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AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-07-25 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 25.07.2012

Die öffentliche Sitzung fand von 20:01-22:13 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz

Organisation

Anwesende

Versammlungsleitung und Protokollführung

Prüfung des Protokolls vom 11.07.2012

Die Anwesenden prüfen das Protokoll

Abstimmung des Protokolls vom 11.07.2012

  Don   Whity   Markus   Ranja   Rick   Harry   Jürgen
  
  Claudia   Llarian

  Das Protokoll ist angenommen.

Vorstellungsrunde

Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.

Berichte und Informationen

Markus informiert: 10.08.2012 LQFB Deadline für den programmatischen BPT

Berichterstattung von der KoKo am 13.07 durch Harry.
Protokoll der KoKo vom 13.07.2012

Abstimmung über Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

Antrag

Antragsteller: Markus

Es wird beantragt, Antrag 1 wegen Abwesenheit des Antragstellers nach hinten zu verschieben.

  Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen

Tagesordnung

TOP 1: Bericht der Moderatoren von AG und Wiki

Markus berichtet:

  • Transparenz
  • Was tun bei Konflikten?
    • Zuerst mit demjenigen unter vier Augen, besser mündlich als schriftlich, reden.
    • Dann jemand anderes bitten zu vermitteln, das kann ein AG-Mitglied oder ein AG-Moderator/Koordinator oder eine beliebige andere Person sein.
    • Wenn das alles nichts fruchtet das Thema auf einer Sitzung ansprechen (lassen) und
    • schliesslich andere Gliederungen der Piratenpartei um Hilfe bitten (KoKo, Schiedsgericht, LV,...)
  • Bericht zur Moderation

TOP 2: Gesundheits-KoKo am 6. August 2012 20 Uhr

Markus berichtet:

  1. Themenabgleiche
    • Durch den Fokus auf gesundheitspolitische Themen erhalten alle gesundheitspolitischen Zusammenschlüsse (AG/AK/etc.) einen Überblick über die gesundheitspolitische Arbeit in der Partei. Dadurch kann Redundanz im Programm vermieden und gleichzeitig interessierte Mitglieder den Themen zugeführt werden.
    • Solch ein Themenabgleich könnte auch die große KoKo entschlacken, da es nur noch ein oder zwei Vertreter braucht, die über die gesamte gesundheitspolitische Arbeit informieren können.
  2. Erfahrungsaustausch
    • Um gegenseitig von einander zu lernen, kann ein Erfahrungsaustausch über Strukturen, Arbeitsweisen, Tools nützlich sein. Nachteiliges kann schneller durch Nützliches ersetzt werden.
  3. Vorbereitungs- und Übersichts-Pad
Antrag 1

Antragsteller: Markus

Soll sich die AG Nichtraucherschutz der Gesundheits-KoKo zwecks Themenabgleich und Erfahrungsaustausch anschliessen?

  Aranita   Jürgen   djac   Harry   Rick   Claudia   Whity   Llarian   Don   Ranja   Markus
  
  

  Der Antrag ist angenommen.

TOP 3: Bericht von der Datenschutzschulung / Anleitung

Markus berichtet:

  • Ich habe mit Sebastian Krone, dem Bundesdatenschutzbeaftragten, telefoniert: Die obige Datenschutzerklärung wird an euren jeweiligen Landesdatenschutzbeauftragten geschickt bzw. in Ländern ohne DSB wie momentan NRW an die die Bundegeschäftsstelle.

Die Infos der Bundesgeschäftsstelle dazu lauten:

Die DSVs werden für alle auf Bundesebene tätigen Helfer zentral in der BGS gesammelt. Die einzelnen Landesgeschäftsstellen sammeln ihre DSVs eigenständig und fordern diese auch gesondert für das jeweilige Bundesland ein. Wenn beispielsweise ein Landesverband eine eigene IT besitzt, ist dieser für die dazugehörigen Datenschutzverpflichtungen zuständig und dementsprechend ist die BGS natürlich weiterhin für die Mailinglisten der BundesIT zuständig.

Die BGS gibt keine DSVs an die Landesverbände weiter. Auskünfte über bereits eingegangene DSVs werden ebenfalls nicht gegeben. Einzelvereinbarungen mit Landesverbänden und der BGS können über den Bundesvorstand getroffen werden.

Zusätzlich ist die Teilnahme an einer mündlichen Datenschutzbelehrung vorgeschrieben. Die Belehrung kann vom Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesdatenschutzbeauftragten durchgeführt werden. Die Belehrungen werden dementsprechend von Landes- und Bundesebene gegenseitig anerkannt.

  • Übermittlungsweg: Post, persönliche Abgabe in den Briefkasten der P9a/BGS, Brieftaube (NICHT: E-Mail, Fax)
  • Die Unterschrift ist immer notwendig! Handschriftlich!
  • Bitte nur Blatt 1 und 5 zusenden. Die Merkblätter sind für Euch zum Merken und Nachschlagen!
  • Die Bundesgeschäftsstelle gibt unter folgenden Bedingungen Auskunft über abgegebene Datenschutzverpflichtungen und mündliche Belehrungen:
    • Eine Personen fordert per E-Mail oder auf dem Postweg eine Eigenauskunft an. Beispiel: "Ist schon meine Datenschutzverpflichtung oder mündliche Belehrung eingetroffen?"
    • Die betroffene Person fordert die Bundesgeschäftsstelle per E-Mail oder auf dem Postweg auf die abgegebene Datenschutzverpflichtung einer Gliederung oder Abteilung zu bestätigen.
      • Beispiele: „Bitte die Information, dass ihr von mir eine Datenschutzverpflichtung besitzt, an die Rechtsabteilung weiterleiten.“ oder „Bitte dem Administrator der XY-Mailingliste Bescheid geben.“
    • Wenn ihr etwas bei der BundesIT beantragt (z.B. eine Mailingliste) gebt ihr damit automatisch die Erlaubnis an die BundesIT/BGS, die Information über die Existenz einer DSV für diesen Antrag auszutauschen.

TOP 4 Wahl eines/mehrer Admins für die Mailingliste

(nur mit Datenschutzschulung und Datenschutzverpflichtung)

Antrag 2

Antragsteller: Markus

Wie lange soll die Amtszeit der ML-Admins betragen?

6 Monate:
12 Monate:   Markus   Whity   Andreas   TomKarla
bis Neuwahl:   Aranita   djac   Harry   Don   Jürgen   Rick   Ranja   Claudia   peterM
gestaffelt, 4, 5, 6 Monate Amtszeit:   Llarian,

  Die Amtszeit der ML-Admins dauert bis zu einer Neuwahl an.

Antrag 3

Antragsteller: Markus

Wieviele ML-Admins sollen heute gewählt werden?

1:
2:   Markus
3:   Aranita   djac   Jürgen   TomKarla   Ranja   Llarian   Whity   Claudia   Don
4:   Rick
5:

  Es sollen 3 ML-Admins gewählt werden.

Antrag 4

Antragsteller: Markus

Wahl von 3 Admins für die Mailingliste (Präferenzwahrecht):

Aranita:   Rick   Llarian   Whity   Claudia   djac   Ranja   Jürgen   Don   Harry   Matin_G   peterM
Jürgen:   Aranita   Rick   djac   Claudia   Ranja   Don   Llarian   Harry   Martin_G   peterM
Markus:   Rick   Andreas   djac   Whity   TomKarla   peterM   Llarian   Claudia   Ranja   Jürgen   Don   Harry   Martin_G
Harry:   Rick   Ranja   Aranita   Jürgen   Markus   Don   Claudia   TomKarla   peterM

Aranita: 11 Stimmen
Jürgen: 10 Stimmen
Markus: 13 Stimmen
Harry: 9 Stimmen

  Aranita, Jürgen und Markus nehmen die Wahl an.

TOP 5: Berichte der Projektgruppen

Zur Kenntnissnahme von Don:

Infos zur Untergruppe "Nichtraucherschutz und Genusskultur"

Infos zur Untergruppe "E-Zigarette"

Studien zum Passivrauch

Chemie des Tabakrauchs

TOP 6:

Markus/djac

Vorschlag einer Minimal-GO einschließlich einer Minimal-Datenschutzerklärung

Die AG-Nichtraucherschutz ist eine aktive Arbeitsgruppe der Piratenpartei, sie ist kein offizielles Parteiorgan. Die Mitgliedschaft und das Abstimmungsrecht steht jedem Menschen offen. Die Kommunikationsmittel der AG, wie Piratenpads, Mailingliste, Wiki-Seiten, Mumble-Konferenzen sowie Protokolle sind öffentlich und transparent. Äußerungen der Mitglieder der AG sind somit öffentliche Äußerungen, für die jeder selbst im vollen Umfang verantwortlich ist. Aufgrund dessen, sowie im Sinne der Transparenz und Verantwortung werden in o.g. Kommunikationsmitteln sämtliche Redebeiträge, Anträge und Abstimmungen eindeutig namentlich gekennzeichnet. Wer nicht möchte, dass seine Identität bekannt wird, wählt eigenverantwortlich ein Pyseudonym anstelle seines Namens.

Mit dem Eintrag meines Namens oder eines Pseudonyms in die folgende Anwesenheitsliste akzeptiere ich diese Datenschutzerklärung und bin erst damit zur Abstimmung berechtigt.
Antrag 5

Antragsteller: Markus Oben aufgeführter Passus soll in künftige Protokolle übernommen werden und gültig sein

  djac   Claudia   Rick   Don   Ranja   Aranita   Markus   Jürgen
  peterM
  

  Der Antrag ist angenommen.

Die Sitzung wird um 22:13 von Markus Hugot beendet. Die nächste Sitzung findet am 08.08.2012 statt.

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