AG Steuerpolitik/Protokoll/2012-06-11 - Protokoll AG Steuerpolitik
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Sitzung der AG Steuerpolitik
- Termin: 11-06-2012
- Beginn: 19.00h
- Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik
- Ende: 22:02
Mitglieder:
Anwesende:
- Andreas S. (BlackShadow)(verif.)
- JensB.(verif.) 19:02-20:58h
- Karl-Heinz W. Aka Anhalter(verif.)
- Waltraud(verif.)
- Paul (verif.)
- Moritz (seit 19:55)(verif.)
- Philipp(verif.)
- Karsten Hort (Antrag läuft)
- Joachim Mos (Mitglied?)
Entschuldigt:
- leider verhindert wg. PC-Problemen:
- winny Berolina
TOP 0: Begrüßung
- 0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung
- Leitung: Anhalter
- Protokoll: alle
- 0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit (20% der abstimmungsberechtigten Mitglieder)
- Endlich gehts auf: 99 Mitglieder auf der Mailingliste, 99 auf meiner.
- Mit Mitgliedsnummer verifizierte Piraten: 20; weitere 5 Mitglieder ohne Nummer.
- Anwesend: mindestens 7 von 20 > 20% = beschlussfähig.
- 0.3 Neulinge Vorstellung ??
TOP 1: Aktuelles
- 1.1. Bericht von der KoKo vom 08.06 Impyer :
- Das Thema Anträge zum BPT:
- Frist: 24.10.12 - für Anträge
- wenn LQFB genutzt werden will: 10.08.12 (letzte Möglichkeit zur Einstellung)
- Anträge müssen nicht durch LQFB, ist freiwillig!
- Zur nächsten Sitzung wird J.Schramm eingeladen
- Thema "Infotreffen" - Aufklärung der Basis über unsere Anträge:
- Es wurde gefragt ob es Mumbletreffen gibt, wo man auch "einfach" Fragen stellen kann, ohne unsere Arbeit zu stören.
- Leider hatte ich darauf keine Antwort, deswegen würde ich es gern mit euch besprechen.
- Thema "Ansprechpartner":
- Auch wurde nach einem Ansprechpartner gefragt, ich habe Jens genannt.
- (Habs gelesen; allerdings bisher keine Anfragen erhalten - ausser den Üblichen internen.)
- Außerdem habe ich klar gesagt auf was wir uns konzentrieren.
- Weiteres Thema "ESM":
- Es wurde gefragt ob wir uns eine Zusammenarbeit in diesem Thema vorstellen ::können, mit AG Geldordnung und AG Wirtschaft.
- Habe keine Antwort geben können, wollte mit euch erst reden.
TOP 2: Anträge
- 2.1 Aussage für Grundsatz / Wahlprogramm über Grundlagen piratischer Steuerpolitik
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Antrag-BPT-Grundsatz
- steht zur Abstimmung:
- In Fassung 21:51
- Anhalter Ja
- Andreas S. (BlackShadow) ja
- Waltraud ja
- Moritz (seit 19:55) ja
- Philipp ja
- Einstimmig angenommen
- Auch die nichtstimmberechtigten Karsten und Joachim haben mit Ja gestimmt.
TOP 3: Agenda
- 3.1 Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer / Vermögensabgabe
- Diskussionsrunde:
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegenssteuer (Bitte in Links nicht arbeiten)
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegensabgabe
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Verm%C3%B6gensteuer
- 3.2 Aussage für Wahlprogramm über Erbschaftssteuer
- 3.3 AK WuF NRW möchte evtl was zum Soli machen. Wie sehen wir das?
- Endlich Abschaffung. Ist gefühlte 100x bis zum BFH/BVerfG getragen worden.
- Irgendwann muss Schluss sein.
- 3.4. Vorschlag einer Gliederung im Wiki nach Themengebieten
- Joachim: Nachdem ich dies gesehen habe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen habe ich mir dies überlegt: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Gliederung
- Layout muss natürlich noch etwas verschönert werden, aber ansonsten mein Antrag: Ein Altling hilft dem Neuling (vor allem in Frage was ist aktuell und was alt) und wir ersetzen die Seite "Themen" durch die Seite "Gliederung"
- Sowohl die Idee als auch die Durchführung von Joachim wurde von allen mit +1 bewertet und einstimmig angenommen.
TOP 4: Sonstiges
- https://piratenpad.de/p/Steuern - mal einen Blick drauf werfen
TOP 5: Nächste Sitzung
- 5.1 Abstimmung über Terminliste/ nächster Termin
- 26.06.12 - 19 Uhr - zweite Mumble im Monat Juni
- Vorschlag:
- 03.07.12 - 19 Uhr - erste Mumble im Monat Juli
- Sitzung geschlossen um 22:02