Antragsfabrik/Präambel Aussenpolitik Modul 6: Verteidigungspolitik (AG Aussenpolitik)

Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von LordSnow.

Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.: (offen)
Beantragt von: LordSnow
Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro
Schlagworte Contra
Beantragte Änderungen

Die beste Verteidigung ist ein nachhaltig globaler Frieden. Trotzdem kann es notwendig sein, sich selbst zu verteidigen. Für diesen Fall sollen entsprechende Möglichkeiten vorhanden sein. Jedoch wollen wir eine strikte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit. Die innere Sicherheit betrifft den Schutz der Gesellschaft vor Bedrohungen, die sich aus dem Inneren der Gesellschaft selbst heraus entwickeln. Dies betrifft vor allem Kriminalität, insbesondere den Schutz vor organisierter Kriminalität, wie z.B. Terrorismus. Unter äußere Sicherheit wird die Sicherheit eines Staates oder einer Gruppe von Staaten vor Bedrohungen militärischer Natur durch andere Staaten oder Staatengruppen verstanden. Für die Verteidigung der inneren Sicherheit ist ausschließlich die Polizei mit den gesetzlich eingeschränkten Mitteln zuständig. Verantwortlich für die Verteidigung der äußeren Sicherheit im Falle eines militärischen Angriffes auf Deutschland ist eine Freiwilligenarmee.

Begründung

Für die Schaffung einer Freiwilligenarmee soll die Wehrpflicht abgeschafft werden, da wir zum einen Zwangsdienste ablehnen und zum anderen eine Verteidigungsarmee wollen. Diese muss in ihrem Aufbau mobil und flexibel sein, ebenso wie stärker zivile Mitarbeiter ausgebildet werden müssen, die sich mit den kulturellen und sozialen Bedingungen des Einsatzlandes auseinandersetzen und politische Strategien entwickeln, die über ein reines militärisches Vorgehen hinaus gehen. In beiden Formen (Wehrdienst, Freiwilligenarmee) werden sich ähnliche Menschen in den Kommando- und Ausbilderebenen befinden. Ein wesentlicher Vorteil einer Freiwilligenarmee ist jedoch, dass Personen sowohl in der Bundeswehr als auch im Pflegedienst (Wegfall des Zivildienstes) einen vollwertigen und sicheren Arbeitsplatz erhalten.

Die gesamte Präambel findet ihr hier

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

LordSnow 11:18, 31. Aug. 2010 (CEST)
Shinta 11:25, 3. Sep. 2010 (CEST) Wobei ich "organisierter Kriminalität, wie z.B. Terrorismus" durch "organisierter Kriminalität und Terrorismus" ersetzen würde.
MarcelE 11:33, 4. Sep. 2010 (CEST)
Christoph B. 07:51, 24. Sep. 2010 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

Andena 18:18, 8. Sep. 2010 (CEST) zu konfus
Monarch 11:01, 23. Sep. 2010 (CEST) Fast nur Definitionen, kaum Inhalt
tarzun 08:50, 5. Okt. 2010 (CEST)
Loralitilli 10:30, 5. Okt. 2010 (CEST)
Guntfred 18:55, 11. Okt. 2010 (CEST)
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bevor ihr vielleicht bereits geführte Diskussionen erneut anstoßt, schaut doch bitte zuerst, ob eine eurer Fragen auf den folgenden Seiten schon beantwortet ist:

AG Außenpolitik FAQs (Leider noch sehr leer, aber füllt es mit euren Fragen)
AG Außenpolitik Linksammelseite
Liquid Feedback Initiative (mit Kommentaren zu Anregungen)

Argument 1

Völlig konfus. Zum einen wird gesagt, Terrorismus sei "normale" Kriminalität und komme aus dem Inneren der Gesellschaft. Das muss durchaus nicht so sein. Einige Länder (zum Glück nicht die BRD) haben durchaus Terrorismusprobleme "von außen". Zum anderen ist überhaupt nicht plausibel warum Terrorismus nur ein Beispiel für organisierte Kriminalität ist. Es gibt durchaus Einzeltäter und der typische Bereich von organisierter Kriminalität liegt ganz woanders. Guntfred 18:55, 11. Okt. 2010 (CEST)
Es wird einerseits von einer Verteidigungsarmee ausgegangen und im nächsten Satz schon angedeutet, dass sie eigentlich nur im Ausland eingesetzt wird. Äh, was jetzt? Guntfred 18:55, 11. Okt. 2010 (CEST)

Argument 2

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