BE:Crews/Leuchtfeuer/Protokolle/2009-11-04 Protokoll

Versammlungsleiter und Protokollant

• Datum: 2009-11-04 20:15
• Protokollant: Helge
• Versammlungsleiter: Marvin

Vorstellungsrunde

• Heiko
• Stefan
• Marvin
• Helge
• Marianna

Beschlussfassung über die Tagesordnung

• erledigt

News und Termine

• Samstag, 07.11. JuPi-Kongress in Berlin
• Samstag, 07.11. Liquid-Democracy-Vorstellung in der c-base
• Dienstag, 17.11. Beginn der Bildungsstreik-Woche
• Samstag, 27.02.2010 Landesparteitag Berlin
• Michael ist Bundesgeschäftsstellenleiter für 3 Monate
• Meuterei-Aufruf im Wiki

Bericht von der Landesvorstandsitzung

• Protokoll
• Diskussionen wg Mauerpark-Demo, Bundesgeschäftsstellenleitung, Nutzung von Landes-/Bundesgeschäftsstelle, Landesgeschäftsstelle auflösen?, Berlin-eigene Ausweise,...

Bericht vom Treffen der AG-Außenpolitik (31.10-1.11)

• Hauptthema: Arbeitsweise der AG
• AG als innerparteilicher Sprecher/Kommunikator der außenpolitischen Themen
• offene Arbeitsweise, jeder kann mitmachen und seine Kompetenz einbringen
• AG bringt dann Meinung(en) auf Grundlagen der Fakten hervor
• AG soll einen Sprecher erhalten, welcher auch als Anlaufstelle dienen soll
• Technologische Entwicklungen können viele Probleme lösen

Bericht von der Bundesvorstandssitzung der Jungen Piraten

• Probleme mit Spenden der Piraten Hessen
• Verträge werden von Anwalt geprüft
• mit etwas Glück ist die Verschuldung bald Geschichte

Crewhopping (Berichte)

• kein Crewhopper anwesend

Fireteam Kommunalpolitik

• welche Themen sind wichtig?
• Augen und Ohren offen halten
• Domain piraten-lichtenberg.de wird von Eric eingerichtet
• Zusammenarbeit mit LTS erwünscht

Bericht Marvin über die Vorlesung von BKA-Präsident Ziercke

• Ziercke findet Überwachungsgesetze gut
• Bürger müssen überwacht werden
• BKA braucht Befugnis um bestimmten Sachen vorzubeugen, z.B. Terrorismus
• gute Zwischenfragen von Infokrieger z.B. zu den Anschlägen von 9.11., London & Madrid
• Anschläge immer schlimmer, schuld auf Islam geschoben
• böse Islamisten vs. Islam verbietet töten von Unschuldigen
• krit. Fragen = Verschwörungstheorien (wiki)
• Frage nach Bundestrojaner
• Antivirenfirmen lassen Lücken = Sicherheitsrisiko
• Bundestrojaner eigentlich nicht nötig, um an Rechner heranzukommen
• verschlüsselte Kommunikation/Festplatten erschweren Arbeit des BKA
• Kritik an CCC wegen Veröffentlichung von Schäubles Fingerabdruck
• Fazit: Zum Lachen

Beteiligung an der Demo zur Fertigstellung des Mauerpark am 14.11.09?

• Demo richtet sich gegen die weitere Bebauung des Mauerparks (Kurzfassung)
  • Mauerpark soll erweitert werden
  • Firma hat recht für kommerzielle Nutzung
  • 7-stöckige Gebäude auf der Westseite geplant -> Nachmittags kein Licht mehr
  • ursprüngliche Idee: Osten und Westen durch Mauerpark zu verbinden,

Monatlicher OptOutDay?

• findet Anklang,
• Aufgabe für Fireteam
• Bürgeramt im Tierparkcenter ungeeignet

Wetter bedingte Parteiwerbung

• Schneemann-Idee:
  • Schneemann mit Piratenfähnchen
  • Augenklappe
  • mit Farbe ansprayen
  • Zweitstimmenschablonen besorgen
  • Kreidespray
  • zB vor Bundestag
  • Schneemann-Experte gesucht
  • Marvin übernimmt weitere Organisation
• Handwärmer teuer und man sieht nichts davon -> kein Werbeeffekt
• orangene Nüsse = WaHlnuss

Außerpolitische Aktivitäten:

• Bowling
  • alternativer Treffpunkt zu Video-Abend bei Jens
  • Crew-übergreifend
  • findet allgemeine Zustimmung
  • Kostenvoranschlag wird von Heiko eingeholt