BE:2009-09-29 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: dwt

Terminvorschau nächste Woche

Nächste Vorstandssitzung ganz regulär in der Andreasstraße.

Wahlergebnis

Ergebnis der Bundestagswahl, mit dem Fokus auf das Berliner Ergebnis.--rka 13:11, 28. Sep. 2009 (CEST)

• Super vielen dank an alle Wähler
• An alle 850.000 Wähler die uns unser Vertrauen geschenkt haben
• Danke an alle Spender
• Beschluss: Kontaktieren OSZE Wahlbeobachter an, wenn sich nicht in den nächsten Tagen beim Landeswahlleiter aufklären lässt

Schaden Breipott

Mail von rka an vorstand@berlin.piratenpartei.de vom 23. September 2009 11:51--rka 13:15, 28. Sep. 2009 (CEST)

• Wir Fragen auf dem Treffen ob jemand etwas mitbekommen hat und fragen auf der Mailingliste
• Wir Sprechen mit den Künstler (ab 10 Uhr ist Sie im Breipott)

Verzicht Förderung Bund

Bernd Schlömer fragt: - Verzichtet der LV Berlin im Geschäftsjahr 2006 auf einen möglicher Weise bestehenden Anspruch der finanziellen Förderung durch die Bundesebene. Diese Frage ist nunmehr entscheidend, weil wir anfangen neu zu buchen. Der LV Berlin hat sich 2006 gegründet und könnte rückwirkend für dieses Jahr Gelder des Bundes beanspruchen. Es wäre schön, wenn der LV Berlin darauf rückwirkend verzichten würde.--rka 09:32, 25. Sep. 2009 (CEST)

• Wir verzichten auf die Förderung des Bundes für 2 Tage aus dem Jahr 2006. Ausserdem werden wir auch keine Mahnbescheide versenden. Wir entsprechen der Bitte von Bernd Schlömer, da es sich nur um 2 Tage handelt.

Rechenschaftsberichte

So, danach ist nach jetzigem Stand der Eintritt in das System der staatlichen Parteienfinanzierung nicht möglich, da mir die Berichte des LV Berlin nicht zur Verfügung stehen. Mir fehlt zudem der Bericht NRW aus dem Jahr 2007.

Hamburg, den 23. September 2009 gez. Bernd Schlömer

• Erledigt, per Einschreiben auf dem Weg, Bernd Schlömer hatte falsche Emailadresse von Hans Jürgen

Finanzen#Erkl.C3.A4rung Nr.6 Stand der Rechenschaftslegung --rka 09:36, 25. Sep. 2009 (CEST)

Einsetzen neuer Admins der Berliner Mailingliste

Da der derzeit eingetragene Admin der Berliner Mailingliste nicht erreichbar ist und sich auch nach reger öffentlicher Diskussion nicht gemeldet hat, beantrage ich, dass der Vorstand die aktuelle Situation aufklärt. Florian Bischof sollte direkt auf seine Admin-Tätigkeit hin befragt werden. Es soll festgestellt werden, ob er zur Administration überhaupt noch Kapazität bzw. Motivation besitzt.

Auf der Mailingliste ist Florian Bischof namentlich als Admin genannt. Die dortige Admin-Adresse berlin-owner@lists.piratenpartei.de ist vermutlich auf bischof@berlin.piratenpartei.de weitergeleitet. Florian Bischof zeigt keinerlei Reaktion auf mehrfache Anfragen, von verschiedenen Personen. Vermutlich erreichen ihn die Mails gar nicht?

Unabhängig des Ergebnisses der Befragung, haben sich folgenden Piraten als Kandidaten zur Admin-Wahl gestellt.

Benutzer:Apflux
Benutzer:Crazy_Nugman
Benutzer:PolarBernd
Benutzer:Christian.buhtz

Ich stelle auch die Frage, ob und wie die Mitglieder der Berliner ML über die neuen Admins abstimmen sollen.

Aus beruflichen Gründen ist es mir leider nicht möglich an der Sitzung persöhnlich teilzunehmen.
--Christian.buhtz 17:35, 27. Sep. 2009 (CEST)

• Florian Bischof wurde NIEMALS offiziell zum Mailinglisten Admin ernannt
  • Höchstens in Abwesenheit
• Wir würden gerne die Mailadmins auch zu Mailinglisten Admins zu machen
  • Amon wird in Abwesenheit beauftragt das zu tun
• Es gibt Freiwillige und auf der Mailingliste haben sich auch Leute gemeldet
  • Amon wird beauftragt diese Leute auch einzubeziehen
  • Wir möchten aber gerne dass wir die zukünftigen Admins persönlich kennen bevor sie Admin werden

Regel zur Vergabe einer Mailingliste an AGs

Mailingliste#Mailingliste beantragen ist nachzulesen, dass AGs erst eine Mailingliste bekommen, wenn sie mindestens 10 Mitglieder haben. Hier stellt sich die Frage, woher diese Regel kommt bzw. ob sie abgesegnet wurde.
Ich stelle hiermit den Antrage, den Sinn dieser Regel erneut zu prüfen und die Regel zu streichen.

Eine AG sollte von Beginn an eine ML besitzen dürfen. "Beginn" meint hier den Status 1 und nur ein Mitglied. Es ist kontraproduktiv, wenn man gar nicht kommunizieren kann und daher von Anfang an keine Chance hat, eine AG überhaupt aufzubauen. So wird die Situation gefördert, dass sich piratenspezifische Mailinglisten bei fremden Anbietern (z.B. kbx7) bilden. Eine AG wird nicht (oder nur schwieriger) in Schwung kommen, wenn kein geeignetes Diskussionsmedium (ML, Forum, Newsserver, Chat, oder ähnliches) existiert. Ein solches Medium, dient auch dazu alle Beteiligten an der Entscheidungsfindung (worum auch immer es gerade geht) zu beteiligen!

Es sollte viel mehr eine OptOut Regelung geben, die es anderen Parteimitgliedern und -organen ermöglicht eine bestehende Liste unter bestimmten Vorraussetzungen (z.B. inaktive AG) wieder zu löschen.
--Christian.buhtz 12:30, 29. Sep. 2009 (CEST) Mail von rka@rka.name an vorstand@berlin.piratenpartei.de vom 23. September 2009 11:51--rka 13:15, 28. Sep. 2009 (CEST)

Leider sind wir nicht mehr dazu gekommen über diesen Punkt zu sprechen - ich habe meinen Kommentar auf der Seite aber hinterlegt. Wenn das noch nicht ausreichend ist, stelle den Antrag gerne noch mal für die nächste Sitzung, dann können wir das als Antrag an die AG-Verwaltung weitergeben.

Landesparteitag

• Abhängig von den Abgeordnetenhaus-Wahlen
• Florian kümmert sich herauszufinden wann man die Listen für die Wahl aufstellen darf
• Wir müssen wieder 2200 Unterschriften dafür sammeln

Plakate

• Einsammeln - alle die Aufgehängt haben haben es gemacht
• Lena Fragen ob sie die Organisation Abhängen übernehmen kann
• Wer sie aufgehängt hat soll sie auch abhängen
• Auf der Mailingliste hat sich schon jemand gemeldet der sein Auto zur Verfügung stellt
• Vera schickt die Info noch mal über die Mailingliste
• Mittwoch starten wir eine Aktion: ein Button pro gemeldetem noch hängendem Plakat.
  • Paul ist Koordinator dafür

Antrag des Bundesvorstandes auf Kostenbeteiligung bei der Wahlparty

Der Bundesvorstand hatte ursprünglich für die Wahlparty am 27.09.2009 an Raummiete 750,00 EUR zugesagt, zuletzt wurde noch das Catering bzw. die Musik genehmigt. Nachdem der RAW-Tempel e.V. kurzfristig seinen Vertrag nicht erfüllte und ersatzweise das Astra-Kulturhaus angemietet wurde, haben sich die Mietkosten deutlich auf ca. 2750,00 EUR erhöht. Im Namen des Bundesvorstandes bitte ich deshalb den Berliner Landesverband, sich mit mehr als den ursprünglich angesprochenen 250,00 EUR an den Kosten zu beteiligen. Antrag: Der Bundesvorstand beantragt beim Berliner Landesverband, eine Kostenbeteiligung von 1000,00 EUR an den Kosten der Wahlparty vom 27.09.2009 im Astra-Kulturhaus zu übernehmen. (Nicole Hornung für den Bundesvorstand) --Nhornung 16:21, 29. Sep. 2009 (CEST)

• Wir bezahlen wie vereinbart 250€ für die Veranstaltung
• Wir Bedanken uns großartig bei allen Helfern und besonders bei Nicole für die Organisation der Party
• Antrag BV auf 1000 Euro Kostenbeteiligung
  • Wir würden uns gerne mit 750 € beteiligen

Anwesende

Andreas Baum, Hans-Jürgen Schönamsgruber, Martin Häcker, Florian Bischof, Paul Henke, Jana Wisniowska

(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, sind nur von der Zahl her zu erfassen) Benutzer:AdrianKB