2021-02-25 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki Mirror
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 34. Vorstandssitzung am 25.02.2021

Organisatorisches

  • Datum: 25.02.2021
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: * Frank Herrmann
  • Protokollant: Ysann
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.02.2021 angenommen
    • Dafür: Frank, Balli, Helder, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Versammlungen mit NGOs zum NRW Versammlungsgesetz, Tickets, PolGF Runden Bund, Vorbereitung AV

Carsten Nyga

  • div. Mumble, AV-NRW, Schatzmeisterei (Vorbesprechung Schatzmeisterrunde Morgen), Aus technischen Problemen fehlen die vKv-Budgets, die ich Heute machen wollte.

Hélder Aguiar

  • diverse Mumble zur Vorbereitung der AV, Vorbereitung AV, Konzeptbearbeitung Online Voting, Vorbereitung Briefwahl, Teilnahme AGÖA NRW

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • AV NRW
  • Online-Abstimmungs-Tool
  • OpenSlides
  • Technik aufgeräumt
  • AG ÖA NRW

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder
25.02.2021 - 1566/636 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

  • 27.02.2021 vKV Mettmann
  • 08.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee - noch unklar
  • 20.03.2021 AV-NRW
  • 23.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
  • 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-02-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

25.02.2021

  • Vorbereitungstreffen für eine KMV am 01.03.21 in Köln - Online
Eiself: Wo wird noch Hilfe benötigt und wo findet man diese Informationen?
Frank: Wir geben Dir gerne das Pad.


Sonstiges Wichtiges

Bundeshaushalt

Eiself: Nach Kenntnis der Basis ist morgen das große Schatzmeistertreffen, wo der Bundeshaushalt abgeklärt werden soll. Wie hat sich der LV zu dem Vorschlag des Bundes intern abgestimmt. Und gibt es Gegenvorschläge, die morgen seitens des LV rausgeht, um Alternativen aufzuzeigen?
Balli: Es gab eine Vorbesprechung der Landesschatzmeister. (Balli erläutert dazu Einzelheiten). Zum PR-Konzept haben wir uns intern besprochen, daß wir gegen diverse Punkte diesbezüglich sind. Über die weiteren Kosten haben wir uns noch nicht abgestimmt. Das käme gleich in der NÖ, bzw. auf unserer Klausurtagung.

Landesgeschäftsstelle für Bundestagswahlkampf?

Eiself: Nach dem Antrag für die Bundestagswahl die Orga nach Brandenburg zu vergeben, hat NRW auch ein Konzept eingereicht. Es haben sich einige Leute gefunden, die das machen möchten. Ich möchte wissen, ob die LGS dafür zur Verfügung gestellt wird?
Frank: Wenn es hier um Konzepte geht, die Mitglieder eingereicht haben, beschäftigen wir uns gern damit, um zu erfahren, um was es da geht.
Eiself: Es geht um Konzepte für den Bundestagswahlkampf. Dafür gab es eine Ausschreibung vom Bund, auf den sich NRWler mit einem Konzept beworben haben.
Balli: Ich finde das gut, daß sich NRWler damit einbringen wollen. Ein Antrag oder eine Benachrichtigung an den LaVo wäre gut, damit wir das besprechen können.
Frank: Die Idee ist toll, aber vorher intern bzgl. der LGS klären.

AV

Frank: Die ersten Kandidaten haben sich gemeldet. Der 20.03. kommt mit Riesenschritten. Wäre schön, wenn da noch ein paar mehr Leute melden.
Eiself: Hinweis. Die Ämter haben immer noch keine regulären Zeiten. Denkt dran, für die Wählbarkeitsbescheinigung könnte das etwas Zeit beanspruchen.
Helder: Es ist uns bekannt, daß derzeit die Einreichung bei den Ämtern derzeit länger dauert. Jede Wählbarkeitsbescheinigung muss da sein, bevor wir die anschliessende Briefwahl starten können. Ein Foto oder Scan der Bescheinigung reicht zunächst, damit wir wissen, es gibt eine. Die muss dann natürlich schleunigst direkt zugesandt werden. Wählbarkeitsbescheinigungen müssen da sein, sonst können wir die nicht berücksichtigen.
Frank: Versucht, Euren Wahlleiter direkt zu erreichen. Nicht das Bürgerbüro. Die Wahlleiter wissen, worum es geht.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 10.03.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:32 Uhr
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=2021-02-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=23318240“