BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-08-13/01

Antrag

Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf

NR: 2012-08-13/01
Text
Der Vorstand des LV Berlin der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, eine Gebietsversammlung für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf am 1. September 2012 um 13.00 Uhr im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1 - 3, 14163 Berlin, Raum C 21 durchzuführen mit folgender Tagesordnung (vorläufig):
  1. Akkreditierung
  2. Begrüßung
  3. Zulassung von Gästen, Fotos, Berichterstattung
  4. Wahl Versammlungsleiter
  5. Tätigkeitsbericht Gebietsbeauftragter
  6. KandidatInnen für Gebietsbeauftragte (derzeit Faxe)
  7. Wahl Gebietsbeauftragte
  8. Kandidat(inn)en für Finanzbeauftragter des Gebiets
  9. Wahl Finanzbeauftragter
  10. KandidatInnen Direktmandat Bundestagswahl (Wahlkreis bei uns = Bezirk); Wahlen bei der nächsten Versammlung
  11. Informationen vom Bezirksbeauftragtentreffen
  12. Bericht der Fraktion + Diskussion
  13. Anträge (u.A. Bezirksprogramm?)
  14. Diskussion : Partei Organisation im Bezirk / Spannungsverhältnis
  15. Partei / Fraktion
  16. Diskussion : Bezirksgeschäftsstelle
  17. Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes
  18. Termin nächste Gebietsversammlung
Stimmberechtigt sind Piraten aus SZ, für die Wahl Gebietsbeauftragter muss die Beitragspflicht erfüllt sein;(es wird eine Wahlkommission des Vorstands -LaVo-, der zur Versammlung einladen muss, da sein und das prüfen) Wahl soll erst später erfolgen, um Konsequenzen des Karlsruher Urteil abschätzen zu können. Dazu auch erste Informationen aus dem Bezirksbeauftragtentreffen 5. 8. Zusätzlich bitten wir den Vorstand zu beschließen, für den Veranstaltungsraum ein Budget in Höhe von 30€ aus dem Bezirksbudget bereitgestellt wird. Die geplante Dauer der Veranstaltung beträgt etwa 5 Stunden. Wenn der Vorstand diesem Antrag zustimmt, möchten wir darum bitten, dass eine Einladung verschickt wird. Hier ein Entwurf: <Einladung> Betreff: Einladung zur Gebietsversammlung 2012.1 für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf Hallo <name> Hiermit möchte ich dich zur nächsten Gebietsversammlung der Piraten in Steglitz-Zehlendorf einladen. Die Gebietsversammlung wird am 1. September um 13.00 Uhr im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1 - 3, 14163 Berlin, Raum C 21 beginnen. Für die Versammlung haben wir folgende vorläufige Tagesordnung:
  1. Akkreditierung
  2. Begrüßung
  3. Zulassung von Gästen, Fotos, Berichterstattung
  4. Wahl Versammlungsleiter
  5. Tätigkeitsbericht Gebietsbeauftragter
  6. KandidatInnen für Gebietsbeauftragte (derzeit Faxe)
  7. Wahl Gebietsbeauftragte
  8. Kandidat(inn)en für Finanzbeauftragter des Gebiets
  9. Wahl Finanzbeauftragter
  10. KandidatInnen Direktmandat Bundestagswahl (Wahlkreis bei uns = Bezirk); Wahlen bei der nächsten Versammlung
  11. Informationen vom Bezirksbeauftragtentreffen
  12. Bericht der Fraktion + Diskussion
  13. Anträge (u.A. Bezirksprogramm?)
  14. Diskussion : Partei Organisation im Bezirk / Spannungsverhältnis
  15. Partei / Fraktion
  16. Diskussion : Bezirksgeschäftsstelle
  17. Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes
  18. Termin nächste Gebietsversammlung
Stimmberechtigt sind Piraten aus SZ, für die Wahl Gebietsbeauftragter muss die Beitragspflicht erfüllt sein;(es wird eine Wahlkommission des Vorstands -LaVo-, der zur Versammlung einladen muss, da sein und das prüfen) Wahl soll erst später erfolgen, um Konsequenzen des Karlsruher Urteil abschätzen zu können. Dazu auch erste Informationen aus dem Bezirksbeauftragtentreffen 5. 8. Damit pünktlich angefangen werden kann, bitten wir dich bis spätestens 12:45 Uhr zum Zweck der Akkreditierung am Tagungsort anwesend zu sein. Weitere Informationen zur Gebietsversammlung findest du im Wiki unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Steglitz-Zehlendorf/Gebietsversammlung_2012_1
Begründung
Bedingungen aus Paragraph 9 Absatz 4 sind erfüllt (Berliner Satzung)
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
Georg v. Boroviczeny 19:10, 13. Aug. 2012 (CEST)
Ergebnis
angenommen
Zuständiges Vorstandsmitglied
Maureen
Vorstandssignatur
Maureen 21:28, 17. Aug. 2012 (CEST)
Umsetzungsverantwortlich
-Maureen


Diskussion / Protokoll

  • Es wird zur Akkreditierung ein Mitglied des Vorstandes anwesend sein, eventuell zusätzlich ein Beauftragter für die Mitgliederverwaltung, aber keine "Wahlkommission".
  • Eine Tagesordnung sollte ohne Sternchenverweise auskommen.
  • Es sollen explizit keine Direktkandidaten gewählt werden, also ist das auch kein Tagesordnungspunkt.
  • Wieso steht (Termin nächste Gebietsversammlung) in Klammern? Soll es auf die Tagesordnung oder nicht?
  • Enno und ich haben am 01.09. keine Zeit. Wahrscheinlich übernimmt Tom die Akkreditierung. Tom war nicht beim Treffen der Bezirksbeauftragten und kann deshalb auch nicht darüber berichten.

Maureen 18:03, 14. Aug. 2012 (CEST)