BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2019-10-31/01

Antrag

Verkehrsunfall mit Robbe/ Übernahme der Strafzahlung wg. fahrlässiger Körperverletzung.

NR: 2019-10-31/01
Text
Im bekannten Fall verlangt die Amtsanwaltschaft 300,- Euro und würde damit von einer öffentlichen Klage absehen. Kopie des Schreibens liegt Michael Delfs vor. Ich würde darum bitten, mir die Summe zu erstatten. Die ersten beiden Raten habe ich wegen der Fristwahrung bereits bezahlt (insgesamt 100,- Euro).
Begründung
Mein Budget erlaubt solche kostspieligen Ausgaben im Rahmen der Parteiarbeit nicht. Ergänzung von Sternenmicha: Der Unfall passierte als wir die ersten Großplakate zur Europawahl aufstellten. Wieland ist also für die Partei gefahren und wir übernehmen das. So viele LKW-Fahrerinnen haben wir nicht, als dass wir auf ihn verzichten könnten.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
Calrissian (Diskussion) 00:16, 1. Nov. 2019 (CET)
Ergebnis
angenommen
Dafür
FJ 14:50, 1. Nov. 2019 (CET)
Sternenmicha (Diskussion) 22:10, 2. Nov. 2019 (CET)
CW-Marlene 22:37, 2. Nov. 2019 (CET)
Achim via Twitter
PeterL164 (Diskussion) 06:13, 5. Nov. 2019 (CET)
Aspirat (Diskussion) 13:34, 5. Nov. 2019 (CET)
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
(Liste von Namen)
Redebedarf
(Liste von Namen)
Umsetzungsverantwortlich
Sternenmicha (Diskussion) 22:10, 2. Nov. 2019 (CET)
Link zum Beschlussantrag
[[{{{Link}}}]]
Link zum Protokoll
[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 31/01



Diskussion / Protokoll