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2025-12-11 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 19. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 11.12.2025
Organisatorisches
- Datum: 11.12.2025
- Sitzungsbeginn: 20:37 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: bitte alle
- Arbeitspad: https://etherpad.pp-international.net/p/r.c351844e708eba13443c2246f031031f
- Aufnahme: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/category/sitzungen/sitzung-lavo/
- Playlist bei YouTube: https://youtube.com/playlist?list=PLGkgSb_AEJxugEdHKThkxzDw-_glrH7eZ
- Stream: twitch, piraten.live
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 27.11.2025
- Dafür: einstimmig
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Andrea Deckelmann
- 03.12. AGÖA Sitzung
- 09.12. Stammtisch Düsseldorf
- 11.12. Schatzmeisterclub
- Wikiseite Kommunale Mandate angelegt
- Telefonate wg. ReBe (Rechenschaftsbericht)
- Schatzmeister Dinge in Vertretung
- SPAM, Kleinigkeiten, Tickets sortiert
- Veranstaltungsorte für 2026 angefragt
Ann Keddi
- tägliches SoMe - Geschäft: Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare für alle SoMe-Plattformen, RTs und Fragen beantworten (Bluesky, Masto);
- Medien, NGOs und Piratenmeldungen durchforsten zwecks Kommentierung auf Social Media (Bluesky, Masto, FB, Insta):
** Näheres dazu: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2025-12-03_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit
- 03.12. AGÖA Sitzung
- Protokollvorbereitungen
- Tickets schubsen, Kalendereinträge, Mails, Spams löschen.
- Massive Flut von Beschimpfungen, Beleidigungen und Rassismus wegen dieses Posts https://www.facebook.com/100064721768924/posts/pfbid02WEqXoeKzrEDnkAZvXdFGN3bknXZbSyTX2E6J6zccPVPcquJ94kPePcP7g3TwY97ql/
- Hélder und Karin löschen seit Tagen die übelsten Posts.
- Der auslösende Post war Teil einer kleinen Kampagne zu den Orange The World - Aktionstagen, in denen über Gewalt gegen Frauen berichtet wurde.
- Wir hatten im Thread: 2x Frauen allgemein - behinderte Frauen - geflüchtete Frauen
Carsten Nyga
- krank
Marc 'Grumpy' Olejak
- 09.12. Stammtisch Düsseldorf
- 10.12. (Ddorf Koalitionsvertrag)
Jeanine Brinks
Christoph Grenz
- RT Pflege (Tickets, Spam, etc.)
- Kontaktversuche AG Technik zu Zwischenständen
Berichte Statistik
- Mitglieder
09.12.2025 - 1160/409 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
11.12.2025 - 338,64 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
11.12.2025 - 19.087,47 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
11.12.2025 - 200.000,00 € (unverändert)
- GLS Bank - GLS-Konto
11.12.2025 - 4.459,64 €
vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
LGS
- letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): Montag, 15.12.25
Termine
- 11.12.2025 Sitzung des Schatzmeister-Clubs, 19:30 Uhr https://meet.piratenpartei.de/schatzmeisterclub
- 12.12.2025 - 18:30 Uhr Mitgliederversammlung in Duisburg im Margaretenhof - Grumpy
- 14.12.2025 - 12:00 Uhr Kreisparteitag Dortmund, VKII-Ruhrbezirk ev., Emil Moog Platz 7, 44137 Dortmund
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisparteitag/2025.1
- 10.01.2026 - General Assembly der PPI, hybrid, online: https://jitsi.pirati.cz/PPI-Board, persönlich in Potsdam (bitte mit Anmeldung). Ticket #544586
- JAN/FEB/MAR - Datenschutzschulung (DSB)
- 08.03.2026 - Landtagswahl Baden-Württemberg
- 08.03.2026 - Kommunalwahl Bayern
- 15.03.2026 - Kommunalwahl Hessen
- 22.03.2026 - Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- Mitte/Ende April - LPT (Programm) und AV LTW 27 - angedacht 2 Tage
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
- Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!
Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #544301 Mitgliedsantrag
Datum:
- 24. November 2025
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ysann, Christoph, wako, Jeanine (29.11. via persönlicher Nachricht an Ysann)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #543302 Mitgliedsantrag
Datum:
- 10. November 2025
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ysann, Christoph, wako, Jeanine (29.11. via persönlicher Nachricht an Ysann)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #544523 Mitgliedsantrag
Datum:
- 25. November 2025
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Christoph, Jeanine (wg.Jeanines technischer Probleme mit dem RT nach persönlicher Rücksprache durch Ysann als Proxy eingetragen)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #544627: Unterzeichnung ReBe 2024
Datum:
- 11. Dezember 2025
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Der Vorstand wählt Ysann (Ann Keddi) zur Stellvertretung seitens des aktuellen Vorstands der Piratenpartei NRW für die Sichtung, Prüfung und Unterzeichnung des Rechenschaftsberichts der Piratenpartei NRW für das Jahr 2024."
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Christoph, Ysann, Grumpy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Aktuelles aus den Kommunen NRW
11.12.2025
Stadt, Landkreis, Fluss
- --
ToDos
Planung AV und LPT 2026.1
Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-lpt-av-2026-1-c0am01x Wiki LPT: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2026.1 Wiki AV: folgt
LGS-Auflösung (Zeitplan)
Erstes Arbeitstreffen am 25.10.2025
1. Sichtungs- und Sortierungstermin am 01.11.2025
- Aktenordner sortiert und markiert nach Lager bzw. Entsorgung
- jede Menge "Technik" gefunden (noch einen Beamer, Kabel, u.v.m.)
- jede Menge Altpapier (Flyer, Postkarte, etc.)
2. Sichtungs- und Sortierungstermin am 15.11.2025
- Sichtung abgeschlossen
17.11. Schatzmeisterunterlagen abgeholt
Next: Planung der Entsorgung alter, nicht mehr zu archivierender Unterlagen (nach geltenden rechtlichen Grundlagen).
27.11. Mit diversen Entsorgungsunternehmen im Austausch
- Leider noch KEINE konkretisierten Kostenvoranschläge.
- Grumpy erläutert verschiedene Varianten der sicherheitsrelevanten Entsorgung. Aber erst über die konkreten KVAs kann entschieden werden.
- Das Altpapier ist die nächste Baustelle.
- Schadstoffe-Entsorgung ist die folgende Baustelle (Erklärung diverser Materialien).
- Altpapier kommt auf jeden Fall bis Jahresende weg.
- Akten ist Wunsch/Ziel bis Jahresende ebenso entsorgt zu haben.
- AG Technik kann "Resttechnik" abholen. Es wird auf jeden Fall mindestens ein Aktenschrank mit umzulagern sein.
- Im Anschluss kann Infostand und gutes Material entsprechend präsentiert werden.
- (muss nochmal aus Gründen geschoben werden)
Sonstiges Wichtiges
Wichtige Links und Hinweise
Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'vorstand@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde - veraltet
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenswerten personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 23.12.2025 - 20:30 Uhr Achtung! DIENSTAG!!!
Ende der Sitzung
- 20:50 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: Link zum Krähennest