BE:Crews/Witwe Ching/Materialsammlung/BVV/SPD-Gespräch

am 04.03.2010 fand ein treffen mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion der BVV Charl-Wilm, Fréderic Verrycken, sowie Kai Lobo statt. Ich habe mich über die rege Beteiligung sehr gefreut. Hier nun meine persönliche Nachlese dazu:

insbesondere Fréderic machte auf mich einen guten Eindruck. Es war - im Gegensatz zu unserem Treffen mit Herrn Tillinger (Linke) - keine "Abneigung" gegen uns zu spüren. Ganz im Gegenteil hatte ich den Eindruck, daß Fréderic und Kai sich ehrlich darauf freuen, daß mit uns frischer Wind in die BVV kommen könnte...

Wir haben wieder einen ganzen Strauß Informationen mitbekommen, welche insbesondere die potentiellen Kandidaten interessieren dürften. So sprach Fréderic auf Nachfrage davon, daß der Zeitaufwand für die BVV-Arbeit - je nach Beteiligung an den Ausschüssen - bei 10 bis 25 Stunden je Woche liegen kann. Da jede Partei/Fraktion in jedem bestehenden Ausschuß vertreten sein sollte und es aktuell 16 Ausschüsse gibt, bedeutet das für uns bei einer angenommenen Fraktionsgröße von 5 Piraten, daß jeder Pirat in mindestens 3 Ausschüssen Mitglied sein sollte...

Die Bezahlung der Arbeit als BVV ist - na, sagen wir mal - eher mäßig. Es gibt ein "Grundgehalt" von ca. 300 € im Monat, für eine Ausschußsitzung gibts 20 €, für eine BVV-Sitzung 31€. Reich wird man damit also nicht :-)

Gedanken machen müssen wir (als Partei) uns über den Gegensatz zwischen der von uns geforderten Transparenz und der Tatsache, daß bestimme Ausschüsse ganz oder teilweise nicht-öffentlich tagen, und die behandelten Themen gemäß Geschäftsordnung und Bezirksverwaltungsgesetz nicht veröffentlicht werden dürfen. Ich denke, dieses Thema muß der Landes- bzw. Bundesvorstand eingehend diskutieren, damit hier eine eindeutige rechtssichere Haltung der Piraten zustande kommt.

Wir haben mit Fréderic und Kai verabredet, daß wir uns bei Gelegenheit wieder zusammensetzen werden, um den Kontakt zu vertiefen und evtl. weiter auftauchende Fragen zu beantworten.