AG Drogenpolitik/Pads/brainstorming-legalisierung-und-so

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Pad brainstorming-legalisierung-und-so

Unformatierter Pad-Text:

Piratenpads sind lediglich Arbeitshilfen und Infossammlungen. Sie stellen KEINE offizielle Aussage oder Haltung der Piratenpartei dar !
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* freies Assoziieren

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Was bedeutet "legalisieren"?

Elemente einer Begriffsbestimmung ;-)

es ist.....

    Man kann Menschen nicht mit Verboten gegen sich selber schützen. Es ist Aufgabe der Prävention und Aufklärung, die Menschen in die Lage für einem verantwortungsvollen Umgang mit Drogen zu versetzen. (offensichtlich konsensfähig)

    entkriminalisieren der Endkonsumenten (offensichtlich konsensfähig)

    Verwendbarkeit als Handelsware eingeschränkt? / uneingeschränkt? das war ein Problem mit der Zeile....

    Verwendbarkeit als Lebensmittel... (dann könnte Crocodile nicht auf den Markt) (den Satz verstehe ich nicht wirklich)

    Alkohol und Tabak wird in seiner Wirkung ebenso als Droge verstanden, wie Cannabis, Heroin und Ecstasy.

    Konsumenten können alle möglichen Drogen zum ausschließlichen Eigenbedarf kaufen, besitzen, anbauen/erzeugen,... ohne dass dieser Vorgang in irgendeiner Weise strafbar oder ordnungswidrig ist.(beachtlicht)

    Import, Erzeugung und Handel unterliegen Maßnahmen zum Verbraucherschutz (gehts hier nicht nur um Handel?

    Je gefährlicher (Bewertungsmaßstab!!!) eine Droge ist, desto regulierter der Handelsweg, z.B.

    Kat 1: mit Altersgrenze frei erhätlich -> Cannabis,...(weil keine oder sehr geringe körperliche und/oder kognitive Schäden?)

    Kat 2: in Apotheken oder Spezialgeschäften, Auswahl der Personen, die damit handeln dürfen,... -> Heroin, Kokain,...

    Kat 3: verschreibungspflichtige Medikamente -> Diamorphin

    Kat 4: Substanzen, die nicht frei gehandelt werden dürfen. Verbot der Erzeugung und des Handels, Konsum nicht strafbar -> Krokodil (weil sehr schnelle körperliche und/oder kognitive Schäden?) weil nur gefährlicherer Eratzstoff, für den es (ausser für Süchtige) keinen Bedarf gibt

    Legalisieren bedeutet:

    Entkriminalisierung des Endverbrauchers. Besitz, Erzeugung etc. für den Eigengebrauch sind legal.

    Qualitätssichernde Produktion und Besteuerung der gängigsten Drogen (Cannabis, Heroin, Kokain, ?) und Ausgabe zu Preisen, die unter den Strassenpreisen liegen.

    Stoffe wie Krokodil wird es paraktisch ohnehin nicht mehr geben

    Abgabe durch Apotheken - ganz schlecht in Bezug auf Alkohol *g* und auch nach pers. Erfahrungen mit Beratung

    vor allem unter dem Aspekt der Beratungspflicht

    nicht bei allen Substanzen zwingend (Cannabis, Pilze)

    Der aktuelle rechtliche Status (betreffend Regeln für Herstellung und Handel) von Alkohol und Tabak wird nicht geändert, aber 

    die Abgabe an Jugendliche wird stärker überwacht, 

    die Prävention wird erheblich intensiviert 

    und Werbeverbote werden stufenweise durchgesetzt

    Tabak, Alkohol und Cannabis sollten 

    a) nicht in einen Topfgeworfen werden oder

    b) ähnlich gesehen werden.

    Kriterien: http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1359-neue-studie-zur-gefaehrlichkeit-von-drogen-erschienen

    Bewertungskriterien / Beratungskriterien sind: soziale Gefährlichkeit, (durchschnittliche) gesundheitliche Wirkung, Dependance (durchschnittliches Suchtpotential körperlich/psychisch)., Fremdgefährdung,...

    Werbeverbot für sychotrope Substanzen

    Jede? Abgabe von Drogen an Jugendliche wird streng bestraft, und zwar gleichwertig für alle Drogen, incl. Zigaretten, Alkohol und Cannabis

    aber: der erste Wein auf der Konfirmation?

    Sorgfaltspflicht auch für Wirte?

    Gesundheitshinweise für alle Drogen, incl. Alkohol

    Sucht* Abhängigkeit ist ein Krankheitsbild 

    (Sucht := Toleranzentwicklung/Dosissteigerung/Interessenverlust/trotz Folgen/Zwang zu konsumieren/Entzugserscheinungen)

    Verurteilung des akt. BTMG, weil man damit keine gute Prävention machen kann, da er sich einer Straftat bezichtigen muss und von vielen stigmatisiert wird. – BTMG muss den Änderungen angepasst werden (z.B. siehe Streckmittel – bisher wird der Reinheitsgrad bestraft)!

    Süchtige können sich die bennötigte Substanz besorgen, ohne Gesetze zu verletzten

    es gibt an keinen Punkt der Versorgungskette die Notwendigkeit, mit organisiertem Verbrechen Kontakt aufzunhemen

    Hilfe für Süchtige ist ohne Befürchtung irgendwelcher Repressalien möglich

    Abbau von Vorurteilen

    ideologiefreie Unterrichtung über die Wirkung und Folgen von Drogen

    Prävention und Aufklärung sind wichtiger Bestandteil der Drogenpolitik, z.B.


noch zu klären

    wieviel sofoert und wieviel stufenweise?


es ist nicht .....

    vollständige "Freigabe" an jeden und unter jedem Umstand

    Koks gibt es an der Tankstelle

    Der Handel mit psychotropen Substanzen unterliegt keinerlei Beschränkungen

    Förderung des Drogenkonsums

    Ermuntern zum Ausprobieren




Viele chemische Drogen werden "erfunden"

    um das BTMG (zeitweise) zu umgehen

    weil die neue Form von der Polizei schwerer zu greifen ist

    weil  der Originalstoff wegen des illegalen Handels zu teuer wird

    weil es geht (Experimentierfreudigkeit)

    weil die droge einen neuen/heftigeren Kick gibt



Was würde eine vollständige Legalisierung für Apotheken bedeuten?

    Der Apotheker würde "überlaufen" werden.

    Eine weitreichende Beratung (Dosierung, Erkennen von Folgeschäden) wäre gewährleistet.

    Warenqualität wäre gesichert.


Wo sollte welche Substanz unter welchen Umständen und Bedingungen abgegeben werden?

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(hoffentlich irgendwie nützliche/anregende Systematik:)

Drogenpolitische Probleme:

    Individuell

    gesundheitliche (physische/psychische) Beeinträchtigung

    "Stigmatisierung" von Konsumenten


    Gesamtgesellschaftlich

    Infrastruktur zur "Behandlung/Heilung von beeinträchtigten Abhängigen" nötig (wird sich nie vollständig eliminieren lassen)

    Kriminalität / negative Auswirkungen bei illegaler Produktion/Transport/Handel von Drogen

    Primärquellen als "Lobby" eine Wurzel des Problems

    Strafverfolgung

    hohe Auslastung von Iudikative & Exekutive durch Drogendelikte (vgl. "Prohibitionszeit") [Belege]


Drogenpolitische Lösungen:

    bisherige Ansätze ("war on drugs") mehr oder weniger erfolgreich (s. Probleme)

    Holländisches Modell:

    welche Ziele hatte man?

    was hat funktioniert? was hat nicht funktioniert?

    welche Fehler kann man vermeiden?

    im Detail:

    was gabs bereits? was waren die effekte?


    Aufklärung/Prävention [objektive, wissenschaftliche Information vs. Abschreckung und Desinformation]

    unmittelbare Folgen:

    realistischere Einschätzung des Gefahrenpotentials bei "Erstkonsumenten"

    weniger Unwissenheit bei nicht konsumierenden Beteiligten

    bessere Indikation von "Problemfällen" -> bessere Integration -> Therapie?

    mittelbare Folgen:

    (feiner granulierte) soziale Stigmatisierung von Drogenmißbrauch -> präventiver Gruppenzwangeffekt

    im Detail: 

    Authentische, umfassende, informative, relativierte, fundierte und neutrale Aufklärung

    weniger durchschaubaren "Kampagnen" mit bekannten Gesichtern sondern mehr objektive Information. 

    Harte Zahlen & Statistiken zur Multiplikation des Abschreckungseffekts beim Aufzeigen von dramatischen, möglichen "worst-case" Szenarios.


    legalisierung

    unmittelbare Folgen:

    Einbruch der "Schwarzmarkt Umsätze" könnte als globales Vorbild zum Kollaps des Marktes führen.

    möglicherweise Anstieg des Konsums?

    Finanziell

    Einnahmen aus regulierter/Versteuerter Abgabe? (vgl. Alkohol/Tabak)

    im Falle von Cannabis evtl. signifikante (?) Entlastung der Kassen (allein durch Krebspatienten)

    "Wirtschaftsfaktor Coffeeshop" (evtl. vergleichbar mit Gastro/Tabak/Spiritousen Industrie)

    mittelbare Folgen:

    Eliminierung des "Einstiegsdrogeneffekts" [Beleg]

    Entwicklung des Konsumverhaltens der Masse?

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