An dieser Stelle versuche ich durch fiktive (erst einmal unsortierte) Fragen den Sinn der AG zu erläutern.

FAG

Gründung

Woher stammt die Idee zu der AG?

Bei längerem! sinnieren über eine mögliche Logik hinter erlebten Wahl-"Fehlern" kam mir eine "machbare" Idee zu einer organisierten Wahlfälschung in der BRD, die für die Fälscher, wenn Sie sich einig sind, absolut Risiko los ist. Wenn man davon ausgeht, dass viele sehr ähnlich denken, dann ist es sehr wahrscheinlich, dass diese Möglichkeit auch anderen bekannt ist und ggf. tatsächlich genutzt wird.

Warum Wahlbeobachtung und Wahlparty?

Ohne ein fröhliches gemeinschaftliches Ereignis lassen sich nur wenige für eine gemeinschaftliche ggf. unnötige Aufgabe begeistern. Verbindet man nun die gegen Fälschung sicherste späte Stimmabgabe, Auszählungsbeobachtung und lokale und zentrale Wahlparty zeitlich eng miteinander, steigt die Wahrscheinlichkeit dazu motivieren zu können. Gemeinschaftliche Arbeit und Feier verbindet. Ggf. kann man auch gleich noch Wahlplakate auf dem Weg zur zentralen Party einsammeln (Pluspunkte beim Bürger).

Öffentlich durchsetzbare politische Forderungen

Transparente Wahlurnen (Vorbild Rußland :-))
wirklich dichte Wahlurnen
klare weit hin fälschungssichere Nummerierung der Wahlurnen
zentrale öffentliche Versiegelung aller Urne (Foto von den Siegeln im Internet)
selbst zerstörende Siegel wie bei den Veranstaltungsarmbändern
mehrere Schlösser, private individuelle Kabelbinder
immer indestens 3 Personen an der Wahlurne am Wahltag
Kontrolle und Dokumentation der Siegel vor der Öffnung und Auszählung
komplett leere Wahlräume

Öffentlich schwerer durchsetzbare Forderungen

öffentliche Wahl der Wahlhelfer und Verantwortlichen
öffentliche Wahl der Kommissionen
keine wiederholende Wiederbesetzung der Posten
Personen mit breitem öffentlichem Ansehen in den Posten

Wahlparty

Warum die Verbindung spätes wählen und Wahlparty?

treffen sich direkt zum Wahlschluss alle! Piratenwähler öffentlich, muss mindestens diese Stimemnanzahl in den Urnen gefunden werden
eine spät abgegebene Stimme kann am schwierigsten gefälscht werden, insbesondere, wenn man ununterbrochen bis zur Auszählung im Wahllokal bleibt
Wahlfälschung wird bei Bürgerpräsenz nicht statt finden, damit ist die Veranstaltung für Aktivisten eher enttäuschend
um so erstaunlicher kann dafür das extrem gute Wahlergebnis sein

Wahlparty?

Warum nicht einmal feiern, dass wir in einer der besten deutschen Demokratien leben?
Aber warum sollte man nicht auch diese Demokratie nicht auch noch verbessern dürfen?
Sobald viele Menschen da sind, macht es meist erst richtig Spaß.

Wahlbeobachtung

Gibt es bekannte Wahlfälschungen in der BRD?

Wäre eine Recherche wert! Den nachträglichen Nachweis halte ich aber für unwahrscheinlich, da das Ergebnis einer geheimen Wahl nicht überprüft werden kann, wenn tatsächlich Stimmzettel komplett ausgetauscht werden.

Was ist die zentrale Idee einer möglichen großen Wahlfälschung in der BRD?

In den Wahllokalen wird der komplette Stimmzettelinhalt an einem nur durch zwei Wahlhelfer beaufsichtigten Moment (Mittagszeit) durch vorgefertigte Stimmzettel (CDU und SPD) ausgetauscht
Nach dem Austausch stimmt die Anzahl der abgegebenen Stimmen in der Urne

Wie lange würde so ein Austausch dauern?

Bei leerem Raum < 30 Sekunden

Was bedeutet das für die Wahlbeobachtung

man darf die Urne niemals aus den Augen lassen
man muss die Urne überhaupt erst einmal eindeutig wiedererkennen (sonst ggf. Austausch der gesamten Urne)

Welche Fehler können bei so einem Komplettaustausch stattfinden?

sind in den preparierten Stimmzetteln keine Stimmen für Splitterparteien,
- dann gehen alle Stimmen für Splitterparteien vor dem Austauschzeitpunkt verloren
- wählt keine eine Splitterpartei nach dem Austausch, wird keine Stimme gefunden/gezählt
- die Vormittagswähler der Splitterpartei vermissen ihre Stimme
werden Stimmzettel für Splitterparteien vorgesehen,
- dann kann die Anzahl trotzdem geringer sein, als die Anzahl der sich untereinander kennenden Splitterparteiwähler

Kann man so einen Stimmzettelaustausch nachträglich erkennen?

Das ist das eigentliche Problem einer geheimen Wahl, dass das Ergebnis nicht überprüft werden kann, wenn formal alles stimmt: Anzahl der Wähler mit der Anzahl der Stimmzettel
bei einer geheimen Wahl kann man nur den Prozess überwachen und muss den Wahlhelfern vertrauen können
einzige Indizien könnte man an den Siegeln der Wahlurne erkennen, oder wenn
die Original-Stimmzettel irgendwo auftauchen
oder man als Wahlhelfer sein eigenes eindeutiges Kreuz nicht wieder findet
der Abstand eines Wahlbeobachters zu den Stimmzetteln ist zu groß, um Details zu erkennen.
ein Wähler hat kein Recht seinen Stimmzettel zu sehen, dieses Recht hat nur eine Wahl-Prüf-Kommission

Wie viele gleichzeitige Wahlbetrüger wären bei einer Bundestagswahl notwendig?

maximal 60 000, Berechnung erfolgt später

Ist Wahlbetrug wahrscheinlich?

Wenn eine Bürgerschaft erkennbar aufpasst, präsent ist und weiß, wo die Lücken des Verfahrens sind, dann ist das Risiko gering.
Ist die Bürgerschaft aber so desinteressiert am Wahlvorgang selber wie heut zu Tage (einschließlich Piraten), dann wäre so ein Wahlbetrug völlig Risiko los, so lange sie sich einig sind und die Klappe halten.

Wahlvorbereitung

Was kann man machen, um Wahlen in der BRD sicherer zu machen?

Die Überprüfbarkeit einer Wahl beginnt schon in der Wahlvorbereitung mit den Fragen:

Wer sind die Wahlleiter?
Welche Personen residieren in den Prüfkommissionen?
Wie ist die Urne und der Urnenverschluss (Siegel, Schlösser) beschaffen?
Wie viel Schlösser (meist eins) gibt es an der Urne?
Wer hat die Schlüssel zur Urne?
Wie weit öffentlich sichtbar zeigen die Siegel der Urne eine zwischenzeitliche Manipulation an?
Warum werden die Wahlleiter und Wahlhelfer nicht öffentlich gewählt?
Gibt es auch für Piraten eine realistische Möglichkeit Wahlhelfer oder Wahlvorstand zu werden?
Warum ist die Urne nicht transparent, wie in Rußland, so dass man die Stimmzettel-Schichtung permanent beobachten kann.
Wie werden die Briefwahlurnen bewacht?
Sind die Briefwahlurnen immer öffentlich sichtbar?
Wie wird der Raum zu den Breifwahlurnen nach Dienstschluss gesichert und Manipulation dokumentiert?
Befinden sich Taschen im Wahllokal, in denen präparierte Stimmzettel sein können?

Wahlvorgang

Dieser Punkt bedarf einer detaillierten Recherche, um möglichst viele Schwachstellen aufzudecken.

Bei einer geheimen Wahl, kann man nur den Prozess überwachen und muss damit große Sorgfalt in der Auswahl der Prozess beteiligten legen:

Wahlkommissionen
Wahlleiter
Wahlhelfer

Für eine genaue Betrachtung einer Wahl, müsste man damit jede Ernennung der am Prozess beteiligten Personen analysieren, so wie deren Rolle und Handlungsspielraum.

Welche Fragen stellen sich sofort zu den üblichen Wahlen?

Warum sind die Urnen nicht transparent?
Warum werden keine sich selbst zerstörenden nummerierten und individuellen (Unterschrift) Siegel verwendet?
Warum gibt es nur ein Schloss und warum besitzt der Wahllokalleiter die gesamte Zeit den Schlüssel?
Warum paaen Urne und Deckel nicht gut aufeinander?
Warum akzeptiert man, dass sich die Siegel schon während der Wahl von Deckel nd Urne lösen? Die Siegel so wie so beliegig ersetzbar, verzichtbar sind?
Woher weiß die Öffentlichkeit, dass die Urne vor der Wahl leer war?
Werden die Urnen nicht an einem zentralen Platz öffentlich leer präsentiert und anschließend weit hin sichtbar markiert, verschlossen und versiegelt?
Warum wird die Anzahl der abgegebenen Stimmen innerhalb des Wahllokales (angeblich für die Presse) separat gezählt, so dass ein kompletter Austausch zu jeder Zeit erst möglich wird?
Wie kamen die Wahlhelfer zu ihren Positionen?
Warum werden die Helfer-Personen nicht öffentlich (nicht geheim) gewählt?
Warum werden Wahlzettel nicht sofort bei der Entnahme sortiert nach Parteien aufgespießt?
Warum sind die Zählräume nicht bis auf die Tische absolut leer (Versteck frei)?
- Keine Stühle
- Keine Taschen
- keine Mäntel

Fragwürdigkeit der Wählerlisten

Wer kontrolliert eigentlich die Wahlberechtigung?

Das wäre eine gute Frage.

Jeder Parteitag kontrolliert besser die Wahlberechtigung als jede deutschen Wahl, weil
- jeder Pirat sich Akreditieren muss
- jeder Pirat nur einen Stimmzettel bekommt
- jeder Pirat in einem geschlossenen Raum nur eine Person gleichzeitig darstellen kann
bei einer deutschen Wahl sind nur die Meldebehörden zuständig, aber
- die Meldebehörde darf Daten von Meldeadressen mit Sperrvermerk nicht auswerten
- damit kann sich ein Verfassugnschutzmitarbeiter oder andere Personen (mit Sperrvermerk) an x beliebig vielen Meldeämtern anmelden und auch wählen
- ggf. auch mehrfach in einer Stadt, oder mehreren Städten -> Briefwahl

Beonderheiten Briefwahl

Wie kann man eine Briefwahlurne zeitlich lückenlos überwachen?

Wahrscheinlich nur, in dem man die Urnen in einen von außen jederzeit einsehbaren Raum mit Fenstern stellt. Aber irgendein "Magier" wird schon eine Idee für eine Illusion haben. Viel transparenter würde eine permanente Videoüberwachung von transparenten Urnen sein.

Welche gravierenden Fehler werden bei der Briefwahl gemacht?

Eine Briefwahlurne darf erst nach Wahlschluss überhaupt geöffnet werden.
Solange die Briefwahlunterlagen zusammen im roten Umschlag sind, sind diese relativ sicher, da der rote Briefumschlag eine "individualisierende" Hülle gibt
trotzdem kann vorher jemand die roten Umschläge geöffnet und die blauen Umschläge ersetzt haben (die Urne steht dazu lange genug nachts einsam im Rathaus)
wird die Urne vor Wahlschluss 18:00 Uhr geöffnet, und bleiben die Wahlhelfer nicht unmittelbar an der Urne, dann kann jetzt noch der Inhalt ausgetauscht werden
- Siegel der Urne sind ja schon alle gebrochen

Was sind die Mindestanforderungen an eine Briefwahlauszählung?

Nicht vor 18:00 Uhr öffnen
Nach dem Prüfen der roten Umschläge (Eidesstattliche Versicherung) sofort den blauen Umschlag in die Urne zurück
Prüfen der roten Umschläge durch mehrere Personen
nach dem letzten roten und blauen Umschlag Tisch wieder frei räumen und sofort weiter auszählen

Wie kann man Briefwahlfälschung erkennen

Prinzip bedingt nahe zu unmöglich
Indizien können sein:
- In Summe weniger Varianz der ausgewählten Stifte auf den Stimmzetteln in den blauen Umschlägen (Stiftfarbe und -dicke)
- zu genaues Flaten der Stimmzettel in den Umschlägen (Kuvertiermaschine)
krimminalisitisch könnte man die Fingerabdrücke untersuchen, man müßte aber vorher die Wahlkreuze entfernen, damit man nicht über die Fingerabdrücke die geheime Wahl umgeht

Gesellschaftliche Auswirkungen einer Jahre langen unentdeckten Wahlfälschung

Was bewirken eigentlich Wahlen?

blöde Frage! Aber kaum einer macht sich bewusst, dass man alleine mit der gewonnenen Bundestagswahlen den Zugriff auf die Früchte der gesamten BRD-Volkswirtschaft bekommt!
Wahlen legitimieren auch zur gesetzlich verordneten Hartz-Armut
Der Rechtsstaat schützt die legitimierten Volksvertreter (ist auch richtig so)
die legitimierten Volksvertreter schützen den Rechtsstaat
die Bundesregierung geht aus den Fraktionen der Parteien hervor
die Bundesregierung befehligt alle Hirarchischen Organisationen (Ministerien)
damit ist der eigentliche wunde Punkt der Machtkontinuität die Wahl

Wem würde eine Wahlfälschung nützen?

die etablierten Parteien, denen die BRD nach dem zweiten Weltkrieg überlassen wurde, bleiben immer an der Macht und können den Reformstau (bis zum Auswandern) in der Bevölkerung ignorieren

Wie kann man jemanden zur permaneten Wahlfälschung motivieren?

In dem man die Person im Voraus mit einem Arbeitsplatz entlohnt, der nicht der Qualifikation entspricht, aber auch jederzeit auch mit strafrechtlichen Folgen von der Partei weggenommen werden kann.

Öffentlichkeitsarbeit

Wie kann man das späte Wählen, die Beobachtung und die Party den Wählern öffentlich bekannt machen?

diese AG (aktuell speziell der Initiator der AG) wird keine Öffentlichkeitsarbeit machen und
nur intern um Nachdenken werben
damit obliegt es anderen Partei-Gremien oder Piraten, den Nutzen oder den Schaden einer öffentlichen Diskussion dieser Thesen und der Wahl-Party-Kampagne zu verantworten

Wie wird die AG zu ggf. öffentlichen Anfragen Stellung nehmen

es wird von der AG heraus und auch nicht privat keinerlei öffentliche oder private Stellungnahme erfolgen, es handelt sich schlicht um intern zu prüfende Thesen der Partei internen Meinungsbildung

Wie sollte man mit der These/Kampagne in der Öffentlichkeit umgehen?

Bei jedem Zweifel an den deutschen Wahlen ist mit negativen Medien-Kampagnen zu rechnen
eine Medien-Kampagne kann aber nicht zu einem Denkverbot führen
eine tatsächliche Wahlfälschung ist nicht nachweisbar und wird gegenüber Medien und Gerichten nie nachweisbar sein
damit wäre eine öffentliche Behauptung der Wahlfälschung für die Partei negativ
umgekehrt kann man sich aber
- für viele aktive Wähler
- Öffentlichkeit bei der Auszählung (einfach hingehen oder da bleiben)
- und Wahlfeiern einsetzen
- und den Medien die Hinterfragung ohne Antwort belassen, da es eine belastbar, beweisbare Antwort nicht gibt
- Gegenfrage: Kennen Sie den genauen Ablauf einer Wahl, wir wollen uns das einmal anschauen

AG Wahlbeobachtung und Wahlparty/FAQ

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