BE:Parteitag/2020.1

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Protokolle

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Akkreditierung und Stimmberechtigung

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  • Stimmberechtigt für die LMVB ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland Berlin, das nicht mit der Beitragszahlung im Rückstand ist.
  • Stimmberechtigt für die AVB ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland Berlin, das zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung in Berlin für die Landesliste wahlberechtigt ist. D.h. zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung volljährig und Mitglied der Piratenpartei Deutschland, im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft und des aktiven Wahlrechts im Bundesland Berlin ist.
  • Bewerber*innnen für einen Listenplatz brauchen darüber hinaus eine Wählbarkeitsbescheinigung. Diese gibt es im Wahlamt deines Wohnbezirks.
  • Beginn der Akkreditierung für die LMVB ist am Samstag um 9:00 Uhr.
  • Beginn der Akkreditierung für die AVB ist am Samstag um 9:00 Uhr.
  • Bitte überweist die Beiträge rechtzeitig vor der Landesmitgliederversammlung (Bankverbindung) und bringt unbedingt einen gültigen Personalausweis (oder Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung) mit.
  • Zur Feststellung des Stimmrechts und für den Nachweis der Wahlberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unbedingt erforderlich! Der Mitgliedsausweis reicht nicht aus!
  • Die Akkreditierung geht schneller, wenn Ihr zusätzlich noch euren Mitgliedsausweis oder eure Mitgliedsnummer dabei habt...

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Tagesordnung

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Der amtierende Landesvorstand hat mit folgender vorläufigen Tagesordnung zur LMVB eingeladen:

Vorläufige Tagesordnung LMVB20.1:
1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollanten)
3. Bestimmung der Wahlhelfer
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Wahl einer Richterin zum Schiedsgericht der Länder und Wahl einer Stellvertreterin/Nachrückerin
7. Satzungsänderungsanträge
8. Programmänderungsanträge
9. Sonstige Anträge
10. Aussprache/Diskussion
11. Sonstiges



Der amtierende Landesvorstand hat mit folgender vorläufigen Tagesordnung zur AVB eingeladen:

Vorläufige Tagesordnung AVB 20.1:

1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollant)
3. Bestimmung der Wahlhelfer und der Versammlungszeugen
4. Abstimmung über die Tagesordnung
5. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
6. Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidierenden für die Landesliste
7. Wahl der Landesliste
8. Bestätigung der gesamten Liste
9. Wahl der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
10. Schließung der Aufstellungsversammlung



  • Über die endgültigen Tagesordnungen entscheiden die Versammlungen. Die Versammlungen können bei Bedarf von Freitag auf Samstag und Sonntag bzw. von Samstag auf Sonntag vertagt werden.
  • Die Landesmitgliederversammlung 2020.1 und die Aufstellungsversammlung zur Landesliste für die Bundestagswahl 2020 finden am selben Wochenende statt. Die Versammlung kann bei Bedarf darüber entscheiden, die Landesmitgliederversammlung zu unterbrechen, um mit der Aufstellungsversammlung fortzufahren, und umgekehrt.
  • Es gilt die aktuelle Wahl- und Geschäftsordnung der Piratenpartei Deutschland Berlin.

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Bewerber*innen um einen Platz auf der Landesliste für die Bundestagswahl 2020

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Bewerber*innen mögen sich auf der Seite Bewerbungen für die Landesliste eintragen. Dort findet ihr auch detaillierte Informationen zum Procedere.

Grillfestspiele

Wir bitten alle Bewerber*innen, sich vorab bei einem dieser Termine vorzustellen und laden alle Pirat*innen und natürlich auch alle anderen Interessierten herzlich dazu ein:

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Anträge für die LMVB

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Die Antragskommission ist beauftragt, die Anträge förmlich zu prüfen und im Wiki entsprechend zur Verfügung zu stellen.

  • Sie erstellt die Antragsformulare und unterstützt die Antragsteller bei Fragen zum Wie, Wann, Wo und Warum.
  • Sie sichtet die eingereichten Anträge und entwickelt Vorschläge für Tagesordnungen, die dann auf der LMV abgestimmt werden.
  • Auf der LMV unterstützt sie die Versammlungsleitung aktiv z.B. in Bezug auf die Antragsreihenfolge und bei neu eingereichten Anträgen.
  • Sie betreut die Mailadresse antragskommission@berlin.piratenpartei.de
  • Die gefassten Beschlüsse sind an geeigneter Stelle zu veröffentlichen

Sie steht beratend für die Antragsstellung den Antragsstellenden zur Seite bzw. versucht im Vorfeld potentielle Unklarheiten zu bereinigen, um Formaldiskussionen auf der LMVB gering zu halten.

Folgende Unterseiten zur Antragskommission gibt es:


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Versammlungsämter und Helfende

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Es gibt bei jedem Parteitag viel zu tun. Der Landesvorstand und die Orga freuen sich selbstverständlich über jede helfende Hand, die dazu beiträgt, die LMVB wie die AVB zu einem Erfolg zu machen.

Durch die Kombination von Landesmitgliederversammlung mit Aufstellungsversammlung brauchen wir insbesondere gut aufgestellte, erfahrene und ausdauernde Teams für Versammlungs- und Wahlleitung.

Explizit brauchen wir auch noch Helferlein*, die bei Bedarf, Kinderbetreuung organisieren. Ausserdem freuen wir uns natürlich auch über Unterstützung bei Auf- und Abbau und Netzwerkgedöns.


Der Landesverband der Piratenpartei Deutschland Berlin erstattet allen bei Parteitagen der Piratenpartei Berlin in Versammlungsämter gewählten oder vom Vorstand des Landesverbandes für die Veranstaltungsorganisation beauftragten Personen die Reisekosten entsprechend der Reisekostenordnung!

Bitte beachtet die erstattungsfähigen Höchstbeträge und dass Anträge auf Reisekosten vor Antritt der Reise gestellt werden müssen, solange es sich nicht um von der Versammlung gewählte oder vom Vorstand für die Versammlungsorganisation beauftragte Personen handelt.



Hier könnt Ihr Euch eintragen:

Presse

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Die Betreuung der Presse übernimmt das Presse-Squad Berlin.

  • Journalisten werden gebeten, sich im Vorfeld anzumelden. Eine Akkreditierung findet vor Ort statt.
  • Interviewanfragen und Reservierungswünsche für den Interviewraum sind im Vorfeld bitte ebenfalls an das Presse-Squad zu richten.


Weitere Infos

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Barrierearm

Wir bemühen uns, die LMVB möglichst barrierearm zu gestalten. Fahrstühle und rolligerechte Toiletten sind vorhanden. Menschen mit weiteren besonderen Bedürfnissen melden sich bitte vorab beim [1] – wir werden gerne nach Möglichkeit diesen Bedürfnissen gerecht werden.

Essen und Trinken

Im Gegensatz zu den vorigen Malen müssen wir wegen Covid-19 auf ein -von uns allen- mitgebrachtes Buffet leider verzichten. Bitte bringt euch eure Speisen, Knabbereien, erlesenen Häppchen und Süßigkeiten etc. selber mit. Die Küche kann leider nicht zum Kochen, Erwärmen von Essen o.ä. benutzt werden. Teller, Gläser und Kaffeepötte für euch bringt bitte auch selber mit. Getränke sind vor Ort vorhanden: Nichtalkoholisches wie Kaffee, Tee, Clubmate, Wasser und alkfreies Bier, sowie richtiges Bier. Die Spendenbüchse hofft dafür auf Futter von euch :-)

Packliste

Wir empfehlen, folgende Dinge mitzubringen:

  • Mehrfachsteckdose
    Laptop
    Netzteil
    LAN-Kabel
    Gute Laune
    Motivation für die Bundestagswahl 2021

... und natürlich die für die Akkreditierung wichtigen Dokumente Personalausweis bzw. Reisepass mit Meldebescheinigung, Nachweis der Zahlung des Mitgliedsbeitrags, Mitgliedsausweis.

Wir freuen uns auf euch!!!