AG Europa/Europawissen/Protokolle/2013-07-08 - Protokoll AG Europa Europawissen
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Mumble Sitzung AG Europa Team Europawissen 08.07.2013
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:06 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 24.06.2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Aktuelle Themen
Abend mit Piratim
TOP 2 Fortgesetzte Diskussion
Alleinstellungsmerkmale für Öffentlichkeitsarbeit
- bisherige Ergebnisse: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Europawissen/Ergebnisse
- Programmvergleich: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Europawissen/Protokolle/2013-05-27_-_Protokoll_AG_Europa_Europawissen#Aktualisierung_des_Programmvergleichs
Digitale Agenda
- Grundrecht auf Digitale Teilhabe
- lückenloses Breitband
- Europaweit *gesetzliche* Netzneutralität
- Recht auf Privatsphäre im Netz (Ausweitung des Briefgeheimnises auf digitale Nachrichtenübertragung)
- Durchsetzung des Datenschutzes und Gesetzesbrüche unter Strafe
- Unabhänigkeit der Datenschutzbeauftragten muss jederzeit gegeben sein
- Europäischer Binnenmarkt auch im Internet! (Kultur kennt keine Grenzen, Preisvergleich in ganz Europa für Verbraucher ermöglichen)
- Europaweit das Copyright reformieren! (Urheber gegenüber Verwertern stärken, mehr zugunsten der Allgemeinheit abwägen)
- Freie Inhalte fördern und deren Nutzung in der Bildung den Vorzug geben!
- Fair-Use-Klausel für die EU!
- Kein ACTA 2.0 - Netzfreiheit auch bei internationalen Abkommen wahren!
- Europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung abschaffen
TOP 3 Sonstiges
Anfrage der AG Drogen- und Suchtpolitik
"Wißt ihr welche Richtlinien und Urteile es EUweit für den Bereich Sucht- und Drogenpolitik gibt?"
- Uns nicht bekannt, Paul recherchiert noch ein Bisschen und antwortet
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Montag, 15.07.2013 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:37 Uhr durch Gilles