AG Außenpolitik/Protokoll/2012-02-08 - Protokoll AG Außenpolitik
Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 08.02. 2012
- CeCe
- Wizkid
- Pereos
- Phobos M.-P/ Error
- Stevan C.
- Foti Amanatides
- Sebastian
- Thorsten
- zeroskillor
- Annette
- Oliver Thomas
- Angelika Beer
- Kyra
Gäste:
- Buelow
- Goxy
- Markus
- sumpfviech
- Mitkrieger ab 21:52
- HeikoK
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:48 Uhr durch ......
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- ..... beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
→gemeinsam← beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung ...... beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 25.01. 2012
AG Außenpolitik/Protokoll/2012-01-25 - Protokoll AG Außenpolitik
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status
Maillingliste 157 Mitglieder Wiki Kalender http://kalender.piratenbrandenburg.de/month.php
TOP 2 Israel Palästina
Israel / Palästina
- Die PIRATEN erkennen das Existenzrecht Israels als selbstverständlich an und befürworten mit Nachdruck die Schaffung eines demokratischen palästinensischen Staates.
- Die PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber beiden Seiten ein und streben eine gerechte und friedliche Lösung des Konflikts an. Dabei verweisen wir auf die Resolution 242 der UN, die als flexible Verhandlungsgrundlage dienen soll.
Kompromis Formulierung (OlIi-BB)
- Die PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber beiden Seiten ein und streben eine gerechte und friedliche Lösung des Konflikts unter Einbeziehung der Nachbarstaaten an, um eine umfassende Lösung der in der UN-Resolution 242 dargestellten Konflikte abschließend zu erzielen.
1. Abstimmung
- Ursprüngliche Formulierung +1+1+1+1(olli-BB)+1+1(wizkid)+1+1+1 = 9
- Neue Formulierung +1 +1+1+1+1+1 = 6
- Enthaltung +(CeCe) = 1
- Verschieben auf nächste Sitzung = 0
PAUSE bis 22:25 2. Abstimmung
- Ursprüngliche Formulierung +1 =1
- Neue Formulierung
- Kompromis Formulierung (OlIi-BB) +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1 =14+1
- Enthaltung +1(Wkmiga) =1
- Die PIRATEN plädieren daher für ein Ende jeglicher Gewaltanwendung und eine Wiederaufnahme von Verhandlungen, sowie für die gegenseitige Anerkennung aller Konfliktparteien als Verhandlungspartner.
- Die PIRATEN setzen sich für eine Vermittlerrolle der EU in diesem Konflikt ein, wenn dies von den Konfliktparteien gewünscht wird. Als wesentlicher Bestandteil der Bemühungen sollte, wo erforderlich, Hilfe beim Aufbau rechtsstaatlicher Institutionen und der Wirtschaft durch die EU geleistet werden.
- Die PIRATEN setzen sich dafür ein, Programme und Foren zur Völkerverständigung zu etablieren. In diesem Sinne sollen gemeinsame Projekte im Rahmen von Kunst, Kultur und Bildung besonders unterstützt werden.
- Eine Befriedung der Region kann nur stattfinden, wenn die Beziehungen sowohl der beteiligten Staaten, als auch deren Einwohner künftig faire, auf von wechselseitger Akzeptanz und basierende, respektvollem Umgang geprägt sind. nachbarschaftliche Beziehungen pflegen.
- Die Piraten sehen die Befriedung der Region in guter Nachbarschaft es als Ziel an.
- Ein friedliches Zusammenleben in guten nachbarschaftlichen Beziehungen sehen die Piraten als Ziel
- Anmerkungen, Änderungsvorschläge der AG Friedenspolitik -> Diskussion
Positionspapier: Israel / Palästina
- Die PIRATEN erkennen das Existenzrecht Israels als selbstverständlich an und befürworten mit Nachdruck die Schaffung eines demokratischen palästinensischen Staates.
- Die PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber beiden Seiten ein und streben eine gerechte und friedliche Lösung des Konflikts unter Einbeziehung der Nachbarstaaten an, um eine umfassende Lösung der in der UN-Resolution 242 dargestellten Konflikte abschließend zu erzielen.
- Die PIRATEN plädieren daher für ein Ende jeglicher Gewaltanwendung und eine Wiederaufnahme von Verhandlungen, sowie für die gegenseitige Anerkennung aller Konfliktparteien als Verhandlungspartner.
- Die PIRATEN setzen sich für eine Vermittlerrolle der EU in diesem Konflikt ein, wenn dies von den Konfliktparteien gewünscht wird. Als wesentlicher Bestandteil der Bemühungen sollte, wo erforderlich, Hilfe beim Aufbau rechtsstaatlicher Institutionen und der Wirtschaft durch die EU geleistet werden.
- Die PIRATEN setzen sich dafür ein, Programme und Foren zur Völkerverständigung zu etablieren. In diesem Sinne sollen gemeinsame Projekte im Rahmen von Kunst und Kultur, Bildung und Wissenschaft besonders unterstützt werden.
Abstimmung Gesamttext
Dafür:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1
Dagegen:
Enthaltung:
DosOz soll es asap auf das WIKI und ins LQFB stellen.
TOP 3 Außenpolitisches Barcamp in Potsdam
Termin klärt DosOz noch mit Brandenburg ab.
"Call for Papers" bitte einreichen auf aussenpolitik@piratenpartei-bayern.de
- Finanzierung
Kostenbeitrag ca 10 Euro
TOP 4 Papier Bundeswehr
Vorstellung
Arbeitsweise
Erstellen einer Tagesordnung - Festlegen von Schwerpunkten
Mumble-Termine
Arbeitsgrundlagen
verteidigungspolitische Richtlinien vom Bundesverteidungsminster
http://de.wikipedia.org/wiki/Verteidigungspolitische_Richtlinien
E-Mail Kontakt: wolle1301 <ät> t-online.de
Treffen in Berlin mit der Stiftung Wissenschaft und Politik
grundlegende Planung
mögliche Teilnehmer
mögliche Finanzierung der Anreise durch die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
Fragen
Diskussion UG Bundeswehr
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 22.02.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 01.05 Uhr durch DosOz