BE:Parteitag/2020.2/Beschlussprotokoll AVB

Vorgeschlagene Tagesordnung: siehe hier

Begrüßung und Hinweis auf die gültigen Hygieneregeln

Simon Kowalewski eröffnet die Veranstaltung.

Wahl der Versammlungsämter

(Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollführung)
Versammlungsleitung: Es kandidideren Alexander Spies und Simon Kowalewski. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
Protokollführung: Es kandidiert Simon Kowaleswski. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahlleitung: Es kandidiert Ferdinand Perssen. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Bestätigung der ordnungsgemäßen Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung wird ohne Widerspruch festgestellt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Bestimmung der Wahlhelfer:innen/Versammlungszeug:innen

Als Wahlhelfer kandidieren Joachim Engelhardt und Andreas Schramm. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
Als Versammlungszeugen kandidieren Georg Boroviczeny und Lothar Kurtz. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung und Festlegung des Wahlverfahrens

Antrag zum Wahlverfahren

In Ergänzung der aktuellen Wahl- und Geschäftsordnung wird folgendes Wahlverfahren für die AVB 2020.2 bestimmt:

1. Wahl der/des Spitzenkandidierenden

Die Spitzenkandidat:in wird zuerst in einem Wahlgang gewählt.
Gewählt ist der/die Bewerber:in mit den meisten Stimmen, die mehr als 50% der abgegeben Stimmen betragen müssen.

2. Wahl der Listenplätze 2 - X

Die Listenplätze 2 - X werden in 2 Wahlgängen bestimmt.
Bewerber:innnen die im 1. Wahlgang mehr als 50% der abgegeben Stimmen erhalten, kommen auf der Liste.
Im 2. Wahlgang können für jede im 1. Wahlgang bestimmte Listenbewerber:in 1 bis 10 Punkte vergeben werden. Die Reihenfolge der gewählten Listenkandidat:innen bestimmt sich nach der erhaltenen Gesamtpunktzahl.

Der Antrag wird bei einer Gegenstimme angenommen.

Die Wahl- und Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidierenden für die Landesliste

Übergabe der Sitzungsleitung an die Wahlleitung (Ferdinand).

Vorstellung, Befragung und Wahl der/des Kandidierenden für Platz 1 der Landesliste zur AGH-Wahl

Liste der Kandidierenden:

• Marianne Utz
• Simon Kowalewski

Ferdinand ruft dazu auf, sich vor Schließen der Kandidatenliste noch zu melden und fragt, ob sich noch jemand melden möchte. Ferdinand schließt die Kandidatenliste um 12 Uhr.

Die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgewürfelt:

1. Marianne Utz
2. Simon Kowalewski

Marianne Utz stellt sich vor und bestätigt, dass sie genug Zeit hatte, sich vorzustellen.
Marianne Utz wird befragt
Simon Kowalewski stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.
Simon Kowalewski wird befragt.

Wahl

Ferdinand erklärt den Stimmzettel.
Die Versammlung klärt offene Fragen zur Wahl.
Ferdinand eröffnet den Wahlgang um 12:38 Uhr.
Ferdinand schließt den Wahlgang um 12.44 Uhr.
Die Auszählung wird eröffnet.

Ergebnis

12 abgegebene Stimmzettel, davon keiner ungültig.

• 4 Stimmen für Marianne Utz
• 10 Stimmen für Simon Kowalewski

Damit ist Simon als Spitzenkandidat gewählt. Simon nimmt die Wahl an.

Vorstellung, Befragung und Wahl der/des Kandidierenden für die Landesliste zur AGH-Wahl

Es wird zur Kandidatur für Wahlgang 2 aufgerufen bis 13:10 Uhr.

Als Kandidaturen für Platz 2-X der Landesliste gehen ein:

• Marlene Cieschinger
• Lothar Kurtz
• Dr.-Ing. Andreas Böttcher-Hoffmeier
• Georg Boroviczeny
• Michael Delfs
• Leonore Fuger
• Wieland Wilkniß
• Dr. Franz Josef Schmitt
• Alexander Spies
• Marianne Utz

Die Reihenfolge der Kandidierenden wird durch Los festgelegt:

1. Georg Boroviczeny
2. Alexander Spies
3. Marianne Utz
4. Wieland Wilkniß
5. Leonore Fuger
6. Michael Delfs
7. Dr. Franz Josef Schmitt
8. Dr.-Ing. Andreas Böttcher-Hoffmeier
9. Marlene Cieschinger
10. Lothar Kurtz

Georg Boroviczeny stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen und wird befragt.
Alexander Spies stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen und wird befragt.
Marianne Utz stellt sich vor. Sie bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen und wird befragt.
Wieland Wilkniß stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen und wird befragt.
Leonore Fuger stellt sich vor. Sie bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.
Michael Delfs stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.
Dr. Franz Josef Schmitt stellt sich über Videokonferenz vor. Er bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.
Dr. Andreas Böttcher-Hoffmeier stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen und wird befragt.
Marlene Cieschinger stellt sich vor. Sie bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.
Lothar Kurtz stellt sich vor. Er bestätigt, genug Zeit gehabt zu haben, sich vorzustellen.

Wahl

Ferdinand erläutert das Wahlverfahren:
Bewerber:innnen, die im 1. Wahlgang mehr als 50% der abgegeben Stimmen erhalten, kommen auf der Liste.
Im 2. Wahlgang können für jede im 1. Wahlgang bestimmte Listenbewerber:in 1 bis 10 Punkte vergeben werden. Die Reihenfolge der gewählten Listenkandidat:innen bestimmt sich nach der erhaltenen Gesamtpunktzahl.

Ferdinand startet den 1. Wahlgang um 15:50 Uhr.
Ferdinand schließt den ersten Wahlgang um 15:55 Uhr.

1. Wahlgang

12 abgegebene Stimmzettel, davon keiner ungültig.

• Georg Boroviczeny - 11 Stimmen
• Alexander Spies - 12 Stimmen
• Marianne Utz - 9 Stimmen
• Wieland Wilkniß - 8 Stimmen
• Leonore Fuger - 12 Stimmen
• Michael Delfs - 11 Stimmen
• Dr. Franz Josef Schmitt - 12 Stimmen
• Dr.-Ing. Andreas Böttcher-Hoffmeier - 10 Stimmen
• Marlene Cieschinger - 11 Stimmen
• Lothar Kurtz - 9 Stimmen

Alle Listenkandidaten haben >50% der abgegebenen Stimmen erhalten.

2. Wahlgang

Ferdinand eröffnet den 2. Wahlgang um 16:07 Uhr und erinnert an die Stimmabgabe.
Ferdinand schließt den 2. Wahlgang um 16:20 Uhr.

11 abgegebene Wahlzettel, davon keiner ungültig.

• Platz 2: Alexander Spies und Dr. Franz Josef Schmitt - jeweils 88 Punkte
• Platz 4: Marlene Cieschinger - 86 Punkte - nimmt die Wahl an
• Platz 5: Georg Boroviczeny - 82 Punkte - nimmt die Wahl an
• Platz 6: Leonore Fuger - 81 Punkte - nimmt die Wahl an
• Platz 7: Dr.-Ing. Andreas Böttcher-Hoffmeier - 77 Punkte - nimmt die Wahl an
• Platz 8: Michael Delfs - 76 Punkte - nimmt die Wahl an
• Platz 9: Lothar Kurtz - 65 Punkte - nimmt die Wahl an
• Platz 10: Marianne Utz - 52 Punkte - nimmt die Wahl an
• Platz 11: Wieland Wilkniß - 37 Punkte - nimmt die Wahl an

Stichwahl um Platz 2

Ferdinand erklärt die Stichwahl und eröffnet sie um 16:51 Uhr.

Stimmzettel 6 zur Stichwahl um den 2. Platz:

1. Alexander Spies
2. Dr. Franz Josef Schmitt

Ergebnis der Stichwahl:

12 abgegebene Wahlzettel, davon keiner ungültig.

2. Dr. Franz Josef Schmitt - 8 Stimmen - nimmt die Wahl an
3. Alexander Spies - 4 Stimmen - nimmt die Wahl an

Bestätigung der gesamten Liste

Einstimmige Entscheidung der Versammlung, die gewählte Liste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 einzureichen.

Wahl der Vertrauensperson und ihrer Stellvertretung

Vertrauensperson: Es kandidiert Georg Boroviczeny. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
stv. Vertrauensperson: Es kandidiert Lothar Kurtz. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Schließung der Aufstellungsversammlung

Die Versammlung wird um 17:08 Uhr geschlossen.