2022-03-08 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 08.03.2022 Sitzungsort: MMH, Elsässer Platz anwesende Vorstände: Martin, Christine, Rene, Arthur, ab Antrag 2 Günter abwesende Vorstände: Heino Gäste: Christoph Versammlungsleitung: Arthur Protokoll: Arthur _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 19:23 Uhr Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Teilnahme an Marina 22 in Berlin - https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-02-27/01 Absage des 29. Landesparteitag vom 26.02.2022 . https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-02-26/01 Postfachbeauftragung https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-01-27/01 Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Martin stellt folgenden Antrag: Bereitstellung eines Budgets in Höhe von 500 € für die Durchführung des LPT 2022 in Präsenz. Begründung Die derzeitige Situation im Landesverband macht - so es die Pandemie erlaubt - eine Präsenzveranstaltung möglich. Abstimmung: 4/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung René Einberufung des LPT 2022 Martin beantragt: Der Landesparteitag & Bezirksparteitage werden für den 14.05.2022 einberufen. Er findet in Präsenz statt, wenn die Pandemie-Lage bzw. die erreichbaren Räumlichkeiten dies erlauben, wenn nicht, wird dieser Parteitag online durchgeführt werden. Der Parteitag wird dann für die Wahlgänge unterbrochen und zu einem späterem Zeitpunkt wieder aufgenommen. Als Tagesordnung wird diejenige vorgeschlagen, die in der Einladung zum abgesagten LPT 26./27.2.2022 veröffentlicht wurde. Begründung Der hier vorgeschlagene Termin berücksichtigt, dass noch Zeit benötigt wird, um noch zu formulierende Satzungsänderungsanträge rechtzeitig vorher veröffentlichen zu können. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung [Ist noch festzulegen] Martin Antrag 3 René stellt folgenden Antrag: Die Piratenpartei Hamburg beteiligt sich an der Grundversorgung (entsprechend des Hamburger Anteils) für folgende Punkte: (jeweils EInzelabstimmung) 1. Versicherungen Bleibt bei 10.000€ 2. Öffentlichkeitsarbeit Bisher unmittelbar 10211,75 zzgl. Pressekonzept 54.000 Nun: 64.100 inkl. Standortanalyse -> Kosten/zeitplan für die Standortanalyse fehlt 3. Bundestagswahl Bisher 54.045, nun 0. 4. BGS Bisher 2860, nun 0 5. Wirtschaftsprüfer Biser 34558, nun 36000 6. SAGE/OL Bisher 5980, nun 0 7. Grundversorgung Bundes-IT Bisher 22710 zzgl. 8000 Nun: 60272 zzgl. 34280 Schwerpunkt ist Mitgliederverwaltung 8. Rechtsstreitigkeiten Bisher 19600, nun 0. 9. Internationales Bisher 700, nun 1550 10. Buchhaltung Unverändert 20.000 11. Lager Neu mit 1200 -> zu klären mit unserem Beschluss 12. Pol. Arbeit Neu mit 2200 13. DSB Neu mit 5000 14. Jubiläumspakete Neu mit 2500 15. Personal Grundversorgung 20.000 Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung René Sonstiges Nichtöffentlicher Teil Mitgliederangelegenheiten Ende Arthur schließt um 20:59 die Sitzung.