AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-07-11 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 11.07.2012

Die öffentliche Sitzung fand von 20:05-0:42 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz]

Organisation

Anwesende

• Aranita
• Harry
• Martin_G
• Jürgen
• Markus
• peterM
• Don (bis 22:22 Uhr)
• Rick
• DietmarB
• djac
• Whity
• Ranja
• WW (ab 20:55 Uhr)
• Ebi (nicht eingetragen)

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Versammlungsleitung: Markus
• Protokollführung: peterM

Vorstellungsrunde

Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.

Prüfung des Protokolls vom 27.06.2012

Die Anwesenden prüfen das Protokoll

Abstimmung des Protokolls vom 27.06.2012

 djac  Jürgen  peterM  Harry  Rick  Whity
 Martin_G
 Aranita  Don  Ranja

 Das Protokoll ist angenommen.

Sonstiges

Benennung eines Berichterstatters von der Koordinatorenkonferenz

Harry wird die Koordinatorenkonferenz besuchen und im Anschluss darüber berichten.

Tagesordnung

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antragsteller: Jürgen

Ich beantrage, die Anträge 1a bis 1d (von Harry) bis zu einer Klärung der dort behandelten Rechtsfragen durch die Koordinatoren-Konferenz bzw. die zuständigen Parteigremien von der Tagesordnung zu nehmen und nicht zu behandeln. Begründung: Ich will nicht länger Zeit verbrennen, die wir für sinnvolles inhaltliches Arbeiten dringend brauchen. Einstweilen sollten wir in Sachen Datenschutz so verfahren wie wir das in der Sitzung vom 27.06. beschlossen haben.

 djac  Jürgen  Aranita  Rick  Don  Ranja  Whity
 Martin_G  Markus
 Harry

 Der GO-Antrag ist angenommen.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antragsteller: Eddy

ANMERKUNG: Der Antragsteller war bei der Sitzung nicht anwesend und stellte den Antrag schriftlich im Tagesordnungs-Pad

Ich beantrage, vor Abstimmung des Antrags 4a über den Antrag 7 abzustimmen.

 Martin_G
 peterM  Jürgen  djac  Aranita  Rick  Don  Markus  Harry  Whity
 Ranja

 Der GO-Antrag ist abgelehnt.

TOP 1: Datenschutzerklärung, Protokollierung, GO, Satzung

Antrag 1a-d

Antragsteller: Harry

Antrag 1a-d wird aufgrund des o. a. GO-Antrages vertagt.

TOP 2: Mailingliste

Antrag 2

Antragsteller: djac

Diskussion zum Thema: Müssen wir wirklich die Mailingliste den Spinnern und Extremisten überlassen?

Begründung: Ich halte die Mailingliste für ein wichtiges Instrument, um unsere Positionen einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen und Diskussionen mit denen zu führen, die nur gelegentlich hier hineinsehen. Zur Zeit ist dies aber praktisch unmöglich, weil genannter Personenkreis in bekannter Manier jede ernsthafte Diskussion verhindert. Ich denke schon, dass man dagegen etwas unternehmen sollte und auch kann.

Diskussion.

Antrag 2a

Antragsteller: Aranita

Ich beantrage, einen Admin aus unserer AG zu wählen, der zukünftig Adminrechte auf der Mailingliste und im Sync-Forum für die Bereiche unserer AG hat und sowohl die Regeln der Piratenpartei als auch die Regeln, die wir uns für eine sachlichen Arbeit auf der Liste gegeben haben, durchsetzt.

Ergänzung: Der gewählte Admin soll den Beschluss der Sitzung vom 6.6.2012 TOP 1 zusammenfassen und als Beitrag in das Forum posten. Dort wird er von den Adminstratoren des Piratenforums als "Wichtig" markiert und steht so immer gut sichtbar oben in der Liste der Beiträge.

 Aranita  Harry  Markus  Jürgen  djac  Ebi
 peterM  Martin_G
 WW  Don  Whity  Ranja

 Der Antrag ist angenommen.

GO-Antrag auf Vertagen der Wahl

Da kein AG-Mitglied die formalen Voraussetzungen erfüllt, soll die Wahl des Admin vertagt werden.

 Aranita  Martin_G  Jürgen  Ranja  Don  djac  peterM  DietmarB  Rick  Whity
 Ebi  Harry  WW
 Markus

 Der GO-Antrag ist angenommen.

Wichtige Infos zu den Vorraussetzungen zur Mailinglistenadministration

• Wikiseite des Bundesdatenschutzbeauftragten
• nächster Termin der Datenschutzschulung: 19.7.2012 21:00h im Mumble BRANDENBURG! (nicht: NRW!)
  • Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
  • Port: 64738
  • Raum BDSB
• Text der Datenschutzerklärung (PDF)

Antrag 2b

Antrag zurückgezogen.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antragsteller: Markus

Vorziehen von Anträge 10 und 11.

 Harry  djac  WW  Rick  Aranita  Ranja  Jürgen  peterM  Markus  Don  Whity  Martin_G
 
 

 Der GO-Antrag ist angenommen.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Antragsteller: Aranita

Antrag 11 vor Antrag 10 behandeln.

 Aranita  djac  Don  Jürgen  Martin_G  Ranja
 Rick  Harry
 WW

 Der GO-Antrag ist angenommen.

Aufgrund der beiden GO-Anträge wird Antrag 11 vorgezogen und in die Alternativ-Anträge 2c, 2d, 2e und 2f aufgeteilt.
Antrag 10 wird ebenfalls vorgezogen und folgt im Anschluss als Antrag 2g.

Antrag 2c

Antragsteller: Martin_G

Ich beantrage - befristet bis zum 11. November 2012 - eine gesonderte Mailingliste - ohne Synchronisation zum Forum, jedoch mit Newsserverzugang zum Informationsaustausch innerhalb der AG zu realisieren.

 Aranita  Don  Jürgen  djac  Ranja  DietmarB  Martin_G  Harry
 peterM  WW  Rick  Markus
 

 Antrag 2c ist angenommen.

Antrag 2d

Antragsteller: Rick

Ich beantrage eine gesonderte - bis auf weiteres mit Synchronisation zum Forum und Newsserverzugang - getrennte Liste zum Informationsaustausch innerhalb der AG.

 Rick
 Aranita  Ranja  Harry  Jürgen  DietmarB  Markus  Martin_G
 WW

 Antrag 2d ist abgelehnt.

Antrag 2e

Antragsteller: Harry

Ich beantrage eine gesonderte Mailingliste ohne Sync-Forum mit Newsserverzugang (zeitlich unbefristet).

 Aranita  Harry  Markus
 Rick  WW  peterM  DietmarB  Martin_G
 Jürgen

 Antrag 2e ist abgelehnt.

Antrag 2f

Antragsteller: Markus

Ich beantrage eine gesonderte Mailingliste ohne Sync-Forum und ohne Newsserverzugang.

 Markus
 WW  Rick  DietmarB  Harry  Jürgen  peterM  Martin_G
 Aranita

 Antrag 2f ist abgelehnt.

Antrag 2g

Antragsteller: Martin_G

Ich stelle diesen Antrag insbesondere in Anerkennung der Tatsache, dass es

• derzeit durch uns rechtlich nicht realisierbar ist, das Forum zu administrieren
• in absehbarer Zeit niemandem (auch zeitlich) möglich ist, moderierend einzugreifen.

In Anbetracht derzeitiger Aktivitäten im Forum, die eine effektive Arbeit der AG über die Mailingliste nicht mehr möglich macht und zum »Ausstieg«  von Interessenten führte (K2) stelle ich den Antrag, das Forum für den Zeitraum bis zum 11. November 2012 probeweise von der Mailingliste zu trennen.

 djac  Martin_G
 Aranita  peterM  Rick  Markus  Jürgen  WW  Harry
 DietmarB

 Der Antrag 2g ist abgelehnt.

TOP 3: Berichte

Bericht vom LPT NRW am 30.06/01.07

Der Sonstiger Antrag "Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW" wurde inkl. Vorwort angenommen.

Kurze Debatte nach Bericht von Andi_R und WW.

Projektgruppen

Keine Vorstellung, Dieter weist auf den Stand der Genusskultur-PG hin.

Hinweis von Don via Tagesordnung: Grundlagen eines Positionspapieres

GO-Antrag auf Vertagen der Sitzung

Antragsteller: Markus

 peterM  Markus  Aranita
 djac  Martin_G  Jürgen  Rick  Ranja
 Harry  WW

 Der GO-Antrag ist abgelehnt.

TOP 4: Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW

Antrag 4

Antragsteller: Aranita

Die AG Nichtraucherschutz begrüßt und unterstützt den Antrag des AK Drogenpolitik NRW und das Ergebnis der Abstimmung beim Landesparteitag in NRW, die geplante Gesetzesänderung des Rauchverbotes in NRW, wie von Grünen und SPD geplant, abzulehnen.
Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW

 Aranita  Harry  peterM  djac  Ebi  Jürgen  Ranja  Rick  DietmarB  Martin_G
 WW  Markus
 

 Antrag 4 ist angenommen.

Antrag 4a

Antragsteller: Aranita

Die AG Nichtraucherschutz distanziert sich in aller Form von dem "offenen Brief" dreier Personen.

 djac  Jürgen  Aranita  Ranja  Martin_G  DietmarB
 Rick  Ebi  Harry  Markus
 WW

 Antrag 4a ist angenommen.

Die Sitzung wird ohne Gegenrede um 0:42 vertagt und von Markus beendet.