AG Datenschutz/Protokoll/2021-11-09 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 09.11.2021
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 09:30 Uhr durch Alle
- Protokoll: alle
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom
???? genehmigt. (das Protokoll wurde nicht besprochen)
TOP 2 Radio Equipment Directive (RED)
- Heise Artikel zu 'Sicherheitsanforderungen in der EU für vernetzte Geräte wie Handys'
- EU-Webseite mit den Texten der kommenden Verordnung https://webgate.ec.europa.eu/regdel/#/delegatedActs/1237?lang=en
- Die Verordnung wird überwiegend positiv aufgenommen, u.a. da die Vorgaben zur Sicherheit der Geräte auch Smart Meter betreffen. Die befürchtete Regulierung von freier Firmware (OpenWRT etc.) ist _nicht_ Gegenstand dieser Verordnung.
TOP 3 Piraten im Europaparlament
https://www.europarl.europa.eu/meps/en/home https://european-pirateparty.eu/
TOP 4 Beteiligung
Auflistung aktueller und abgeschlossener Konsultationen der EU-Kommission (neue EU-Verordnungen etc.) https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives_en
TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 2. Dienstag im Monat um 21.00 Uhr.
- Die Sitzung wurde um 23:35 Uhr geschlossen.