medienlandschaft vor neuen Herausforderungen. Wir möchten bewährte Mechanismen zum Jugendschutz erhalten und sie für das digitale Zeitalter, in dem die Grenze zwischen Anbieter und Konsument verschwimmt, weiterentwickeln.

Wir entwickeln unsere politische Arbeit aus einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz, der sich nicht allein auf staatliche Regulierung beschränkt. Zu unseren Partnern gehören die Bildungseinrichtungen, die Erziehungsberechtigten, vor allem aber auch die betroffenen Kinder und Jugendlichen selbst, um hier neue Lösungen zu finden. Immer weitergehende Verbote reichen hier nicht aus.

Ein verbesserter Betreuungsschlüssel und eine flexiblere Lehrplangestaltung soll den Schulen den nötigen Raum geben, Hilfestellungen für den Umgang mit der Medienwelt zu leisten. Die Vermittlung von Medienkompetenz muss ein fester Bestandteil des Bildungsauftrags werden. Auch Eltern müssen hier eingebunden werden.

Eine Bevormundung volljähriger Personen im Namen des Jugendschutzes lehnen wir ab. Jede Form von Regulierung muss inhaltlich schlüssig begründet, praktikabel und auf Kinder und Jugendliche abgrenzbar sein. Der freie Zugang zu Kunst und Kultur muss gewährleistet bleiben. Zur kulturellen Vielfalt zählen ausdrücklich auch Computerspiele.

Kommentar

überschneidet sich teilweise mit Computerspiele ohne Verbot

Kurzfassung

Vorschlag für den kompletten Programmtext zum Thema Jugendschutz:

Herausforderung durch digitales Zeitalter: Inhalte kommen nicht mehr nur von klar definierten Anbietern
Gesamtgesellschaftlicher Ansatz notwendig (Gesetze, Schulen, Eltern, [mehr?])
Klassische Verkaufsbeschränkungen (Produkte ab 6/12/16/18)
Mehr Zeit für den Umgang mit Medien an Schulen
Medienkompetenz als Bildungsziel von Schulen
Fortbildung für Lehrer und Eltern
Keine Zensur durch Jugendschutz
Keine Zensur von Computerspielen (Spiele = Kulturgut)
Keine Überregulierung von Medien (siehe z.B. JMStV)

Bearbeiter

SD
eckes

Anmerkungen

Der Text soll im wesentlichen unsere Position zum Jugendschutz darstellen. Die konkreten Maßnahmen sind teilweise anderen Programmvorschlägen entnommen. Falls diese nicht angenommen werden, sollte der Verweis darauf auch hier rausgenommen werden.

Die Vorschläge sind:

Besserer Betreungsschlüssel: Personalerweiterung
Medienkompetenz: Wurde auf der Klausur diskutiert. Der Begriff sollte in einem eigenen Vorschlag (oder zur Not hier) präzisiert werden.
Fortbildungen: Personalerweiterung

Der Vorschlag beschränkt sich bisher auf den Bereich Medien. Er könnte aber noch durch den Bereich Jugendkriminalität erweitert werden, siehe NRW-Wahlprogramm: Jugendkriminalität Dort gibt es auch noch den Punkt Verbraucherbildung von Kindern & Jugendlichen. --SD

Ich würde hier zusätzlich nich aufnehmen dass es umstritten ist, was Entwicklungsbehindernd ist, und dass Jugenschutz Verbote oftmals ein Ausdruck von Bevormundung und durchsetzen der eigenen Moralvorstellungen ist. Es soll dabei klar gemacht werden, dass dies gerade nicht der Moral dient. Ansonsten sollte wohl auch noch das Thema klarer werden, dass die Freiheit des NEtzes auch den Kindern zugutekommt. Der Schwerpunkt auf "man kann nicht mehr kontrollieren" würde ich ändern auf "man konnte noch nie verhindern und es hat noch nie etwas ausgemacht". --eckes

Quellen

[Feel free to add]

Behandlung in der Klausur

Abschnitt aus dem Klausur-Protokoll vom 13.02.2010 dazu:

# Gewaltprävention / Killerspiele brauchen kein Verbot
  * Wir wehren uns gegen die Herstellung eines Zusammenhangs zwischen Gewalt an Schulen und Computerspielen.
  * Mehrheitlich angenommen

# Jugendschutz (JMStV) (Öffnungszeiten, Altersklassifizierungen für Internet-Angebote)
  * Mehrheitlich dagegen

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
22.02.2010	In Arbeit	Erster Entwurf veröffentlicht

BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Jugendschutz