Archiv:Antragsfabrik Bayern/Landesparteitag um Onlineanwesenheit erweitern

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80px Dies ist ein eingereichter Satzungsänderungsantrag für den Landesverband Bayern von Siegfried Kiermayer.

Bitte diskutiere den Antrag und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik Bayern.


Antrag

Änderungsantrag Nr.
S-33
Beantragt von
Siegfried Kiermayer
Betrifft
Satzung des Landesverband Bayern / §9b
Beantragte Änderungen

Erweiterung um folgenden Satz(kann gerne angepasst werden): Die Teilnahme an den Landesparteitag kann durch direkte oder virtuelle Anwesenheit wahrgenommen werden, sofern die Umsetzung gegeben ist. Das Stimmrecht ist hierbei gleichwertig.

Begründung

Durch unseren technischen Fortschritt ist es theoretisch auch moeglich digital am Landesparteitag mitzumachen. Was es mehr Piraten ermoeglichen soll aktiv an der Parteiformung teilzunehmen. Unabhaengig ob nun ein Onlinevotingsystem jemals kommen wird, muss vorher der Paragraph angepasst werden um ueberhaupt soetwas moeglich zu machen. Auch imme Sinne der Liquid Democracy wuerde diese Moeglichkeit gezielt jedem sein Stimmrecht geben. Technische Details zur Umsetzung und zum Datenschutz sind nicht Teil dieses Antrages.


Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. ?
  2. ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Kai Mast Halte davon garnix, viel zu schwammig, rechtlich problematisch.
  2. Hannes Dürfte Stress mit Parteiengesetzt geben. Infrastruktur steht nicht.
  3. Dominique Schramm Für so einen Antrag muss erst einmal rechtlich und technisch diskutiert werden.
  4. TATE Das Prinzip geht meinem Verständnis nach nur für nicht-anonyme Wahlen, da bei Wahl von Vorstand ja geheim und überprüfbar abgestimmt werden muss. Das ist online derzeit nicht gegeben... Ansonsten wäre es ähnlich zur Briefwahl einsetzbar
  5. Trias 17:13, 17. Dez. 2009 (CET) (leider: Erst Umsetzung, dann Satzung. Oder Satzungsänderung defensiver formulieren)
  6. Anthem wie Trias. Ein Schritt nach dem anderen, geheime Wahlen erstmal aussen vor lassen.
  7. Thomas Frömer
  8. Markus Heurung
  9. Stefan Körner
  10. Arthur Schibetz Nicht umsetzbar
  11. Martin K.
  12. Franz Rauchfuss
  13. Holger Klatt
  14. rxl
  15. Dietmar Heindorf
  16. Ron - bei offenen Wahlen wäre ich wohlwollend, aber bei geheimen nicht
  17. Mark (Antragskommission Opf)
  18. Henri (Antragskommission Opf)
  19. Achim (Antragskommission Opf)
  20. Christian Vögl (Antragskommission Opf)
  21. Stefan Körner (Antragskommission Opf)
  22. Oliver (Antragskommission Opf)
  23. Alex (Antragskommission Opf)
  24. Twix 00:02, 16. Jan. 2010 (CET)
  25. Thomas-BY
  26. Nerdicist
  27. Ninan
  28. Magnum
  29. Burnus
  30. Markus H.
  31. Andreas Hölzl
  32. Michi unausgegoren
  33. Johannes Müller
  34. Hippy
  35. Thorsten
  36. Pingu - gegen jede Form von nicht-Präsenzwahl, solange das Problem des Stimmen(ver)kaufs nicht gelöst ist (siehe auch Urteil des BGH zum Thema Briefwahl).
  37. icho40 21:00, 24. Feb. 2010 (CET)
  38. Dirk T. Polly
  39. petrusilius
  40. Veit
  41. Sturmprophet
  42. Florian
  43. Daniel
  44. Richie
  45. Zwergenpaladin Eigentlich sehr dafür, ist aber leider nicht realisierbar
  46. Smokey Kann nicht funktionieren.
  47. snake_D
  48. Aleks A
  49. AndiPopp
  50. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. Caladan - Vom Prinzip definitiv dafür, da mehr Basisdemokratie ermöglicht wird und endlich der Streitpunkt des Parteitagortes erledigt wäre. Aber: 1.) nur bei nicht-geheimen Abstimmungen und 2.) sollte vor diesem Antrag die genauere Umsetzung bzw. die zugrundeliegenden Bedingungen geklärt werden.
  2. ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

  • Das ist ein sehr engagierter Antrag ;) Allerdings: wird das so geschrieben:
    "Die Teilnahme an den Landesparteitag kann durch direkte oder virtuelle Anwesenheit wahrgenommen werden. Das Stimmrecht ist hierbei gleichwertig."
    Dann wird dies zum Recht jedes bayerischen Piraten. So lange die Details unklar sind, würde ich das entweder lassen oder zumindest den einen Halbsatz "sofern die Umsetzung gegeben ist" o.ä. hinzufügen. ValiDOM 09:38, 9. Dez. 2009 (CET)
  • Ohne konkretes Umsetzungskonzept muss ich leider auch ablehnen, auch wenn die Idee mir sympathisch ist. Es gibt auch gesetzliche Schranken (zum Glück!), dass bestimmte Wahlen geheim sein müssen. Dies ist über das Internet nur schwer durchsetzbar. --Trias 15:34, 15. Dez. 2009 (CET)
    • Es geht nicht darum jetzt ein konkretes Konzept zu haben. Es geht darum ueberhaupt mal die Satzung soweit anzuupassen, dass das ueberhaupt moeglich wird! Niemand wird richtig viel Zeit und Energie reinstecken um ein Konzept zu entwickeln was geheime Wahlen ueber das Internet ermoeglicht. Es gibt genug theoretische Moeglichkeiten mit unabhaengigen Servern, Certifikaten etc. aber damit hier was passiert, brauchen wir diesen Zusatz! --Sicaine 21:13, 16. Dez. 2009 (CET)
      • Das sehe ich anders. Die Satzung ist kein Sammelsurium von möglichkeiten. Wenn man das da reinschreiben möchte, sollte wenigstens der Weg klar sein wie man da hin kommt. Ich möchte mindestens mal ein proof of concept sehen, bevor man die Satzung ändert ;) Benjamin Stöcker
      • Das ist ja auch ok :) Nur dann müssen wir das so formulieren, dass es möglich aber eben optional ist. Derzeit beschreibt Dein Text ein Recht jedes bayerischen Piraten. ValiDOM 01:07, 17. Dez. 2009 (CET)
  • Das Ei war vor der Henne da - man sollte schon die rechtliche Möglichkeit schaffen, sonst heißt es, dass man sich mit der Umsetzung gar nicht zu beschäftigen brauch, weil es ja laut Satzung gar nicht möglich sei -- Ron 23:31, 17. Dez. 2009 (CET)
    • Auch hier mal meine gegenrede: Das System muss nicht fertig sein, bevor man es in der Satzung verankert, aber man sollte schon aufzeigen wie es den funktionieren könnte, sollte etc. Man sollte in Konzept haben, mit dem man den Weg zum Ziel aufweisen kann. Benjamin Stöcker
    • Der Parteitag könnte den Vorstand (oder ein anderes Gremium) "beauftragen", eine solche Lösung zu evaluieren und implementieren. Das geschieht derzeit auch schon ohne Beauftragung, aber man könnte es auch formell machen. --Trias 14:16, 18. Dez. 2009 (CET)
  • Der Satz sollte weiter geben und wäre dann mit dem PartG vereinbar: "Das Stimmrecht ist hierbei gleichwertig bei offenen Wahlen" -- Ron 23:31, 17. Dez. 2009 (CET)
    • Nein, es muss auch gleich bei geheimen Wahlen sein. Ansonsten wäre ein virtueller Teilnehmer nur ein halber Teilnehmer, und das ist nicht üarteiengesetzkonform. Daher impliziert der Vorschlag auch, dass eine geheime Wahl über Internet möglich sein muss.

Wir basteln selber an einer Variante und ein geheimes Abstimmungssystem ist echt nicht nur technisch, sondern auch von der Anwendung eine große Herausforderung für alle Max WeberII 13:39, 28. Jan. 2010 (CET)

Alternative

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  • programmatische Änderungen "im Sinne des LPT" können offenbar auch an "kleinen" Parteitagen, bzw in unserem Falle Onlineparteitagen gefällt werden.
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