Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Wirtschaft und Patente (Modul1 AG sM)

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80px Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den Bundesverband von Aloa5 und Nico.Ecke.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.
TE054
Beantragt von
Aloa5 und Nico.Ecke
Programm

Parteiprogramm

Schlagworte Pro
Schlagworte Contra
Beantragte Änderungen

Wirtschaft und Patente

Das Patentrecht muss den Gegebenheiten und Erfordernissen von Erfindungen – den schöpferischen Leistungen der Erfinder – und deren technischen Umsetzung in der Neuzeit angepasst werden. Innovationen sind wichtige Faktoren für die zukünftige Wirtschaftsleistung, den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt und die Wohlstandsmehrung einer Gesellschaft. Einst wurden staatlich garantierte Patentrechte an Erfinder und Patentanmelder im Tausch gegen die Freigabe des Erfinder-Wissens erteilt. Durch die zentrale Dokumentation der Erfindung konnte die interessierte Öffentlichkeit an ihr teilhaben und mit dem Wissen der bekannten Erfindungen den weiteren technischen Fortschritt ausbauen.

Die Zeiten ändern sich jedoch – und mit ihnen auch die Rahmenbedingungen. Die Verfügbarkeit von Kapital, die benötigte Zeit für Entwicklung und weltweite Verbreitung sowie die Kosten der Patente inklusive des juristischen Beistands und der Patentrecherchen haben sich verändert. Der Sinn, den staatliche Patentrechte einmal hatten, wird durch die veränderte Wirklichkeit in Frage gestellt.

Die Folgen der patentrechtlichen Wettbewerbseinschränkungen und das monopolistische Alleinnutzungsrecht wirken sich zunehmend störend auf die Innovationsfreude der heutigen Wissensgesellschaft aus und führen zu Marktverzerrungen, welche die Vorteile des Patentrechts mehr als aufheben. Nachhaltige Preisdominanz, die nur wenigen am Markt teilnehmenden Personen zugute kommt, führt nachfolgend zu Verzerrungen in der Vermögensverteilung und auf dem Arbeitsmarkt. Aus einer geringeren Anzahl von konkurrierenden Wettbewerbern erwachsen dann weniger Beschäftigte und sich vergrößernde Lohnunterschiede.

Diese Monopolrechte müssen auf einen Prüfstand kommen und es muss nach sinnvolleren, alternativen Ausgestaltungsmöglichkeiten gesucht werden. Auf diese Weise kann man einen attraktiven Wissenschaft- und Wirtschaftsstandort und damit auch Arbeitsplätze und letzten Endes mehr Wohlstand schaffen.

Wir wollen das Erfinderrecht dahingehend ändern, dass hierdurch sowohl den berechtigten Interessen der schöpferischen Erfinder und der Patente anmeldenden Unternehmen als auch der Gesellschaft gleichberechtigt Rechnung getragen wird. Insbesondere zur Förderung der schöpferischen Leistung von Privaterfindern, kleinen und mittleren Unternehmen wollen wir die Regelungen vereinfachen und die im derzeitigen Patentsystem hohen Kosten senken. Darüber hinaus soll im bestehenden Patentrecht die Lizenzierung deutlich vereinfacht werden. Ziel dabei ist, dass es für die zukünftigen Lizenznehmer einfacher wird, ein bereits patentiertes Produkt durch Zahlung einer festgelegten Lizenzgebühr an den Patentinhaber zu vermarkten. Das kann bei richtiger Ausgestaltung ein wirksames Instrument sein, um Sperrpatente - welche lediglich der Abschottung anderer Marktteilnehmer dienen - zu verhindern.

Begründung

Wir als AG soziale Marktwirtschaft stellen ein Programm Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Finanzen vor. Über selbiges wird kompl. (dessen Annahme wir erhoffen) und ggfs. eben in Teilen abgestimmt. Dies ist das erste Modul welches die Bedeutung einer Änderung und/oder Abschaffung von Patenten für die Wirtschaft und die Löhne etwas genauer als im bisherigen Kernprogramm herausarbeitet.


Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Aloa5|Aloa5]] und [[Benutzer:Nico.Ecke|Nico.Ecke“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.





Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Korbinian 11:30, 13. Apr. 2010 (CEST) hört sich vernünftig an, auch wenn ich persönlich es gern radikaler hätte
  2. Schwan
  3. Disi 12:03, 13. Apr. 2010 (CEST)
  4. Andena 12:15, 13. Apr. 2010 (CEST)
  5. Aloa5 12:44, 13. Apr. 2010 (CEST)
  6. Abrax 15:00, 13. Apr. 2010 (CEST)
  7. Nico.Ecke
  8. Crasher
  9. Rainer Sonnabend
  10. Benjamin H.
  11. Pereos
  12. icho40
  13. HKLS 18:36, 20. Apr. 2010 (CEST)
  14. Unglow
  15. datenritter 15:23, 27. Apr. 2010 (CEST) Insbesondere nach einer Diskussion mit dem Antragsteller Zustimmung nur unter leichten Schmerzen, weil es ausreichend allgemein gehalten ist. (Aber es wird Missverständnisse geben, das sehe ich kommen.)
  16. Monarch 09:37, 28. Apr. 2010 (CEST)
  17. Matthias Geining 21:19, 29. Apr. 2010 (CEST)
  18. Salorta geht mir eigentlich nicht weit genug und könnte knapper vormuliert sein, ist aber ein Schritt in die richtige Richtung
  19. Jan
  20. Nemesis1 11:37, 3. Mai 2010 (CEST) könnte auch etwas radikaler sein
  21. Frieda
  22. Acamir
  23. Sven423 20:44, 10. Mai 2010 (CEST)
  24. Action_Boo ARRR... Hätte es auch gerne radikaler. Aber für den Anfang ist das schon mal gut.
  25. Claus Palm
  26. zero-udo
  27. Käptn Blaubär

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Tracktuner Die Formulierung(en) sind mir zu abstrakt. Ein Programm muss für mich konkreter sein. So sagt es nichts aus.
  2. Trias
  3. ludwig5367
  4. MrHan
  5. Spearmind 19:41, 24. Apr. 2010 (CEST) wenig konkret, leider
  6. Sebastian Pochert
  7. McDonnell
  8. Aleks_A
  9. Lothar Das aktuelle Patentsystem ist "krank". Das liegt aber nicht an Problemen vom Mittelstand und Privatpersonen Patente anzumelden, sondern in der mangelhaften, zu sehr auf Genehmigung auch und Trivialitäten ausgerichteten und zu langen Prüfung durch die Patentämter
  10. Nordbert Die Gründe ein Patent anzumelden sind weiterhin, sich für einen Zeitraum ein Monopol für eine Erfindung zu sichern, der Sinn wird daher auch heute nicht in Frage gestellt. In Frage stellen muss man, dass heute schon Banalitäten als Erfindung durchgehen, dass auch Entdeckungen wie zB in der Genetik eine Erfindungshöhe zugesprochen wird, dass Patente weltweit veröffentlicht sind, aber in jedem Land einzeln angemeldet werden muss.
  11. Haide F.S.
  12. Rüdiger Fürs Programm zu viel Text - fordern wir viel mehr als die Unterbindung von Sperr- und Trivialpatenten - reichen da im Programm nicht wenige Zeilen Text?
  13. DeBaernd 13:18, 12. Mai 2010 (CEST)
  14. wigbold => Grundsätze piratiger Wirtschaftspolitik Monopole, Kartelle, Patente (1.5)
  15. Kaddi
  16. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. icehawk
  2. RicoB CB 21:38, 1. Mai 2010 (CEST) Ich bin definitv der Meinung, dass wir in unserem Grundsatzprogramm/Parteiprogramm Aussagen zur Wirtschaft treffen sollten. Ich sehe mich jedoch nicht in der Lage, mich mit den vielen unterschiedlichen Anträgen verschiedener Antragsteller eingehend zu befassen und mir eine Meinung zu bilden. Aus diesem Grund enthalte ich mich bei allen Wirtschaftsprogramm-Anträgen.
  3. LordSnow stimme eigtl. bei Dingen zu, wenn mich nur die Form stört, aber der Inhalt richtig ist, aber das ist wirklich viel zu lang
  4. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Gegen Patente

Die schwedische Piratenpartei ist weiterhin strikt gegen Patente und ich bin der Ansicht diesen Kurs sollten wir auch fahren. Wenn wir nur Kosmetika fordern (was fordert der Antrag überhaupt?) werden wir nichts ändern. Das Patentrecht steht mE insgesamt auf dem Prüfstand. --Trias 11:24, 16. Apr. 2010 (CEST)

Wir hatten uns bei Parteigründung bewusst gegen die schwedische Position ausgesprochen und einen Korridor gelassen. Aufgrund dessen steht im Grunsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland nicht drin, das wir grundsätzlich gegen Patente sind. Und auch in dem vorliegenden Antrag steht: Diese Monopolrechte müssen auf einen Prüfstand kommen und es muss nach sinnvolleren, alternativen Ausgestaltungsmöglichkeiten gesucht werden. Was das Grundsatzprogramm 1:1 widerspiegelt indem es das Monopolrecht des Patentes zurückdrängen und nach Möglichkeit durch etwas sinnvolleres ersetzt. Also - zurückdrängen, Wirkung absehen, ggfs. andere Mittel als Patente einsetzen um Forschung zu fördern bzw. Erfinder zu belohnen. Das ist der Korridor, der gangbare Weg zu einem Ziel. Das bloße Ziel zu fordern erscheint mir nicht zielführend. Grüße, Aloa5 12:18, 16. Apr. 2010 (CEST)
Der Antrag fordert nix, er wünscht nur. Vor flauschigen Kätzchen hat niemand Angst. Und ich sehe keinen Grund warum wir auf diesem Gebiet mit unserer Schwesterpartei brechen sollten... Dein Antrag geht in keiner Weise auf die Problematik geistiges Eigentum ein, sondern will im Gegenteil die "berechtigten Interessen" der Erfinder und Unternehmen in Einklang bringen (lol). --Trias 01:01, 17. Apr. 2010 (CEST)
Wir haben schon im Grundsatzprogramm mit der "Schwesterpartei" gebrochen. Hier die Passage des Kernprogrammes der Piratenpartei Deutschlands: Die heutige Regelung der Verwertungsrechte wird einem fairen Ausgleich zwischen den berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Urheber und dem öffentlichen Interesse an Zugang zu Wissen und Kultur jedoch nicht gerecht. Des weiteren steht dort Wir fordern, dass das Patentsystem reformiert oder durch sinnvollere Regelungen ersetzt wird.
Wir haben diese Passagen praktisch 1:1 übernommen, erhalten die Linie der Partei in vollem Umfang. Es bleibt damit Dir überlassen radikalere Ansichten als das Grundsatzprogramm (sprich: die Linie der Schweden) zu vertreten. Es war und ist nicht die Aufgabe der AG sM gewesen dem bisherigen Kernprogramm zu widersprechen. Aufgabe war darzustellen das die Effekte von Patenten derzeit negativ sind und warum sie negativ sind. Und das haben wir auch hin bekommen (Arbeitsmarkt, Sperrpatente, Innovationsverhinderung, Vermögensverteilung, Preisdominanz usw.). Die Wege wie das zu verbessern ist sind unterschiedlich. Ganz konkrete Forderungen gehören womöglich eher in ein Wahlprogramm und muss sich an dem machbaren orientieren. Die Optionen sind/wären jedoch (alle) so nicht Mehrheitsfähig was daran liegt, das die Ansichten darüber sehr weit auseinander driften. Bestenfalls bekommt man einen Katalog von optionalen Forderungen verabschiedet. Es wird sich jedoch keine Mehrheit (und schon gar keine mit 2/3) für eine Einzelmaßnahme finden, auch nicht für eine komplette, ersatzlose Abschaffung für welche wir das Kernprogramm mit ändern müssten. Also fällt eine derartige Forderung welche eine Ablehnung des kompletten Programmteiles herbeiführen würde für uns als Option heraus. Grüße, Aloa5 11:28, 17. Apr. 2010 (CEST)
das deutsche Programm ist defensiver als das schwedische, in seiner grundsätzlichen Kritik aber ähnlich. Dein Antrag beinhaltet überhaupt keine grundsätzliche Kritik mehr, sondern dreht an ein paar Schrauben. bzw wünscht sich es; denn wie man effektiv zB Sperrpatente verhindern soll kann ich aus dem Antrag nicht erkennen. --Trias 11:57, 17. Apr. 2010 (CEST)
Was beinhaltet der obige Text nicht mehr? Würdest Du bitte die ersten vier Abschnitte noch einmal lesen? Das ist von vorne bis hinten grundsätzliche Kritik und ein Aufzeigen negativer Folgen. Dir fehlt offenbar schlicht die Forderung nach Abschaffung (und das konnten wir nicht s.o.). Aloa5 12:08, 17. Apr. 2010 (CEST)
Es geht darum, dass du die Kritik des Grundsatzprogramm (mE) nicht beachtest. Du glaubst Patente seien deswegen geschaffen worden um Technik zu dokumentieren. Glaub ich nicht, Wikipedia ist da auf meiner Seite. Patente wurden geschaffen um Innovation zu befördern und "handelbar" zu machen. Das hat mal gut funktioniert, ist aber passé. Dein Antrag erkennt das nicht an. Anstatt mit Innovationsförderung rechtfertigst du Patente jetzt mit Dokumentation, das ist ziemlich abwegig. --Trias 23:22, 17. Apr. 2010 (CEST)
Was Du sagst stimmt so nicht. Es gibt wie Du sicher recherchiert hast mehrere Patenttheorien welche sich auf das moderne Patentrecht beziehen. Aber dessen ungeachtet
A) "rechtfertigt" der Text als solches nirgends Patente. (wo?)
B) von welcher Kritik des Grundsatzprogrammes sprichst Du welche der Text nicht beachtet? (Ich hätte gerne die Passage zitiert. Ich kann bisher schlicht nicht nachvollziehen wovon Du sprichst.)
C) ist der obige Text die Fortführung des Programmes. Im Programm wird nämlich nur ein Haufen Behauptungen aufgestellt. Es fehlt der Patent-Kritik der Partei bisher an einer Begründung warum denn Patente negativ sein sollen. "Einschränkung der Wohlfahrt" - ja wo, wieso denn? "Verhindert Innovation" - ja wo wieso denn? "Patente verhindern Erschließung von Wissen" - ja wie denn das, wird doch veröffentlicht? Von diesen Dingen steht im Grundsatzprogramm nichts außer den Behauptungen das dem so wäre.
Im obigen Antragstext steht gegen Patente aufgeführt:
  • Geld für Erfindungen ist heutzutage leichter zu bekommen
  • Zeit geringer, Stückzahlen höher als früher (Rearmortisation)
  • hohe Patentkosten (u.a. durch Recherchen, Streitigkeiten)
  • Sinn des Patentrechts (Rearmortisation, Wissensmehrung) schon alleine dadurch in Frage gestellt
  • wirkt störend auf Innovationsfreude
  • Marktverzerrungen
  • Preisdominanz
  • Verzerrung bei Vermögensverteilung
  • Schuld an Arbeitslosigkeit
  • Schuld an wachsenden Lohnunterschieden
  • Nachteile des Patentsystems überwiegen Vorteile
Somit haben wir nicht allzu viel ausgelassen an Kritik - vielleicht abgesehen vom WWII, dem Klimawandel und Frau Merkels Frisur (was Innenpolitik, Umweltschutz und Verteidigung beträfe - aber nicht das Ressort Wirtschaft). Wir haben wesentlich tiefergreifende Kritik geübt als es im bisherigen Programm zu finden ist. Aloa5 07:40, 18. Apr. 2010 (CEST)
Geistiges Eigentum. Jemand will mir verbieten, dass ich die gleiche Idee habe wie er zuvor hatte und verbietet mir diese azuwenden. Das ist die Kritik am Patentsystem. Alle deine Probleme sind Effekte daraus. --Trias 08:55, 18. Apr. 2010 (CEST)
Was Du hier angibst ist keine fundierte Kritik. Du willst es nicht haben und damit ist die Sache für Dich erledigt. Das ist ein Wirtschaftsprogramm. Hier wird ausgeführt das und warum es für die Wirtschaft, die Forschung, die Löhne, die Vermögensverteilung nicht sinnvoll ist so etwas wie das heutige Patentsystem so zu belassen wie es ist. Du kannst sehr wohl die gleiche Idee haben. Das verhindert das Patentsystem nicht. Selbiges verhindert womöglich die Innovation - das Du etwas herstellst aus der Idee. Wenn man aufzeigen will das dies schlecht ist reicht es m.E. nicht aus zu sagen "ich will aber auch" Marke (Wirtschafts)Liberalismus/Anarchismus. Wir alle akzeptieren i.d.R. einen Ordnungsrahmen - so lange es uns Nutzen verspricht. Um aufzuzeigen das es für die Gesellschaft sinnvoll ist diese Freiheit der Innovation zu leben muss man es begründen. Das was Du anbringst ist der reine Freiheitsbegriff: "ich will auch". Das kannst Du mit jedem Parkplatz auch machen - ungeachtet dessen wie die Gesellschaft findet das der Parkplatz besser genutzt werden kann. Das kannst Du zwar machen, jedoch wird dies Deine Gegenüber nicht sonderlich überzeugen. Hast Du jedoch Argumente welche belegen können warum es richtig ist (Dir und) allen dies zu gewähren, dann sind die Chancen ungleich größer. Das Argument ist ja, das frei nutzbares Wissen "gut" ist. Nur das "warum" darfst Du nicht aussparen. Und ja - die Dinge welche wir aufzeigen sind die negativen Effekte daraus. Das ist "Atomkraft nein danke" vs. "das Endlagerproblem ist nicht gelöst" und "Tschernobyl". Grüße, Aloa5 09:16, 18. Apr. 2010 (CEST)
Das meine ich mit Patente rechtfertigen. Das ist wie wenn ein Grüner sagen würde, Atomkraft nein, aber wenns billigen CO2-freien Strom gibt kann man das schonmal machen. Sorgt ja dann für Arbeitsplätze und gesamtgesellschaftliches Wachstum. --Trias 09:33, 18. Apr. 2010 (CEST)

Löhne?

Was haben Löhne in der Argumentation zu suchen? Sind wir jetzt pro copyright, weil viele Leute sich ne goldene Nase dran verdienen? mE eine unzulässige Verknüpfung. --Trias 12:08, 17. Apr. 2010 (CEST)

Das ist etwas komplizierter. Die einfache Variante geht in etwa so: Wenn ein Pharmakonzern, Softwarehäuser, Elektrofirmen etc. Patente halten, dann können sie höhere Preise verlangen und stellen z.B. auch vermehrt Bestqualifiziertes Personal ein um welches sie sich auch untereinander "streiten". Es fehlt damit auf dem Markt zum einen eine Konkurrenz (weil eben Patentmonopol), was zu weniger Beschäftigung führt. Weniger Beschäftigung führt für sich genommen schon zu einem wachsenden Einkommensunterschied. Als nächstes ist von den Monopolrenditen der Lohn der hochqualifizierten und der Angestellten der Patenthaltenden insgesamt abhängig. Novartis und Co. zahlen ihren Angestellten wesentlich mehr als eine Friseur, weil sie es (sich leisten) können. (Monopol)Preise stellen BIP dar welches über Arbeit(nehmer) und Gewinn verteilt wird. Sind die Preise "zu hoch"(tm), dann stellen diese Unternehmen so eine Art "Leuchttürme" an Löhnen und Gewinnen dar. Es ist also nicht nur der Unterschied Konzerngewinn vs. Friseurgewinn sondern auch der Unterschied Angestellten-Lohn bei VW vs. Zulieferer und Friseur-Arbeitnehmer. Womöglich magst Du einmal ein paar Zeilen lesen die Summary und den Abschnitt 4.4 (bis zum Gini). Patente haben damit zur Folge das neben den Verteilungseffekten zum Kapital (den Investoren) hin auch das trickle down, das tröpfeln der Gelder nach unten und in die Breite, durch die Patente leidet. Es werden weniger Menschen beschäftigt und diejenigen welche in kapital- und patentintensiven Branchen arbeiten erhalten mehr Lohn als es bei "normalen"(tm) Markt ohne Patente der Fall wäre. Beispiel: ein spezialisierter Arbeitnehmer sei sehr gesucht (weil selten). Da Norvartis sich um diesen mit Pfizer streitet wird , wird er schon an der Uni umworben und erhält ein sehr hohes Einstiegsgehalt welches sich die Firmen ohne Monopolgewinne so nicht leisten könnten. Gäbe es keine Monopolrenditen, gäbe es auch mehr Pharmafirmen. Die würden sich zwar auch um diesen Angestellten bemühen, aber es gäbe generell mehr Arbeitnehmer (durch die Konkurrenz) und es würde auf einem anderen Niveau stattfinden. Die Sparquote wäre ggfs. niedriger, die Einkommen angeglichener. Um auf Deine Frage zurückzukommen: wenn, dann sind wir gegen Copyright, weil sich ohne Copyright mehr Personen eine weniger goldene Nase (aber dafür alle etwas) verdienen würden. Grüße, Aloa5 08:05, 18. Apr. 2010 (CEST)
Ich will deine Ausführungen gar nicht mal in Zweifel ziehen. Können stimmen, vielleicht auch nicht. Nur was haben sie in der Argumentation zu suchen? Mir ist es zB auch egal ob die Mitarbeiter bei einem Überwachungskamerahersteller gut bezahlt werden. Oder auch zB Presseleute wenn sie Konkurrenz durch das Internet bekommen. --Trias 08:51, 18. Apr. 2010 (CEST)
das ist halt der wirtschaftliche Kontext. Gegen Patente sein ohne die Wirtschaft und damit auch die Löhne zu betrachten ist eigentlich nicht glaubwürdig möglich. Im Extremfall bilden sich durch harte Patentrichtlinien Einkommens und Marktverzerrung heraus. Klassen sozusagen. Denen versucht man dann wieder mit Umverteilungsmechanimen zu begegnen. Das wäre aber unter Umständen gar nicht so grvierend nötig wenn man den Rahmen gleich so justiert das es sich von alleine weitestgehend ausregelt. Ob man nun völlig ohne Patente am besten dran wäre ist der Diskurs der zu führen ist. Und dazu muss man einfach BWL und VWL einbeziehen. Abrax 00:28, 19. Apr. 2010 (CEST)
Die Abschaffung der Patente hat einen wesentlichen Nachteil: Die Unternehmen verheimlichen dann ihre Erfindungen, damit der Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz nicht verloren geht. Das Verheimlichen und die unweigerlich daraufhin zunehmende Industriespionage ist aber nicht im Interesse des Staates und der Gesellschaft. In einer Wissengesellschaft ist es geradezu erforderlich, dass das neu gewonnene Wissen veröffentlicht wird. Andena 20:27, 20. Apr. 2010 (CEST)

Argument 2

...

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