AG Außenpolitik/Protokoll/2015-05-26 - Protokoll AG Außenpolitik
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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 28.05. 2015
Gäste: 10 anwesende Gäste
Entschuldigt:
Unentschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:38 Uhr durch Dennis Wufka
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- alle Anwesenden
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 12.05. 2015
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Aktuelle Themen
- Weitere Durcharbeitung des Antrags bzgl. Flüchtlingspolitik/Patriots in der Türkei
- https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-12-05
- https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5175.html
"Die Piratenpartei spricht sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr zur Grenzsicherung in der Türkei aus. Desweiteren treten wir dafür ein das sich die Bundesrepublik Deutschland diplomatisch aktiv für eine friedliche Lösung des Konfliktes einsetzt."
wird so als Antrag übernommen. Seperat wird ein Antrag bezgl. der Flüchtlingshilfe für Syrien/Türkei ausgearbeitet.
TOP 2 Berichte aus den Regionen
- - Islamischer Staat:
- -> Terroranschlag in Saudi-Arabien
- -> Kampf um Ramadi und Einnahme des letzten Irakisch-Syrischen Grenzpostens
- -> Der IS, ein bewusst erschaffenes Konstrukt des Westens:
- https://medium.com/insurge-intelligence/secret-pentagon-report-reveals-west-saw-isis-as-strategic-asset-b99ad7a29092
- - Mazedonien: Der gewaltsame Kampf um die Macht
- - UN: Nuclear Proliferation Treaty (NPT) Review Conference 2015
- - Südchinesisches Meer: Neue Militärbasen Chinas und der Konflikt mit den USA
- http://edition.cnn.com/videos/tv/2015/05/21/exp-ns-stout-cheng-china-island-dispute.cnn
- http://edition.cnn.com/videos/us/2015/05/26/china-retaliates-against-u-s-for-spy-plane-sciutto-dnt-tsr.cnn
TOP 3 Organisatorisches
- - Zusammenarbeit mit unseren Themenbeauftragten
- - Dennis Wufka kümmert sich um die Berechtigung den Mumblekanal editieren zu können.
TOP 4 Sonstiges
- - Bericht Arbeitsgruppe europäische Armee
- - Abschlussbericht Arbeitsgruppe Islamischer Staat
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Donnerstag, 09.06.2015 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:15 Uhr durch Dennis Wufka