2023-06-12 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 12.06.2023 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Martin, Christoph, Christine, Laura abwesende Vorstände: René (entschuldigt), Heino (unentschuldigt) Gäste: Florian und Ricardo Versammlungsleitung: Martin Protokoll: Christine _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Martin eröffnet die Sitzung um 19:05h. Mit 4 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung CSD-Budget 1000€ -- angenommen Wahlkampfbudgets für Bezirke je 1000€ -- angenommen Wahlkampfbudget Bezirke/EU/Bürgerschaft 2000€ -- angenommen Streumaterial für Events 250€ -- angenommen Beteiligung - Kampagne gegen eine 2%-Hürde & Offener Brief -- angenommen Tätigkeitsberichte der Vorstände Nachbereitung Termin VET 06.06.2023 Schatzmeister Übersicht Wahlkampfbudgets FA#009 abgewickelt Ansonsten viel Arbeit verweigert, und leider nur ein bißchen gemobbt. </Sarkasmus> Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Sachstand CSD Bisher keine Bestätigung der Anmeldung. Warte bis 16.6. bevor ich nachhake. Gratwhel Straßenfest Dulsberg und andere Martin meldet uns an LPT 2023.1 Satzungsänderungeanträge andere, inhaltliche Anträge Ergänzung der vorzuschlagenden TO Die Tagesordnung wird erstellt – Orientierung an der Einladung von letztem Jahr Vorstandswahlen, Satzungsänderungsanträge Aufstellungsversammlungen. Umsetzungsverantwortung: Christoph und René Veröffentlichung im Wiki Wiki für Kandidaten und Tagesordnung wird erstellt. Versand der Einladung Die Einladungen müssen bis 21.6. verschickt werden. René wird um den Versand gebeten. Es muss 2 Einladungen geben. Eine Einladung für Aufstellungsversammlungen und eine für den LPT Sonstiges Umlaufbeschlüsse und Anträge (an vorstand@piratenpartei-hamburg.de) über Redmine abwickeln Christoph bereitet das vor und es wird mit René zusammen per Umlauf beschlossen Umzug von Jitsi zu BBB oder Mumble Der Beschluss wird per Umlauf unter Mitwirkung von René beschlossen. Schatzkammer Wahlkampfbudgets Dauerbudgets Offene Finanz-Anträge #025, #027 Es sind noch 2 Finanzbeschlüsse von Heino aktiv, die aber noch nicht eingezogen wurden. Bis Ende des Jahren wird noch abgewartet. Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 XXX stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Was soll passieren Begründung Weil wichtig Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung XXX Sonstiges Nichtöffentlicher Sitzungsteil Martin schließt um 19:43 den öffentlichen Teil. 1 2 Ende Martin schließt um 20:45 die Sitzung.