AG Außenpolitik/Protokoll/2013-04-25 - Protokoll AG Außenpolitik

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Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung AG Aussenpolitik & alle am 25.04. 2013 z.Th. Themenbeauftragte

Vertretene AGs:

Teilnehmer:

Gäste:

Tagesordnung

  • TOP 0 Begrüßung
    • TOP 0.1 Wahl/Bestimmung der Versammlungsleiter
    • TOP 0.2 Wahl/Bestimmung der Protokollführer
    • TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
    • TOP 1 Vorstellungsrunde
    • TOP 2 Einleitung in den Komplex "Themenbeauftragung"
    • TOP 3 Themenbeauftragung für die mit Außenpolitik befassten Bereiche
      • TOP 3.1 Stimmung in den AGs allgemein
      • TOP 3.2 Das Konzept des BuVo
      • TOP 3.3 Anwendung auf den Bereich "Außenpolitik"
      • TOP 3.3.1 Beauftragung an/im Team
      • TOP 3.3.2 Beauftragung an Einzelperson
      • TOP 3.3.3 Verwandte/Kombinierungsfähige Konzepte
    • TOP 4 Zusammenfassung der Ergebnisse
    • TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:40 Uhr durch CeCe

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
flow
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
gemeinsam
so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1 Vorstellungsrunde

DIe Teilnehmer (siehe Teilnehmerliste) stelllen sich vor.

TOP 2 Einleitung in den Komplex "Themenbeauftragung"

Aufgabe: Vernetzung, Hilfe und Weitervermittlung, Dialog Zitat Johannes Ponader: "Ich werde vorläufig nur in den Themengebieten neue Beauftragungen vorschlagen, in denen es keine konkurrierenden Bewerbungen gibt. Sprecht euch daher bitte in den Themenbereichen ab, wer aus der Gruppe derer, die in einem Themenbereich arbeiten, sich für eine Beauftragung bewerben möchte." = Konsens notwendig Teams sind nicht vorgesehen, zumindest bisher und leider bei uns nicht im Konsens möglich (2x Frieden, 2xAußen, 1xVerteidigung als Bewerber). Pad dazu: https://team_polgf.piratenpad.de/BeauftragungenVorschlaege? Artikel Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/02/27/neue-themenbeauftragte-fur-acht-bereiche-ernannt/ Tagesschau: https://www.youtube.com/watch?v=eN-hCs3ebW4 Aufzeichung Treffen Berlin: https://www.youtube.com/watch?v=PufrM1Jyg2w Artikel SZ: http://www.sueddeutsche.de/politik/von-asylpolitik-bis-urheberrecht-piratenpartei-setzt-zwoelf-themenbeauftragte-ein-1.1614060 "Keine Beauftragten gibt es bisher für Wirtschafts- oder Außenpolitik."

  • 22:00 Uhr: Johannes Ponader
    • nicht aus Marketinggründen einen Beauftragten ernennen, wenn dann Konsenskandidat
    • keine top-down Stärkung eines Flügels
    • keine Sprecher sondern Netzwerkknoten, die an kompetente Leute weiterleiten
 3 Themenbeauftragte, Aussen, Verteidigung, Entwicklungspolitik, waere anhand des duennen Programmes und der zu erwartenden Fahrtkosten e.t.c. eher zu aufwendig.
 Zeitliche Befristung waere eine Moeglichkeit. Themenbeauftragte waere dann nicht offiziell, wuerde aber wie eine intern behandelt werden.

TOP 3 Themenbeauftragung für die mit Außenpolitik befassten Bereiche

TOP 3.1 Stimmung in den AGs allgemein

AG Aussen: wenn BuVo bestimmt, kein Konsens in AGs -> Shitstorm-Gefahr^^ zur Vermeidung diese Treffen → Konzept und Person der Themenbeauftragung auf breite Basis stellen, damit produktiv gearbeitet werden kann AG Entwicklung: Wir sind fuer die aktive Wahrnehmung des breiteren Themas "Globales Handeln". Falls dies allerdings nicht im Konsens moeglich sein sollte, oder keine Person zu finden ist, dann wollen wir einen Themen - BA benennen: Heino, Anna, Meinhardt AG Friedenspolitik: Vorschlag, Altstadtpirat als Themenbeauftragter, Team aus allen AGs UG Verteidigung: für eine Themenbeauftragung asap AG Europa: Derzeit kein Themenbeauftragter, da praktische Durchführung schwierig bis unmöglich

TOP 3.2 Das Konzept des BuVo

Konzept ist vom BuVo aus fix; Veränderungsversuche daran derzeit nicht zielführend.

TOP 3.3 Anwendung auf den Bereich "Außenpolitik"

Trennung schwierig; zwei AGs mit entgegengesetzten Meinungen unter einen Hut zu bekommen ist nach innen und außen schwierig dagegen: alle Themenfelder hängen zusammen mehr Koordination/Absprache zwischen den AGs absolut notwendig Kandidaten zur Zeit für den Bereich Außen-, Friedens-, Sicherheits-, & Verteidigungspolitik:

  • Enno
  • Markus (AG Friedenspolitik, gerne im Team mit Altstadtpirat als Hauptbeauftragtem)
  • Jenny
  • Caro (AG Außenpolitik)
  • DosOz (AG Außenpolitik)
  • Altstadtpirat (UG Verteidigung)

AG EP / weltalf: Die Frage stellt sich, ob wir - zumindest fuers erste - die Beauftragung nicht sinnvollerweise aufteilen wollen; entlang der Bundesministerien: 

1. klassische Aussen-P.,  2. Verteidigung, 3. Entwicklungs-Politik.
 Entsprechend koennten dann entweder 3 Einzelpersonen oder 3 Teams benannt werden. Die AG betont, dass Entwicklungs-Zusammenarbeit ein eigenstaendiges Politikfeld ist, das nicht sinnvoll unter der klassischen Aussenpolitk subsummiert werden kann.
 Wenn wir allerdings eine gemeinsame Themen-beauftragung anstreben, dann sollte diese unter dem Titel "GLOBALES HANDELN" laufen - und nicht unter dem Titel "AUSSENPOLITIK".
 Aus unserer AG steht fuer den Fall, dass es innerhalb des Teams GLOBALES HANDELN einen Beauftragten zum Thema EZ geben sollte, unser Koordinator Heino zur Verfuegung; Meinhardt und Anna sollen ihn ggfls. vertreten.
 Fuer weitere Hintergrund-Information und Perspektiven verweise ich auf das pad: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/Koordination-Globales-Handeln

Aussen-, Friedens-, Sicherheits-, & Verteidigungspolitik nicht trennbar, da zu sehr verwoben.

Kernfrage 1:
Vorschlag Altstadtpirat zur Arbeitsweise Themenbeauftragung:

  1. Strikte Wiedergabe des Programmes sowie der aktuellen Diskussionen
  2. Unterstützungsteam - regelmäßige Mumbletreffen
  3. Teilnahme des Beauftragten an den jeweiligen AG Treffen
  4. Information/Kommunikation dadurch Dialog/Vermittlung/Vernetzung - Weitergabe von Informationen
  5. Wiki Seite - Portal Themenbeauftragung mit Infos/Übersicht über
    • derzeitige Arbeit der AGs
    • Wie mitmachen?
    • Pressemitteilungen/Blogeinträge
    • Übersicht Veranstaltungen
    • Übersicht Beschlüsse/LQFB Inis
    • Leitfaden für den Einstieg
  6. Teilnahme an externen Veranstaltungen -> Multiplikatoreffekt
  7. Erarbeitung von Präsentationen/Wahlprüfsteinen
  8. zeitliche Begrenzung bis BPT im Herbst

Ergänzung Johannes zu 1. Strikte Wiedergabe des Programmes sowie der aktuellen Diskussionen - eingefügt :)

Kernfrage 2:
Welche Bereiche fallen unter die Beauftragung?
O-Ton Johannes: 1 Person mit Unterstützungsteam (1x Vertreter pro Bereich) Mögliche Struktur:

  • Person N.N. als Themenbeauftragte
    • Unterstützungs-Team: Person 1 (Außenpolitik), Person 2 (Entwicklungspolitik), Person 3 (Verteidigungs-/Sicherheitspolitk) Person 4 Friedenspolitik

Möglichkeit, die Beauftragung "auf Probe" zu realisieren, ggf. inoffiziell

  • Beauftragung an/im Team
  • Beauftragung an Einzelperson
  • Verwandte/Kombinierungsfähige Konzepte
    • z.B. Fachmatrix


Es kristallisieren sich zwei Bewerber heraus, die restlichen bekennen sich (bzw. lassen sich durch Mittler bekennen) zu Unterstützungsarbeit im Team, ohne "den Hut aufhaben" zu wollen.

  • Meinungsbild:
    • fuer Caro:
CeCe, Phobos,Markus, weltalf, pr02, Sebastian M., Kowalski =7
    • fuer Sebastian:
Harald, Markus H., Jo, weltalf, calushy, Stimmbürger, Ben =7
    • Enthaltung:
Caro, Ralf Pichler, Altstadtpirat, flow, RiloKiley,matthias =6
    • Ergebnis: Gleichstand

TOP 4 Zusammenfassung der Ergebnisse

  • keine besondere Eile geboten
  • Abgrenzung der Themenbereiche/Beauftragungsarten: Einzelperson vs. Team
  • Personal (Vorschlag: Caro/Sebastian im Tandem)

Weitere Schritte
Vorschlag, kurzes Treffen in Neumarkt je nach Tagesordnungsluecke (Caro nicht da)

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

CeCe bereit, das Protokoll zu formatieren und ins Wiki zu stellen.

  • Nächste Sitzung Montag, 27.05.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble (Kanal der Koordinatorenkonferenz).
  • Schließung der Sitzung um 23:11 Uhr durch flow.
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