2015-04-02 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch

DATUM: 02.04.2015 ab 20:00 Uhr im Chamäleon (ehemals Tangente), Mühlenstraße 2, 33602 Bielefeld

Formales

• Beginn: 20:31
• Ende: 21:27
• Eröffnung Stammtisch: 20:32 Uhr
• Ende Stammtisch: 21:27 Uhr
• Eröffnung MV: 20:31
• Ende MV: 20:32
• Versammlungsleitung: Lars
• Protokollant: Sabine
• Generelle Anwesenheit: ~10
• Anträge zur Mitgliederversammlung: Nein

Mitgliederversammlung

• Da es keine Anträge gab, fand keine MV statt.

Stammtisch

Gäste fragen, Piraten antworten

• keine Fragen

Verschiedenes

Antrag auf Fahrradständer am Bahnhof

• zwei Autoparkplätze müssten weichen
• Rechtsgutachten durch Büro des Rates beschlossen

Unfallschwerpunkt Feilenstraße

• bisher ergriffene Maßnahmen unbefriedigend
• Vorschlag: Tempo 30 Zone => benötigt Absprache

Fernsehbericht Sudbrackstraße; viele Raser entdeckt

• kurze Anfrage stellen (wieso der Kontrast zu offizieller Aussage "keine Gefahr"?)
• mögliche Maßnahmen: Tonnen? Schwellen?

Rüdigers Leben im Rat

• mehr Besuche im Rat erwünscht => Einladung über ML erfolgt entsprechend
• mehr Input gewünscht, was angegangen werden soll

TTIP Demo am 18.04

• Start 12 Uhr ab Altstädter Kirche
• um 12.30 Demo über Jahnplatz => dort anschließende Abschlußkundgebung
• Flyer jetzt vorhanden => sollen verteilt werden
• Bedenken zur Beteiligung konnten beseitigt werden => diese ist mit 95 Euro erfolgt
  • wir stehen jetzt im Impressum + auf Plakaten des Anti TTIP Bündnis

Freiheit statt Angst Demo am 17.04.

• anschließend Big Brother Awards

Flächennutzungsplan Bau Windräder

• zwei Varianten:
  • Flächennutzungsplan erstellen (Schutzgebiete und Co)
  • Investor sagt "ich will" => kein Eingriff möglich
• Problem: wenig Fläche in Bielefeld vorhanden
• Meinungsbild: Einmal rund um Bielefeld Windräder bauen (12) Änderung im Flächennutzungsplan
  • deutlich positiv

Koalitionsklausur

• Gespräche über Planung der Politik in Zukunft
  • Bsp Open Data: mehr angehen, Leute (Kompetenzen) ranziehen

Termin: Vorstandswahlen am 17.05.

• 11 - 15 Uhr im Chamäleon

Nächster Stammtisch

• Der nächste Stammtisch findet am 16.04.2015 um 20 Uhr im Chamäleon statt