AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2022-03-01

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154. Sitzung der AG Wirtschaft 01.03.2022, 21:30

Koordinatoren:

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt 7 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

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TOP 2 Aktuelles

Letzter Talk am Freitag – AG Wirtschaft

Thema Koalitionsvertrag der BuReg vs. Wirtschaft Teil 3 (25.2.)
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
Positionsfelder (Ergebnis aus dem Talk am Freitag):
Ergeben sich aus dem: Pad: https://etherpad.ag-technik.de/p/talk-2022-01-14-v44vul7

Thema nächster Talk am Freitag – AG Wirtschaft

  • 11.03.2022
Krishna möchte einen Impulsvortrag halten - Thema wird noch verteilt

Verkehr & Mobilität

(wöchentlich Donnerstag 19:00): 1. Diskussion zu Bonus-/Malus-System Fahrzeuge

https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/XSPgzm2NgOrdqI8TZXnqUrGT

Bitte im Pad nachlesen, ist zunächst beendet.
Vorhaben der politischen Geschäftsführung
  • Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei
https://redmine.piratenpartei.de/issues/108902
Sachstand: es hat sich erledigt
Kommender Bundesparteitag
  • Unser Zeitplan?
Bis Ende März sollten wir unsere Anträge fertiggestellt haben
Funktioniert das Antragsportal? Es ist noch nicht voll funktionsfähig.
Gfls. muss das im Wiki erledigt werden.

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

  • Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian - vermutlich ab Q2 2022
Klimawende als Startup-Motor - vermutlich ab Q2 2022
Staatsfonds - Michael- (Teil 3) - vermutlich ab Q2 2022
  • Kri: Themen/Tatsachen:
Bei vielen Segmenten der Wirtschaft wie z.B. Fleischproduktion oder KFZ-Wesen (weltweit) ist die Marktsättigung erreicht.
Markterfolge spornen zur Überproduktion an und führen zur Unausgewogenheit mit sich daraus ergebenden Nachteilen.
  • Thema (Christian): Fachkräftemangel
  • Genossenschaften und kleinere Entitäten vs. Großunternehmen im Bereich Ausschreibungen im Energiesektor

Klausurtreffen

Programmtreffen am 27.03.2022 ab 12:00 im NRW-Mumble.

Wie geht es weiter aka Fahrplan?

  • Ideenpad:
https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx
neu aufsetzen?
  • PAD Wahlprogrammvorschläge:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DXsQAHzUHf2jJEE6pGJwEZjl/
neu aufsetzen?
  • Wünschis: Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
Dauerhafte Programmarbeit
Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
Wo haben wir noch thematische Lücken?
Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
"Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
Kreislaufwirtschaft
Wirtschaftsethik
Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
Unternehmensverkäufe im Steuerrecht

TOP 4 Sonstiges

Kri: Organisatorisches: Termine im Mumble

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Talk am Freitag 11.03.2022/20:00
  • Nächster Termin 15.03.2022/21:30
  • Ende der Sitzung: 22:13


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