2014-09-16 - Protokoll AK Kommunalpolitik

Vorlage:Protokoll

Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 16.09.14

Ort und Zeit

• Beginn: 20:07Uhr
• Ende: 20:50 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
• Aufzeichung: j (Bitte die TOP für die Aufzeichnung mit kleiner Pause und Nennung ansagen!)

Teilnehmer

• Anwesend:
  • Sabine
  • Bernd Scholand
  • Pablo
  • Michael
  • Lars
  • Ralf
  • Thomas

• Entschuldigt:
  • Peter
  • Carsten Nyga

• Gäste:
  • Melano

• Mitglieder:

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Sabine
• Mitglieder Zu-oder Abgänge:
  • Rüdiger möchte Mitglied werden => Wiederspruch möglich bis 30.09.
• Beschlußfähigkeit: ja

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufzeichnung ja oder nein
Wahl der VL und Protokollführer
Feststellung der Beschlußfähigkeit

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [Alle]
Open Antrag [Lars]
Allgemeines aus dem Rat [Michael,Ralf] - Ralf? Wieso ICH???
Müllverbrennung Bielefeld / Frag den Staat [Ralf, Lars, Balli]  Ralf: nix Neues! Kann erstmal von der WVL runter...
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Bahnhof Hillegossen [Pablo,Ralf] Ralf: nix Neues.
Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
Anfrage Jugendamt
LimeSurvey [Ralf] - Ralf: Nichts Neues! Warte auf Klärung Nutzung KV-Mitglieder-Liste bzw. Einsatz für AK Kommunal und Freiwillige

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• Ratssitzung
  • 18.9. 17 Uhr neues Rathaus
  • 25.9. 17 Uhr Sitzung Bezirksvertretung Mitte, neues Rathaus

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-02_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • 1 Enthaltung
  • Rest dafür

• Open Antrag [Lars]
  • noch abwarten letzter Infos
  • sollte bis zur nächsten Sitzung durch sein

• Allgemeines aus dem Rat [Michael,Ralf]
  • Nichtanerkennung der Ratsgruppe geht vor Gericht, liegt beim Anwalt
  • https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Frankenfeld/ProvisorischeRatsgruppenseiteBUERGERNAEHE-PIRATEN
  • nächste Gruppensitzung: Montag ab 20 Uhr
  • Wahlvorschläge der Ausschussbesetzung eingereicht: sachkundige Bürger sollten bei Ratsgruppensitzung dabei sein
    • Pablo muss früh ins Bett!

• Müllverbrennung Bielefeld / Frag den Staat [Ralf, Lars, Balli]
  • nichts neues
  • Ballis Bericht wird auf nächstes Treffen verschoben

• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Erste Zusammenstellung erfolgt:
    • https://ak_komm_bi.piratenpad.de/8
  • nichts neues, Treffen musste wegen niedrigerer Priorität ausfallen
  • verschoben auf neuen Termin 11.30 , 20.09., Mumble -> Bielefeld

• Bahnhof Hillegossen [Pablo,Ralf]
  • nichts neues
  • Bürgernähe ist dran, Kontaktaufnahme erwünscht

• Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
  • Sabine kriegt den Code
  • Aufwand einer Neuimplementation wird analysiert, Bericht beim nächsten Treffen
  • Lars versucht nochmal die neuen Daten in das alte System zu integrieren

• Anfrage Jugendamt
  • Emailanfrage erfolgt, Antwort wird erwartet
  • Kurzer Statusbericht auf dem Treffen am Samstag
  • https://ak_komm_bi.piratenpad.de/6

• LimeSurvey [Ralf]
  • Antwort bezüglich Nutzungsrechten wird noch erwartet
  • erster Einsatz wird noch erwartet
  • momentan Teilnehmer: alle AK KoPo Mitglieder + vereinzelt zusätzliche Teilnehmer

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Rüdiger will Mitglied werden => Widerspruch möglich innerhalb der nächsten 2 Wochen (30.09.)

• Unterschied Schloß-Holte Stukenbrock / Bielefeld => Bernd ist dran, bald kommt ein Ergebnis
  • verwendet: Strukturdaten beider Städte
    • Übersicht der vergleichbaren Datensammlung: http://scholand.de/download/Kommunalprofile/
    • Hervorragende Aufbereitung des Haushaltsplans SHS: http://scholand.de/download/Kommunalprofile/SHS%20Haushaltsplan/
  • erhalten von Landesdatenbank NRW
    • Startseite: https://www.landesdatenbank.nrw.de/ldbnrw/online/logon
    • Kommunalprofile: http://www.it.nrw.de/kommunalprofil/

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 30.09.2014, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld

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Protokoll eingestellt von Bernd Scholand (Diskussion)