BE:2010-03-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Andreasstr. 66
- Datum: 07 März 2010
- Uhrzeit:20:30
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Andreasstr. 66
- Datum: 07. März 2010
- Uhrzeit:20:30
Tagesordnungspunkte (TOP)
Protokoll schreibt heute: Alle im Pad
Link zum Pad: http://piratepad.net/berlin-vorstand-100307
Unerledigtes seit letztem Treffen
nichts/eigener TOP Reisekosten
Terminvorschau nächste Woche
Aktivenkongress Netzgesellschaft (Hamburg)
Kommendes WE 13.&14.3 LMV NDS in Osnabrück
Genehmigung des Protokolls vom 21.02.2010
Genehmigt
Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands
Beschluss und Kommunikation auf Blog/Wiki etc.
--Sferex 18:59, 7. Mär. 2010 (CET)
Geschäftsordnung Vorstand
Laut Satzung § 8 (2) gibt sich der Vorstand eine GO.
Ausarbeitung und Beschluss.
--Sferex 18:59, 7. Mär. 2010 (CET)
Alte Geschäftsordnung nicht vorhanden, da mündlich vereinbart. Es gibt eine vom Orga/Struktursquad, diese kann gesichtet werden. Vorschlag Pavel: Wir übernehmen bis auf weiteres die mündliche GO des alten Vorstands.
Inoffizielle GO des O.R.G.A.-Squads: BE:Orga#Vorschlag_f.C3.BCr_eine_Art_Gesch.C3.A4ftsordnung_f.C3.BCr_Sitzungen
Manu, Pavel und Andreas entwerfen bis zur nächsten Vorstandssitzung etwas, Pavel fänds cool wenn die neue GO in einen Tweet passen würde. Stichpunkt: In GO Hinweis zum "Wann" des Tätigwerdens durch den Vorstand bzgl. LD-Entscheidungsprozessen
Mit Geschäftsordnung Geschäftsverteilungsplan; Stichpunkte mit auf die Vorstandsseite, damit klar ist, wer für was Ansprechpartner ist.
Vorläufige Aufgabenverteilung (Brainstorming):
Axel Kistner: LD/LF im weitesten Sinne -> Workshops, Schulung, Einführung neuer Piraten, andere LV/Bund, Presse, ggf. andere Parteien, NGO; mit Pavel Mitgliederverwaltung, Ausweise & Anmeldung idealerweise online; Unterstützung Katja bzgl. Haushaltsplan
Manuela Schauerhammer: Kommunikation mit anderen LV's, Wiki-Pflege/Aktualisierung/Gärtnerei, wo sinnvoll durch Vorstand
Pavel: Mitgliederverwaltung mit Axel, Rechtliches, Texte, Teile der IT, O.R.G.A, Kommunikation mit anderen LV's
Heide Hagen: Betreuung von den Squads Piratenhafen, Floß und Kuschelgruppe (Einbindung von Mitgliedern, Ansprechpartner)
Andreas Baum: neue Projekte befördern, Piratenfreifunk pushen, Veranstaltungen, Vernetzung Bürgerrechtsbewegung, Ansprechpartner BVV-Abgeordneter, Großstadtpiraten (Zusammenarbeit von Hamburg und Berlin), Piratenhafen
Florian Bischof: Liquid, Sicherstellung des Betriebs (IT-Sicherheit und Datenschutz), Kommunikation mit anderen Verbänden, Organisationen und Initiativen, Aktionen und Demos, Social Communities, Seminare/Fortbildungen/wissenschaftliche Evaluation (Piratenwerk)
Katja Dathe: Schatzmeisteramt, Erstellung eines Haushaltsplans, Verbindung zum finanziellen Teil der Mitglieder Verwaltung
bit.ly/piratenlisten
Ticket System
Einrichtung eines Ticket Systems für die Verwaltung der Anfragen an den Vorstand und ggf. auch für SQUADs.
Gegen eigenes System spricht der große Arbeitsaufwand; daher vorher evaluieren, inwieweit wir das bereits bestehende Ticketsystem für unsere Bedürfnisse nutzen können
Flo und Pavel sowie Martin schauen, welches System besonders geeignet ist; OTRS-Accounts? Admin-Rechte für "unseren" Bereich?
Aufgrund diverser noch zu klärender Technik-Anforderungen vertagen wir das Thema auf die nächste Sitzung.
Liquid Feedback Betaversion
Bevor der Landesvorstand entscheidet ob Liquid Feedback als Werkzeug im Sinne des LD § in der Satzung eingesetzt werden soll, sollte auch der Beta-Status von LF berücksichtigt werden. Hierbei sollte darüber gesprochen werden, inwiefern sich das Beta-Release für einen regulären Einsatz eignet, und wann mit einer ersten Version zu rechnen ist / wie die Roadmap aussieht.--rka 09:38, 7. Mär. 2010 (CET) BE:LiquidFeedback_Themendiskussion/244#Beta-Status_der_Software_ber.C3.BCcksichtigen
LF besteht aus "Kern" und "Frontend". Der Kern ist gerade noch beta, wird in kürze Version 1.0 werden, ist bug/fehlerfrei. Frontend ist noch beta arbeitet aber auch fehlerfrei.
- Anmerkung: Es war von prinzipieller Einsatzfähigkeit für den Anwendungszweck und nicht von vollständiger Fehlerfreiheit die Rede. --Jbe 18:16, 8. Mär. 2010 (CET)
Hauptthema: Wie kann das, was in LF passiert, auch tatsächlich (nicht nur theoretisch) überprüft werden? Möglichkeit wäre ein Tool wie "LF-Watch" oder so (müsste entwickelt werden).
LF-Admins weisen darauf hin, dass es derzeit hierfür keine zusätzliche Schnittstelle gibt. Aus Transparenzgründen wäre dies nochmals zu überdenken.
Weiterer Punkt, der nochmals überdacht werden müsste, ist die Frage der Anonymität
Alex betont die Bedeutsamkeit der offenen Schnittstellen - und, dass diese von LF-Entwicklerseite kommen (kommen werden sie eh, auch wenn nicht von hier)
Pseudonym-Veröffentlichung ist für die Kontrolle des Systems (Fehler-/Manipulationsüberprüfung) von außen bedeutsam
Die Nutzungsbedingungen für LF sollen wie folgt geändert werden:
Punkt 6. ersetzen durch:
"Die Weitergabe jeglicher datenschutzrelevanter Daten ist nur unter Vorraussetzung der Zustimmung aller betroffenen Nutzer gestattet. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist die Veröffentlichung personenbezogener Daten untersagt."
Formulierungsvorschlag: Nicht mehr in die Nutzungsbedingungen schreiben "...(Zitat?)",
sondern stattdessen auf die Nutzer verweisen: "Bitte beachte, wenn du Daten aus LF in die Öffentlickeit bringst, die
Bemerkung: Die Berlin-LF-Mitglieder haben sich in einer LF-Initiative schon einmal gegen die Veröffentlichung von Pseudonymen ausgesprochen.
Verweis auf Punkt 5 der Nutzungsbdingungen
Beschlussvorlage: 1) Downloadversion für die Mitglieder anstoßen (inkl. Pseudonyme, ohne Benutzerprofile) beschlossen 2) Report soll regelmäßig generiert werden beschlossen
Schiedsgericht zur Fehlerüberprüfung: Für die Fehlerüberprüfung bedarf es außerhalb der Administratoren und auch außerhalb des Vorstands einer Stelle, an welche man sich bei diesbezüglichen Fragen wenden kann. Schiedsgericht als Anlaufstelle hierfür? Treffen sich am Di, würden dies nochmals besprechen. Das Schiedsgericht wird darum gebeten, sich mal Gedanken darüber zu machen wie sie in Streitfällen bei LF arbeitet. Einstimmig Beschlossen
TODO/klären: API für die Teile aus dem System, die anonym öffentlich gemacht werden sollen, (sobald die Funktion implementiert ist)
Martin formuliert dern Ausschreibungstext für die Administration von lqpp.de
Domainspenden
Die Domains landesgeschaeftsstelle.de und bundesgeschaeftsstelle.de möchte ich gerne der Piratenpartei Berlin spenden. Letztere, weil die BGS derzeit auch in Berlin ist, und eine mögliche Spende an den Bundesverband sehr langwierig und nervenaufreibend wäre.--rka 10:14, 7. Mär. 2010 (CET)
einstimmig beschlossen
Klärung Versicherungsstatus
- Haftpflicht (Bernd Schlömer)
- Berufsgenossenschaft? Wegeunfälle etc.
Pavel kümmert sich darum. klären, wann die Parteien-HPflVers gilt (Kopie anfordern von Bernd) klären, ob es für uns sinnvoll ist, uns bei der Berufsgenossenschaft zu melden (gibt es hierzu für uns eine Verpflichtung?) - falls keine Verpflichtung, andere Institution bevorzugen Hamburger haben da Erfahrung (desi)
Wahl neuer Pressesprecher
Axel möchte das Pressehandy abgeben. Phil erklärt sich bereit, das Pressehandy zu nehmen. Um authorisiert mit den Medien sprechen zu können, soll er zum Pressesprecher bestellt werden. Lena Rohrbach bleibt weiterhin ebenfalls Pressesprecherin. Axel sollte formal abberufen werden.
--Sferex 18:59, 7. Mär. 2010 (CET)
Axel abberufen und Phil zum neuen Pressesprecher erklären.
Abstimmung: einstimmig dafür.
Reisekosten
Beschluss zur Reisekostenerstattung wurde vom vorhergehenden Vorstand an den jetzigen Vorstand verwiesen.
Ausarbeitung und Beschluss.
--Sferex 18:59, 7. Mär. 2010 (CET)
Erforderlich wäre wenn eine Reisekostenordnung, die klar festlegt, was erstattbar ist. Problem: Unsere arg begrenzten Finanzmittel
Vorschlag: Reale Fahrt- und Unterkunftskosten erstatten (gedeckelt? -Bahn 2.Klasse, Busfahrkarte oder Kilometerpauschale, auch mitfahrgelegenheit.de als Orientierungshilfe möglich; Übernachtungssatz € 20), Tagesspesen spenden (bezieht sich auf die Regelungen auf Seite des Bundesschatzmeisters, orientiert an AN-Sätzen)
Weiterer Vorschlag: Wer irgendwo hinfahren will, soll einreichen, wie dies geschehen soll & was dies im Einzelfall kostet
Vorschlag Pavel: Einerseits großzügig Reisekosten erstatten, generell die Hälfte wenigstens oder das ganze zurückspenden. Idee hierbei: _Spenden_ einnehmen (auf lange Sicht positive Kostenwirkung).
Idee: Statt RK-Erstattung im Fall des Falles Antrag auf Reisekostenzuschuss
Die Erstattung von Reisekosten muss vom Vorstand genehmigt werden.
Beschluss einstimmig: Die Reisekosten für Kassel werden erstattet. (siehe Kostenerstattungsseite) Die Reisenden erklärten sich danach teilweise bereit, die entstandenen Kosten zu spenden.
Aktivenkongress Netzgesellschaft
Bischof hat sich bereits angemeldet. rka würde gerne hin. Termin: ?, Ort: ? http://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/aktivenkongress-netzgesellschaft-aktivkongrez Aktivenkongress Netzgesellschaft, 12.-14. März 2010, Hamburg-Sasel Teilnahmebetrag: € 45,00 + Mitfahrzentrale (rka) Florian fährt auch hin, spendet aber.
Für Kostenerstattung: 4 Dafür, 1 Dagegen, 2 Enthaltungen
Initiative: 'Abschlussbericht zum Liquid-Feedback-Testbetrieb'
https://lqpp.de/be/initiative/show/526.html BE:Squads/LF-Bericht
Dieser Vorschlag hat NICHTS mit dem Beschluss des BuVo zu tun. LF-Abstimmungsergebnis wird abgewartet.
Beschluss BuVo Bericht LQFB
Der Bundesvorstand beschloss auf seiner letzten Sitzung von Berlin einen Bericht bzgl. LQFB anzufordern. Termin/Frist: 30.4.2010. Siehe BuVo Protokoll: 2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 4 Status der Meinungsbildungs-Tools .28jamasi.29
--Sferex 18:59, 7. Mär. 2010 (CET)
- Bericht erstellt Liquid Democracy, nach freiwilligem Angebot bis 30.4.
Piratinnen
Bericht status quo und Erörterung möglicher Handlungsoptionen.
--Sferex 18:59, 7. Mär. 2010 (CET)
Laut Wiki hat Lena Simon immer noch Zugriff auf das Berliner Blog, der Vorstand möge dies ändern.
Vielfalt statt Grabenkämpfe Antrag von hase Diskussion:Antragsfabrik/Gendering Ist aber so, wie Senficon schreibt. Nachlesen kann man das im Protokoll der Gründungsversammlung (Seite 4): "Bezieht sich ausschließlich auf die Satzung und nicht wie wir uns in der Öffentlichkeit zeigen". Datei:Gruendungsprotokoll.pdf
Florian Bischof verlässt die Versammlung um 0:10 h.
Regelbetrieb Liquid Feedback
Die LF-Initiative 506 wurde mit 94 % Ja-Stimmen angenommen. Vorstand stimmt einstimmig für die Aufnahme des Regelbetriebs.
Sonstiges
Postannahme
- Wir müssen beschließen wo die Post hingeht
A 66, Postfach im Ostbahnhof. rka holt sie dort ab. einstimmig angenommen.
Wo Unterlagen lagern?
Bei Katja. Die von Amon überreichten Unterlagen werden von Katja und Pavel bearbeitet. Beschluss: einstimmig dafür Zugangsdaten für die MItgliederverwaltung sollen von Amon an Pavel übergeben werden. Einstimmig dafür
Archivierung Vorstandsprotokolle
vertagt
lagerung Stimmkarten der LMV
Stimmkarten und Stimmblöcke in der A66 einschließen.
Alle Dafür
Interpräsenz
- Aktualisierung Blog sowie von Myspace, Wiki und anderen Piratenseiten insbesondere: Wahlordnung, GO LMV, Satzung, Protokoll LVM 2010.1, Vorstandsmitglieder, evtl. Kontaktdaten
Florian Bischof wird in Abwesenheit damit beauftragt.
Lotsen
- Lotsen (derzeit nur noch Paul)
Ein neues umfassendes Konzept zur Mitgliederbegrüssung ist in Arbeit.
Nachbereitung lmv 2010.1
Wird im Orga-Squad nachbereitet. Einstimmig beschlossen.
Bankangelegenheiten
Dokument wird im Umlauf unterschrieben. Einstimmig beschlossen.
Nächste Vorstandssitzung
14.3.2010 20:30 Uhr
Anwesende
(anwesende Vorstände) (Piraten möglichst incl Angabe der Crew) Christopher Lauer, Pavel, Merle, rka, Axel, Katja, Heide, Florian, Faxe, Simon Weiß, Manuela, Jana, Martin Delius, Eric, Janine, Phil, Jbe, Skipper, Andreas, Konstantin (Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)
Nächstes Treffen
Sonntag den 14.März Uhrzeit wahrscheinlich wieder 20Uhr30