BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-05-05/01

Antrag

Antrag auf Finanzierung von 2 Postern des Squads Finanzen, Haushalt, Steuern für Das Piratenpicknick auf dem Tempelhofer Feld

NR: 2012-05-05/01

Text

Der Squad Finanzen, Haushalt, Steuern beantragt die Übernahme der Druckkosten für 2 Poster. Diese beinhalten die Themen: 1. Tafel Haushalt und Verschuldung, Einnahmen und Ausgaben, Entwicklung von charakteristischen Ausgaben und Einnahmen über der Zeit. 2. Tafel: Berliner Projekte mit Millionenausgaben: Landesbibliothek, ICC, Tegel, Humboldtforum, Schönefeld, A100. Die beiden Poster sollen beim Piratenpicknick auf dem Tempelhofer Feld gezeigt werden und dienen der Präsentation von Informationen über den Berliner Landeshaushalt durch die Piraten. Nach der Veranstaltung können diese Poster weiterverwendet werden, z.B. in der P9

Begründung

Der Squad Finanzen, Haushalt, Steuern hat in zahlreichen Liquid Initiativen Großprojekte angesichts der prekären Haushaltslage Berlins in Frage gestellt und damit weitreichende Zustimmung unter den abstimmenden Piraten erhalten. So sprachen sich die Piraten mehrheitlich gegen den Neubau der Landeszentralbibliothek aus, gegen die Einstellung von Verfügungsermächtigungen in 100 Mio. Höhe für ein noch ungeplantes Tegel-Nachnutzungskonzept und gegen die internationale Bauausstellung auf dem Tempelhofer Feld. Es wurde im Liquid auch beschlossen, eine Nettokreditaufnahme von einer 2/3 Mehrheit im Parlament per Verfassung abhängig zu machen. Der Squad FHS spricht sich für den verzicht auf Prestigeobjekte zu Gunsten einer verbesserten Finanzierung in den Bereichen Universitäten und Schulen aus. Großprojekte sollen bereits im Vorfeld mit den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmt werden. Außerdem fordern wir die technische Aufarbeitung der Haushaltsunterlagen, die Einführung der Doppik in allen öffentlichen Haushalten und eine bessere Kommunikation mit den Bürgern. Dies können wir auf den Postern schön darstellen. gerne schicke ich die Entwürfe durch, die auch bei uns im Squad abgestimmt wurden. Insgesamt sollen 2 Poster zu je 24 Euro gedruckt werden. Der Antrag umfasst also ein Volumen von 48 Euro. Ich kann das geld erst auslegen, würde mich aber über zu mindest eine Teilrückerstattung freuen, zudem die Poster ja dann in der P9 bleiben sollen. Weiterführende Infos zum Piratenpicknick finden sich unter: https://piratenpad.de/p/Nachveranstaltung_Tempelhoferpicknick Ansonsten würde ich auch gerne die Poster herumschicken, hab sie hier leider nicht hochladen können :-(

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

FJ

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mercutio 05:13, 6. Mai 2012 (CEST) Hase 17:38, 7. Mai 2012 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

FJ

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 05/01

50-Euro-Regel: Alleinentscheidung