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BE:2014-11-02 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2014-11-02

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 2. November 2014, 19:00 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

nicht anwesend

Gäste

  • Würfel
  • Ben de Biel
  • Ingo T.
  • Olli W.
  • Mirco B.
  • Frithjof B.
  • Alexander Spieß
  • Michael Ko.

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: derPupe
Protokoll: Sebastian/Marcel
Beginn: 19:10
Stimmungsbild: grün/gelb
Stimmdelegationen: keine

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

Protokoll der Sitzung vom 05.10.2014 <angenommen>

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker

Aktivitäten Vorstände

Denis

  • LQFB/SMV
    • Akkreditierungsveranstaltungen absolviert
    • sporadische Betreuung des SMV-Twitteraccounts
    • Hostinglösung SMV
    • Nutzungsbedingungen SMV
    • Suche nach LQFB-Admins
    • Wie weiter mit lqpp.de - https://lqpp.de/be/issue/show/1309.html
  • ÖA
    • Nichts neues
    • Automatisierte Tweets für PiratenBerlin probiert. Für Ideen sind wir da offen.
    • Betreuung Twitter-Account
    • Betreuung Blog
  • Sonstige
    • Themenbeauftragungen - Bewerber kontaktiert
    • Normaler Vorstandsfoo
    • VL auf GVXhain
  • Da beruflich sehr viel los war, hatte ich kaum Zeit für große Sprünge

derPUPE

  • Individuelle Ansprache potentiellen LaVoBe Kandidaten für die LMVB142
  • SMV-Akkreditierung - 18.10.2014 - Pflugstraße 9a, 10115 Berlin - Landesgeschäftsstelle
  • Gebietsversammlung Lichtenberg 2014.2 - 25.10.2014 - iKARUS stadtteilzentrum, Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2014.2
  • Interview RT Berlin - Thema Internetsteuer in Ungarn - 27.10.2014
  • LQFB - Erörtern des Verhältnisses zur FlexiGuided GmbH

Gregor

  • wird nachgereicht

Ingo

  • Niederlegung des Amtes am 2.11.2014

Marcel

  • Mitgliederbetreuung
    • bin aktuell alleine, Sven und Wolfgang fallen aktuell beruflich aus, Zig ist mit Rechenschaftsberichten beschäftigt, Simon und Helge sind anderweitig beschäftigt
    • Austrittswelle ist vorbei, Austritte sind wieder auf normalem Maß
      • Austritte in 2014 insgesamt: 523, davon 106 in August, 107 in September, 47 in Oktober
      • stimmberechtigte Austritte in 2014 insgesamt: 109, davon 6 in August, 51 in September, 16 in Oktober
    • Forderungsmanagement
      • über 50 Beitragsminderungsanträge bearbeitet und bestätigt
      • Versand der 2. Mahnung erfolgt über PIN AG (eBrief, 1861 Briefe)
      • geht heute noch raus, bisher noch Probleme mit dem Upload der Briefe
    • Zuzüge - es gibt momentan verstärkt Zuzüge aus anderen LVs, ist auch der einzige Bereich innerhalb der Mitgliederstatistik der wächst
    • offene (nicht gesperrte) Tickets aktuell noch 166, davon allerdings 154 nur noch offen um sie ausdrucken zu können
  • Gebietsversammlungen
    • danke an Sebastian und Pupe für die Akkreditierung der GV Lichtenberg
    • danke an Sebastian und Denis für die Akkreditierung der GV Friedrichshain-Kreuzberg
    • danke an Gregor für die Akkreditierung der GV Steglitz-Zehlendorf
    • danke an Micha für die Akkreditierung der GV Neukölln
    • sonst keine neuen Termine bekannt
  • IT
    • nach wie vor zeitlich bedingt kein Fokus bei mir
    • Hardware für das Netzwerk in der P9a wird aktuell umgebaut (neuer Router ist bereits hier, neues Modem fehlt noch)

Michael

  • Buchhaltung letzte Dinge für den Wirtschaftsprüfer & ReBe2013 geklärt
  • Schließung des Deutsche Bank Kontos abgeschlossen
  • Mitgliederverwaltung diverse Dinge für Beitragsminderungen
  • LMVB Vorbereitungen
    • Vorbereitungstreffen Awareness
    • Vorbereitungstreffen VL/WL
  • SchatziSquad
  • Rücktritt als Schatzmeister zum 31.10.2014
  • Beauftragung für Finanzen bis mind. LMVB-Wochenende

Sebastian

  • Rechtliches
    • Berufung beim BSG für OM
    • PAV
    • PAV
    • diverse OMs
    • Aufforderung zur Rückzahlung eines Darlehens
  • Personal
    • Planung der kurzfristigen Arbeitsaufteilung in der LGS nach dem Wegfall von Michael
    • Planung der mittelfristigen Stellenaufteilung im LV
    • Personalentwicklung
    • Einstellung eines Minijobbers
    • Vorbereitung weiterer Einstellungen für die LGS
  • LQFB
    • Hostinglösung SMV
      • Kontakt mit Flexiguide und Alternativanbietern
    • Nutzungsbedingungen SMV
    • Akkreditierung SMV #g14
    • Freundliche Erinnerung an DSB des Landes Berlin
  • Dokumentation
  • Controlling
    • Abgleich Steckbriefe Geschäftsbereiche mit Aktenplan
  • Sonstiges
    • GV Lichtenberg
    • GV Xhain
    • UB Verlängerung Mietvertrag g14
  • Schatzmeisterei
    • Beautragung Unterstützung Michael Karek

Bericht des Fraktionsvorstandes der AGH Fraktion

  • Senat nimmt Bürgerbeteiligung gerade sehr ernst, soll auch bei der Olympiaauschreibung berücksichtigt werden
  • Thema Inklusion - Antrag der Fraktion u.a. zu sprechenden Bussen fand auch bei der Regierungskoalition anklang
  • Sebastian berichtet, dass die Fraktion in OpenAccess-Kreisen gelobt wird, da sie viele gute Anträge zum Thema OpenAccess einreicht
  • Vertreter / Mitarbeit für den UA Bezirke - es gab einen Wechsel auf Antrag einzelner Fraktionsmitglieder, Jessica Zinn wurde komplett rausgenommen, Jan Schrecker übernimmt jetzt die Arbeit; beide waren überrascht über den Schritt, hätten gerne zusammen (mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten) gearbeitet. Auf Nachfrage findet Alexander den Beschluss als unglücklich ergangen, aber im Prinzip für richtig.

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:2.948 (davon 660 stimmberechtigt)
  • Bezahlquote: 22,3 %
  • Kontostand: 74.283,20€ Ohne Bezirke
  • weitere: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand  stand 01.11.2014
  • Offene Tickets OTRS:
  • LV_BE 211
    • Bezirkliche_Vernetzung (1)
    • Justiziariat (18)
    • LGS (2)
    • Liquid_Democracy (3)
    • Mitglieder (166) (Ich sehe 12) (154 in Archivierung ;)  )
    • Presse (11)
    • Schatzmeister (1)
    • Vorstand (9)

Anträge

Unaufschiebbares

Rücktritt Ingo

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 80h)

Beauftragung Finanzen - Forderungsmanagement

Antrag
Der Landesvorstand beauftragt Frithjof Binder mit der Durchführung und Unterstützung des Landesvorstandes beim Forderungsmanagement.

Begründung:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Ausschreibung/14-08-11/01
Beauftragung von Frithjof Binder
Hat sich dem Schatzmeister am 29.10.2014 vorgestellt wird auch anwesend sein und kann sich nach einem Gespräch auch vorstellen die Beauftragung zu übernehmen.

Antragsteller: Schatzmeister
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister & Generalsekretär

Diskussion

  • MG: Frage nach Motivation und Vorerfahrung
  • F: 20 Jahre freiberuflich tätig, daher Kenntnisse in Buchhaltung und Forderungsmanagement. Motivation, sich einzubringen.


Ergebnis: vertagt in Umlauf

Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, diese Beauftragung auszusprechen?

  • einstimmig grün
Jede Vorstandssitzung des Lavo Berlin ist eine SMV-Akkreditierungsveranstaltung

Antrag:
Jede Vorstandssitzung des Lavo Berlin ist eine SMV-Akkreditierungsveranstaltung

Begründung:
Wir wollen vielen Leuten die Möglichkeit geben, sich zur SMV zu akkreditieren. Wir müssen 4 Wochen vorher einladen. Die Termine sind früh genug bekannt. Das Prozedere ist mittlerweile so, dass man das Ausfüllen der Dokumente während der Sitzung machen kann und die Vorstellung danach.

Antragsteller: Sebastian
Umsetzungsverantwortlich: GB LQFB

Meinungsbild: einstimmig dafür

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Beauftragung Finanzen

zurückgezogen (identisch zu 2.1.)

Beauftragung Bildung
  • liegt bei Gregor, Gregor ist nicht da
  • Sebastian ist unzufrieden mit dem derzeitigen Prozess, da der Lavo nicht responsiv genug ist. Denis erläutert den entsprechenden Prozess. Pupe wird sich bei den Bewerbern melden.
  • MB: würde sich mehr Werbung für Themenbeauftragungen wünschen
  • DS: wünscht sich Mithilfe
  • A?: schlägt Email an alle Mitglieder vor
  • AS: weist auf qualitative Anforderungen an Themenbeauftragte hin, würde sich freuen, wenn die Bewerber bei der Fraktion sich über die dortige Arbeit informieren würden
Beauftragung Schule
  • vertagt weil noch kein Antragstext vorliegt
Beauftragung Sucht
  • Olli stellt sich vor

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

Beendigung von Beauftragungen
  • Behandlung wurde beschlossen


Antrag:
Der Landesvorstand beendet die im Folgenden genannten Beauftragungen sofort und wird um Rückführung & Übergabe aller relevanten Zugänge, Informationen und Mittel bitten, die den beauftragten Personen zur Verfügung standen. Der Landesvorstand wird eingerichtete Zugänge stillegen.

  • Forderungsmanagement
    • Laut Umlauf vom 19.01.14
    • Maria Rosenau
    • Grund: ausgetreten


  • Social Media
    • Beauftragung vom 30.05.2014
    • Maria Rosenau
    • Grund: ausgetreten


  • Betreuung Twitteraccount PiratenBerlin
    • Laut Umlauf vom 23.12.12
    • Maria Rosenau
    • Grund: ausgetreten


  • SMV-Projektleitung
    • Laut Umlauf vom 16.07.14
    • Monika Belz
    • Grund: ausgetreten


  • Administration - Hetzner Robot
    • Gerhard Anger
    • Grund: ausgetreten


  • Administration - Blog - Landesverband Berlin
    • [ausgetretenes Mitglied - namentliche Nennung erfolgt nicht]
    • Grund: ausgetreten


  • Administration der Berliner Mailingliste
    • Beauftragung am 07.05.2011
    • Stephan Bliedung
    • Grund: ausgetreten


Begründung:

Muss.

Antragsteller: Denis
Umsetzungsverantwortlich: IT, Personal

Meinungsbild: dafür

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

Torrentseed

Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, ...

Ergebnis: in den Umlauf vertagt

Auflösung des Lagers bei MyPlace
  • Behandlung beschlossen


Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, das externe Lager bei der MyPlace GmbH zum 30.11.2014 zu kündigen

Begründung:
Das Lager kostet uns pro Monat etwa 170,00 €, wir lagern dort aber nur alte Wahlplakate (EU-Wahl 2014, BT-Wahl 2013, AGH-Wahl 2011, einige Hartfaserplatten und Kabelbinder)

Antragsteller: Marcel Geppert
Umsetzungsverantwortlich: Marcel Geppert

Meinungsbild: positiv

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

JP weist darauf hin, dass in Brandenburg eine Firma existiert, die evtl. Geld dafür bezahlt

Beauftragung Michael Karek LMVB 14.2
  • Behandlung beschlossen


Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, Michael Karek mit der Organisation der Landesmitgliederversammlung zu beauftragen

Begründung:
Eine Landesmitgliederversammlung ist sinnvoll

Antragsteller: Sebastian Nordhoff
Umsetzungsverantwortlich:

Meinungsbild: positiv

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Stand Vorbereitung LMVB

Da sich leider auf die Ausschreibungen bis auf das Streaming keiner gemeldet hat, wurde zur Sicherstellung der LMVB Folgendes angefragt:

  • Arwareness übernimmt als Leiterin Claudia Simon (plus Team 5-6 Menschen) @ K_propaganda
  • WL Leitungsteam Jochen Bokor @puck152
  • VL Leitungsteam Florian Bokor @dietpunk
  • Sicherheit entfällt in Absprache mit dem letztmaligen Sicherheitsbeauftragten
  • Streaming Mirco und Fred
  • IT - Piratech ist angefragt, leider bisher keine Rückmeldung.
  • Versorgung wird das Team des ehemaligen Geckosquad in Eigenregie übernehmen
  • Vorbereitung Akkreditierung Michael Karek / Ingo Tischel

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Ausschreibungen

Stand Vorbereitung SMV

http://wiki.piratenpartei.de/BE:SMV/Akkreditierung#Stand_der_Dinge

  • Kriterium fristgerechte Einladung zu Akkreditierungsveranstaltungen, erfüllt
  • Kriterium Anzahl akkreditierter Mitglieder, so gut wie erfüllt
  • Kriterium mind. 4 Akkreditierungsveranstaltungen erfüllt
  • Kriterium Versammlungsleitung SMV, es gibt Kandidaten
  • Eröffnung auf LMVB absehbar
  • Kriterium Beschlussfähigkeit SMV nach LMVB absehbar
  • Hosting
    • LV wird nicht selber hosten
    • LaVo hat Budget beschlossen
    • LaVo hat Kontakte zu verschiedenen Anbietern aufgenommen
    • LaVo hat Kontakte zu weiteren LVs zwecks shared Hosting aufgenommen
    • Nächste Phasen: [1] Angebotseinholung [2] Angebotsvergleich [3] Vergabegespräche [4] Beauftragung der IT-Dienstleistung [5] Inbetriebnahme [6] Invites an akkreditierte Mitglieder
    • Absehbar wird dies alles nicht bis zur LMVB erledigt sein.
    • Verzögerungen durch Wegfall SMV-Projektleitung, Diffusion bei der Klärung von shared Hosting Möglichkeiten, Diffusion bei der Suche nach IT-Dienstleistungsangeboten, Umfangreiche zeitliche Inanspruchnahme der DSB & Nutzungsbedingungen und Klärung der dadurch auftretenden Problemfelder mit Hosting

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

07.12.2014 19.00 Uhr, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:32 Uhr

Geschlossener Teil

  • Stellungnahme OM
  • Stellungnahme OM
  • Stellungnahme OM
  • Personal check
  • Personal check
  • OM
  • Sicherheitskonzept

Ende der Sitzung: 23:13 Uhr

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