2022-08-22 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 22.08.2022 Sitzungsort: Hybrid in Jitsi und im Marktmeisterhäusschen, ElsässerPlatz 1 anwesende Vorstände: alle abwesende Vorstände: niemand Gäste: Wolfdierich, Günter Versammlungsleitung: Laura Protokoll: René _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Laura eröffnet, die Beschlussfähigkeit wird festgestellt, Günter hat zwei Anmerkungen, die Tagesordnung wird festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Das Landesvorstand beschließt als Bezirksbeauftragten für Harburg temporär bis maximal 31.12.2022 Heino Schenck zu benennen. https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-08-01/03 Das Landesvorstand ändert seine Geschäftsordnung: §6 Anträge Anträge sind an den Landesvorstand zu richten und werden auf der nächsterreichbaren Sitzungen behandelt. Ändern in: Anträge sind an den Landesvorstand zu richten und werden auf der nächsterreichbaren Sitzung und im Umlaufverfahren behandelt. Antragsberechtigt sind: Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland Die Mitglieder des Landesvorstandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland Die Mitglieder des Landesverbandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland [...] Ändern in: Antragsberechtigt sind: Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland Die Mitglieder des Landesvorstandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland Mindestens zwei Mitglieder des Landesverbandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland [...] https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-08-01/02 Der Umsetzungsverantwortliche dieses Beschlusses #009 wird künftig Heino sein. https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-08-01/01 Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Camp und LPT des Landesverbandes SH in Eggebek Günter berichtet positive Erfahrung des Camps. Heino berichtet von seiner Teilnahme, viele Gespräche u.a. zu Nordpiraten. Bei LPT SH 13 Akkreditierte, neuer Vorstand gewählt. Dannn Mitgliederversammlung Junge Piraten mit 9 Vor-Ort-Akkreditierten und 3 Fern-Akkreditierte. Future-Camp in Grünheide Es war keiner anwesend. Lagerbedarf René eröffnet den TOP, z.Z. liegt vieles in Renés Keller. Heino berichtet, dass der Raumbedarf erst im Folgejahr ermittelt wird. Günter: Es gibt noch einen gefüllten Anhänger. Randnotiz: Ein guter Pavillon würde 500 Euro kosten. Empfehlung: im Winter kaufen, da günstiger ("Stabile Zelte") 9-Euro-Ticket - Initiative René macht Statement als Themenbeauftragter. René stellt folgenden Antrag: Die Piratenpartei Hamburg unterstützt Initiativen, die die Fortführung des 9-Euro-Tickets fordern. Abstimmung: 6/0/0 Dulsberger Straßenfest am 27.08. Aufbau bis 09:45, bis ca. 17:00 Uhr (Abtransport ab 17:30 Uhr) Infotische werden gestellt, Tische werden gestellt. Pavillon, Material bis 08:30 Uhr vor Ort. Domains Die Piratenpartei Hamburg beschließt, folgende Domains zu behalten: piraten-hh.de piratenpartei-hamburg.de bezirkspiraten.de Sie beschließt ferner, die folgenden Adressen gerne im Kreise der Piratenpartei abzugeben: piratenabgeordnete.de piratenfraktion.de und die folgenden, sofern sich kein Bedarf mehr ergibt, ganz abzustoßen: bezirkspirat.de pp-bergedorf.de piraten-fanrechte.de piraten-bergedorf.de trollfunk.de Abstimmung: 6/0/0 Umsetzungsverantwortung: Niklas Themenbeauftragter für Flüchtlingsangelegenheiten Themenbeauftragte sind Beauftragte für ein politisches Themengebiet und werden vom Landesvorstand benannt. Sie repräsentieren den Landesverband in ihrem Themen und üben ihre Beauftragung neutral gegenüber innerparteilichen Strömungen aus. Themenbeauftragte orientieren sich an der programmatischen Beschlusslage und dort, wo es eine solche (noch) nicht gibt, vertreten sie das gesamte relevante Meinungsspektrum. Sie sollen die Aktualisierung des Wahlprogrammes anregen. Sie können Arbeitsgemeinschaften bilden. Themenbeauftragte sind gegenüber dem Landesvorstand rechenschaftpflichtig. Die Beauftragung gilt bis auf Widerruf. Günter stellt Antrag, Themenbeauftragter für Flüchtlingsangelegenheiten zu werden. Abstimmung: 6/0/0 Aufruf Rostock-Lichtenhagen Am 27.08. gibt es Demo in Rostock-Lichtenhagen. Günter regt an, den Aufruf der Demo mit unterzeichnen. Die Piratenpartei Hamburg unterzeichnet den Demoaufruf "30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen" am 27.08.2022. Abstimmung: 6/0/0 Umsetzungsverantwortung: Günter Heino bringt es in die PolGf-Runde. Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Martin stellt folgenden Antrag: Der LaVo möge beschließen: Die Kosten für Piraten-Buttons der Rechnung vom 01.08.2022 der Fa. Floss Bros. Buttons GbR werden in Höhe von 128,52€ zu Lasten der Parteikasse übernommen. Was soll passieren Begründung Günter hatte in Absprache mit mir diese Buttons geordert, ich hatte zugesagt, diese zu Lasten meines mir zur Verfügung stehenden Budgets von 100€ zu übernehmen. Abstimmung: Martin erklärt sich befangen. 4/0/1, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Martin Sonstiges GLS-Bank Probleme mit GLS-Bank, sie wollen gerne die Liste der Akkreditieren haben - was datenschutztechnisch obskur ist. Postfach Noch nicht reagiert. Der öffentliche Teil wird geschlossen, die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt, keine Gäste abwesend. Pause 5 Minuten. Nichtöffentliche Sitzung Die nichtöffentliche Sitzung endet um 21:05 Uhr. Mitgliederangelegenheiten Umgang mit Krise Ende XXX schließt um XX:XX die Sitzung.