Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Programmparteitage

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Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den Bundesverband von Dennis Plagge und Christine Haasler. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel = Programmparteitage

Änderungsantrag Nr.

TE145

Beantragt von

Dennis Plagge und Christine Haasler

Betrifft

Bundessatzung / Abschnitt A: §9b, §12

Beantragte Änderungen

§ 9 b Neuer Punkt

(9)Durch Beschluß des Bundesvorstandes oder auf Antrag von x % der Mitglieder kann ein Programmparteitag als Sonderform eines Bundesparteitags einberufen werden, welcher sich ausschliesslich mit Änderungen des Parteiprogramms beschäftigt. Auf ihm finden keine Wahlen des Vorstandes, der Rechnungsprüfer oder des Schiedsgerichtes statt. Ebenso sind Änderungen der Satzung unzulässig und der Tätigkeitsberichts des Bundesvorstands zu Parteitagen hat sich auf einem Programmparteitag lediglich auf die geleistete politische Arbeit des Bundesvorstandes zu erstrecken. Der Programmparteitag entscheidet lediglich über die politische Entlastung des Vorstandes. (10)Für Formen und Fristen der Einladungen für Programmparteitage sowie der Zuleitung der Tagesordnung durch den Vorstand geltend die Bestimmungen eines gewöhnlichen Bundesparteitages in gleicher Weise.

X % hat folgende optionale Möglichkeiten: a) 5% b) 10% c) 15% d) 20 e) 25%

§ 12 Neuer Punkt

(4) Auf Programmparteitagen können nur Anträge zur Änderung des Programmes gestellt werden. Absatz 2 findet auf ihnen keine Anwendung.

Begründung

Auf Parteitagen nehmen naturgemäß Wahlen und Satzungsänderungsanträge einen sehr großen Teil der zur Verfügung stehenden Zeit in Anspruch, da das PartG einige Anforderungen stellt. Auch wenn dies wichtige innerparteiliche Notwendigkeiten darstellt, dkommen politische Inhalte hierbei leider viel zu kurz. Für umfangreichen Arbeiten der Piraten am Parteiprogramm erscheinen die Möglichkeiten auf normalen Parteitagen daher zu einschränkend und nicht mehr zeitgemäß. Daher sollte es möglich sein, dass Programmparteitage als Sonderform eines Bundesparteitages veranstaltet werden, welche sich ausschließlich mit politischen Inhalten der Piratenpartei und entsprechenden Änderungsanträgen im Programm beschäftigt. Dieser soll von den Bedingungen befreit sein, dem ein normaler Parteitag zu entsprechen hat, der aber weiterhin mind. 1X jährlich tagt. Die Einberufung und Veranstaltung von Programmparteitagen sollte dagegen jedoch flexibel nach Bedarf möglich sein. Auch die Arbeit der politischen AGs sollte auf einem Programmparteitag in der nötigen Breite diskutiert und entschieden werden können.

<ul><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „§ 9 b Neuer Punkt(9)Durch Beschluß des Bundesvorstandes oder auf Antrag von x % der Mitglieder kann ein Programmparteitag als Sonderform eines Bundesparteitags einberufen werden, welcher sich ausschliesslich mit Änderungen des Parteiprogramms beschäftigt. Auf ihm finden keine Wahlen des Vorstandes, der Rechnungsprüfer oder des Schiedsgerichtes statt. Ebenso sind Änderungen der Satzung unzulässig und der Tätigkeitsberichts des Bundesvorstands zu Parteitagen hat sich auf einem Programmparteitag lediglich auf die geleistete politische Arbeit des Bundesvorstandes zu erstrecken. Der Programmparteitag entscheidet lediglich über die politische Entlastung des Vorstandes.(10)Für Formen und Fristen der Einladungen für Programmparteitage sowie der Zuleitung der Tagesordnung durch den Vorstand geltend die Bestimmungen eines gewöhnlichen Bundesparteitages in gleicher Weise.X % hat folgende optionale Möglichkeiten: a) 5% b) 10% c) 15% d) 20 e) 25%§ 12 Neuer Punkt(4) Auf Programmparteitagen können nur Anträge zur Änderung des Programmes gestellt werden. Absatz 2 findet auf ihnen keine Anwendung.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Auf Parteitagen nehmen naturgemäß Wahlen und Satzungsänderungsanträge einen sehr großen Teil der zur Verfügung stehenden Zeit in Anspruch, da das PartG einige Anforderungen stellt. Auch wenn dies wichtige innerparteiliche Notwendigkeiten darstellt, dkommen politische Inhalte hierbei leider viel zu kurz. Für umfangreichen Arbeiten der Piraten am Parteiprogramm erscheinen die Möglichkeiten auf normalen Parteitagen daher zu einschränkend und nicht mehr zeitgemäß. Daher sollte es möglich sein, dass Programmparteitage als Sonderform eines Bundesparteitages veranstaltet werden, welche sich ausschließlich mit politischen Inhalten der Piratenpartei und entsprechenden Änderungsanträgen im Programm beschäftigt. Dieser soll von den Bedingungen befreit sein, dem ein normaler Parteitag zu entsprechen hat, der aber weiterhin mind. 1X jährlich tagt.Die Einberufung und Veranstaltung von Programmparteitagen sollte dagegen jedoch flexibel nach Bedarf möglich sein. Auch die Arbeit der politischen AGs sollte auf einem Programmparteitag in der nötigen Breite diskutiert und entschieden werden können.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Jan
2. OliverNiebuhr Ist zwar bereits ohne Probleme möglich aber dennoch vom Grundgedanken unterstützenswert.
3. Käptn Blaubär x=10%
4. DeBaernd 13:49, 8. Mai 2010 (CEST)
5. -- Benny 16:08, 10. Mai 2010 (CEST)
6. Christian 20:00, 13. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Trias
2. Benjamin Stöcker
3. DanielSan
4. icho40
5. Haide F.S.
6. Andena 11:32, 18. Apr. 2010 (CEST)
7. Thomas-BY
8. Hans Immanuel
9. Rainer Sonnabend
10. Twix 17:45, 23. Apr. 2010 (CEST)
11. Aleks_A
12. RicoB CB 16:06, 1. Mai 2010 (CEST)
13. wigbold : unnötig
14. zero-udo
15. StopSecret 00:34, 4. Mai 2010 (CEST)
16. MichaelG 18:38, 4. Mai 2010 (CEST)
17. HKLS 20:20, 4. Mai 2010 (CEST)
18. Zwergenpaladin
19. ThYpHoOn 17:40, 11. Mai 2010 (CEST) Nicht nötig. Zusätzlich finde ich solche X-Platzhalter in SÄA nicht zielführend.
20. rxl
21. Unglow
22. Kaddi
23. Salorta
24. Sven423 09:39, 14. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Sbeyer 14:10, 20. Apr. 2010 (CEST) Finde das sehr wünschenswert, aber scheint ja jetzt schon möglich zu sein.
2. datenritter 16:24, 25. Apr. 2010 (CEST)
3. Sebastian Pochert
4. Nicole.Staubus 15:11, 5. Mai 2010 (CEST)
5. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Unnötig

Die gewünschte Regelung ist unnötig, ist jetzt schon möglich (Tatsächlich sogar eine der Dinge, die ich machen will wenn ich BuVo werde). Außerdem ist die Form nicht ganz korrekt. Benjamin Stöcker

Argument 2

...