AG Umwelt/Treffen/2011-08-23- Mumblesitzung AG Umwelt
Ort und Zeit
Datum: 23.08.2011
Uhrzeit: 21:00 Uhr
Ort: Mumble NRW
Padlink
Tagesordnung/ Protokoll
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Festlegung Moderator & Protokollant
Moderator: alle
Protokollant: alle
Anwesend: LordSnow, TheBug, Danebod, Bernd_TH, Piet
TOP 3 Patente Gentechnik
Freie Diskussion, Vergleich Softwarepatente, aktuelle Ereignisse, Kalter Krieg der Softwarepatente Google / motorola vs. Apple und Co.,
Biopatente: Forschung muss bezahlt werden,
Text:
Die Piratenpartei lehnt die Patentierung von Lebensformen, Genen und Genabschnitten ab.
Textentwurf:
Der Mensch hat weder Tiere noch Pflanzen oder deren Bestandteile erfunden. Deshalb sind sie für uns auch grundsätzlich nicht patentfähig.
Die Artenvielfalt ist ein Ergebnis natürlicher Prozesse und agrarkultureller Leistungen vieler Generationen. Die Rechte der Tier- und Pflanzenzüchter sind ausreichend geschützt. Wir lehnen alle Versuche ab, das für technische Erfindungen geltende Patentrecht auf Lebewesen oder deren Bestandteile wie Gene auszuweiten. Die Interessen von forschenden Unternehmen sind ausreichend schützbar über die Patentierung von technischen Methoden zur Analyse und Manipulation biologischer Systeme. Künstlich erzeugten Gencode sehen wir analog zu Software und damit durch das Urheberrecht geschützt.
Parteiprogramm:
Wirtschaftlicher Erfolg ist in der Informationsgesellschaft zunehmend nicht mehr von technischen Erfindungen, sondern von Wissen und Information und deren Erschließung abhängig. Das Bestreben, diese Faktoren nun ebenso mittels des Patentsystems zu regulieren, steht unserer Forderung nach Freiheit des Wissens und Kultur der Menschheit diametral entgegen. Wir lehnen Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie unzumutbare und unverantwortliche Konsequenzen haben, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft behindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegenleistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne besitzen. Die gute Entwicklung klein- und mittelständischer IT-Unternehmen in ganz Europa hat beispielsweise gezeigt, dass auf dem Softwaresektor Patente völlig unnötig sind.
Link:
<http://umweltinstitut.org/gentechnik/allgemeines-gentechnik/genluegen-744.html>
Linksammlungen:
<http://umweltinstitut.org/gentechnik/patentierung/patentierung-200.html>
<http://umweltinstitut.org/gentechnik/irrtumer/irrtumer-der-gentechnologie-398.html>
Juristische Betrachtungen:
<http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/2-2002/index.html>
<http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/5-2006/index.html>
BUKO (linksstehende "Bundeskonferenz")
<http://www.chrisoz.de/buko.htm>
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