2014-07-08 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Vorlage:Protokoll

Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld

Ort, Datum und Zeit

  • Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
  • Datum: 08.07.14
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 21:40 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
  • Aufzeichnen? Ja

Teilnehmer

Versammlungsämter

  • Leitung
  • Protokoll
  • Zu- oder Abgänge ?

Tagesordnung

TOP 1. Begrüssung

  • Wahl der VL und Protokollführer

TOP 2. Verschwiegenheitserklärungen

TOP 3. Anstehende öffentliche Versammlungen

TOP 4. Vernetzungstreffen Düsseldorf

  • Bericht: ?
  • Mail dazu von den 20Piraten

TOP 5. Wiedervorlagen

TOP 6. Neue Themen/Sonstiges?

  • offen

TOP 7 - Nächstes Treffen

  • Nächstes Treffen

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Mitschrift

TOP 1. Begrüssung

  • Begrüßung durch Balli
  • Versammlungsleitung: Balli
  • Protokollführer: Bernd und alle

TOP 2. Verschwiegenheitserklärungen

Balli fragt nach Gültigkeit seiner Datenschutzverpflichtung. Muss jährlich erneuert werden. Am 20.08.14 um 19:00 Uhr bietet der DSB aus NDS eine Datenschutzbelehrung (Basisschulung) auf dem NRW Mumble unter Niedersachsen->LDSB->Schulung (NDS) an. Für die Teilnahme ist vorher eine Anmeldung beim DSB unter dsb@ds-pirat.de <mailto:dsb@ds-pirat.de> erforderlich. Darüber hinaus sollte das mit Michael und Rüdiger besprochen werden. Sie müssen sich Sachkundig machen inwieweit das für "Nichtratsmitglieder" zum Tragen kommt.

TOP 3. Anstehende öffentliche Versammlungen

Keine bekannt. Erst ab Ende August (Michael und Rüdiger fehlen)

TOP 4. Vernetzungstreffen Düsseldorf

Bericht: http://www.piraten-bielefeld.de/2014/07/06/treffen-der-kommunalpiraten-in-duesseldorf/ Mail dazu von den 20Piraten

Hierzu Kontaktdaten der zuständigen MDL Wie auf dem Vernetzungstreffen bereits angedroht, hier die Kontaktdaten der Piraten MdL im Ausschuss für Kommunales des Landtages NRW: Frank Herrmann (ordentliches Mitglied im Ako) frank.herrmann@landtag.nrw.de fherrmann@piratenfraktion-nrw.de KEIN twitter 0211/884 4606 Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Torsten Sommer (ordentliches Mitglied und Sprecher der Fraktion im Ako)tsommer@piratenfraktion-nrw.de @tosopiratas auf twitter 0211/884 4655 0174/1742324 Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Der Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag NRW heißt abgekürzt Ako oder A11 und ihr findet hier [1] eine Übersicht über den Ausschuss und hier [2] den Ausschussspiegel, in dem alle aktuell behandelte Themen aufgeführt sind. Unter [3] könnt ihr die Landtagsdatenbank nach aktuellen Drucksachen durchsuchen, unter [4] findet ihr auch Vorlagen, usw. aus anderen Wahlperioden. Bitte beachtet, das die Datenbank verschiedene Dokumentkategorien unterscheide. Z.B. "Vorlagen", "Drucksachen", "Kleine Anfragen", etc. Aktuell kann ich den Gesetzentwurf 16/6090 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit" [5] sowie den Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen" [6] nur wärmstens empfehlen. Auf der Webseite der Piratenfraktion im Landtag NRW [7] findet ihr dann alles mögliche an Anträgen, Gesetzentwürfen, usw., die eure Landtagsfraktion bisher eingebracht hat. Dazu alle Reden in Bild und Ton aus dem Plenarsaal des Landtages. Vom ersten zittrigen Gesetzentwurft zu Wiederholungswahlen bis zur nicht mehr ganz so zittrigen Befassung mit dem Bericht des Ministers für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger, zu den Ereignissen am Kommunalwahlabend in Dortmund. Und wenn ihr Fragen habt, einfach Kontakt aufnehmen, oder hier an die Liste posten. Liebe Grüße Torsten. [1]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/030-Parlament-und-Wahlen/015-Ausschuesse-und-Gremien/005-Ausschussuebersicht/A11/Inhalt.jsp [2]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A11_-_Ausschuss_fuer_Kommunalpolitik/ausschussspiegel.jsp [3]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/aktuelle_drucksachen/aktuelle_Dokumente.jsp [4]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/040-Dokumente-und-Recherche/020-Parlamentsdatenbank/Inhalt.jsp [5]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6090.pdf [6]http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6091.pdf [7] http://www.piratenfraktion-nrw.de/category/a11/

TOP 5. Wiedervorlagen

  • Satzung und GO des AK KoPo [Alle]
    • Eigene Satzung (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/satzung
      • Frage: Werden Sprecher benötigt? Kann jederzeit wenn nötig ergänzt werden
      • Zeile 15: "Nichtöffentlich" ändern in "öffentlich"
      • Zeile 28: ändern: "Dem AK kann jedes Mitglied der Piratenpartei beitreten"
      • Zeile 5: ergänzen mit "NRW" hinter Bielefeld
      • Zeile 6: ändern in "Der AK ist eine Organisationseinheit im Sinne der aktuellen Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW"
      • Zeile 54: Satz löschen: "Eine Heilung der Satzung hat in angemessenem Zeitrahmen zu geschehen."
      • Abstimmung:
        • dafür: Bernd, Lars, Balli, Sabine, Thomas, Ralf
        • Enthaltung:
        • dagegen:
        • Die Satzung ist angenommen und beschlossen
    • GO (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/GO
      • Wiedervorlage durch Bernd möglichst zur nächsten Sitzung (Lars und Christoph werden beteiligt)
  • Open Antrag [Lars]
    • nix Neues
    • Rüdiger und Michael müssen beteiligt werden
    • Lars unterbreitet den beiden einen Vorschlag, nach Abstimmung mit R und M wird das bei OpenAntrag eingereicht. Deadline nächstes AK Treffen
  • NÖ-Themen - Handling [Alle]
    • Rüdiger und Michael sollen uns mitteilen, inwieweit das für uns zum Tragen kommt (betrifft nur NÖ-Themen des Rates)
  • Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael] ggf. NÖ-Teil
    • Es muss im Vorhinein gesagt werden, dass jetzt etwas Nichtöffentliches besprochen wird.
  • Rats TV [Pablo, Michael, Balli] ggf. Extratreffen der Beteiligten?
    • Wuppertal und weitere Städte werden als Vorbild betrachtet und erarbeitet.
  • Freifunk [Ralf]

TOP 6. Neue Themen/Sonstiges

  • keine

TOP 7 - Nächstes Treffen

  • Nächstes Treffen: 22.07.2014, 20:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

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Aufzeichnung: http://www.piraten-bielefeld.de/2014/07/09/mumble-ak-kommunalpolitik-vom-8-7-2014/

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