2013-04-04 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 04/2013

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 15. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 10.11.2012, für ein Jahr, gewählt. Das Protokoll zum 15. Landesparteitag ist erstellt, der Link folgt. Tagesordnung 1. Verwaltung Stand Buchhaltung Finanzrat SÄAs DPA Zugang Wahlkampf Einkäufe Streumittel, Pavillon, etc. https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=153 2. BPT Anreise 3. Hanf Tag 4. Stiftung 5. Aktionstag Bestandsdaten https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=152 6. Kirchentag 7. DGB PLakatierung 1.Mai 8. Grillparty 1. Mai Antrag: Der Landesverband veranstaltet am 1. Mai ab nachmittags eine Grillparty in und vor der LGS. 9. Flyer Antrag: Der Landesverband bestellt bei Flyeralarm 10k Allgemein-Flyer und 5k Religions-Flyer, sobald die Druckvorlagen fertig sind. 10. Visitenkarten 11. nächster LPT 12. Geschlossener Teil Protokoll Livepad Vorlage:Protokoll Landesvorstand | Vorstandssitzung | 3 Datum und Zeit: 04. April - 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Adresse: Lippmann Str. 57 | Hamburg anwesende Vorstände: Thomas, Burkhardt, Thembi, Stefan, Raul, Simone abwesende Vorstände: Fridtjof Gäste: viele Versammlungsleitung: Thomas Protokoll: Simone Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände Kennzahlen: Anzahl Mitglieder: 1089 - 453 Stimmberechtigt Kontostand: 63.032,09 EUR Tagesordnung: 1. Verwaltung Stand Buchhaltung Buchhaltung 2012 fast fertig, letzte Zahlen für Dezember werden gerade eingetragen. Fragen zu Buchungen klärt Thembi auf Verwaltungsrattreffen. Danach Start Buchung 2013 Finanzrat SÄAs Vorschlag der von Finanzrat erarbeitet wurde trifft nicht auf Zustimmung von Thembi und Rick. Auch bei anderen Landesverbänden gibt es Zweifel. Antrag zu komplex. Einige Schatzmeister anderer LVs haben signalisiert, dass sie dem Antrag nicht zustimmen. Burkhardt: Wann muß der Antrag gestellt werden? Thembi: der Vorsitzende des Finanzrats stellt den Antrag Thembi erklärt: Antragsentwicklung beruht auf Plan Geberländer heranzuziehen. Schlüssel bleibt der selbe, nur der Topf ist anders. Nachfrage Raul: Geberländer bekommen kein Geld, weil Deckelung durch Eigeneinnahmen? Betont Erwirtschaftung der Beiträge. Burkhardt möchte Änderungsanträge stellen. Thembi: Wie verfahren wir jetzt damit? Möchte Antrag nicht in Gliederungen promoten. Thomas: Wahlempfehlung problematisch Katja: Vorschlag, den Antrag mal einem Dienstag vor dem BPT vorzustellen -> Zustimmung Allgemeine Kritik an der Art den BPT auf 3 Tagen zulegen. Momme sagt, es ist genug gesagt. DPA Zugang Thomas: Zugang zu Kalender mit Liste der Termine von bundespolitischer Bedeutung. Anschaffungsidee gibt es seit 2 Jahren. Verbände können Zugang für 70 Euro im Monat haben. Hoffnung war, dass der Bund dies übernehmen würde. Ansonsten Geld lieber sparen. Wahlkampf Einkäufe Streumittel, Pavillon, etc. Burkhardt: Wollten uns umhören, was die Gliederungen möchten. Altona hat Budget von 200 Euro. Thembi hat PShop Account für LV Hamburg angelegt. Bitte, die Daten in geschlossenem Pad zu hinterlegen für Bestellungen. Bei Verwaltungsratstreffen Tom vom PShop fragen: Was ist geplant, wie der Ablauf? Notizen mitbringen. Flyer zu Bestandsdaten 8 Euro für 300 Stück, Staffelung macht 6 Euro pro Stück + zu Leistungsschutzrecht Thomas Vorschlag jeweils 3000 BDA + 2000 LSR bestellen Wird per Wahlkampfbudget finanziert. Lieferadresse LGS Abstimmung: Einstimmig https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=153 BPT Anreise Katja: Anzahl verbindliche Anmeldungen haben sich verändert Wolf-Dietrich bietet Kleinbus abends an. Vorschlag Plätze morgens im Bus Interessenten freigeben. Und Plätze im Kleinbus abends freigeben. Morgens Bus kostet 250 mehr, Uhrzeit noch zu bestimmen "Vieleicht" Plätze auf Morgens buchen, und andere LV ansprechen Für Abends Bus: Wolf-Dietrich, Constanze und Nico als Fahrer ansprechen. Offene Plätze per Mitfahrzentrale anbieten Hanf Tag Andreas Gerhold: 4.5.2013 Deutschlandweiter Hanftag Zentrum ist Berlin über das Hanfwerk. Seit 2010 Veranstaltungen bisher noch nicht in Hamburg. Vorschlag dieses für den Vorwahlkampf zu nutzen, Drogenpolitisches Programm zu kommunizieren. Demo zur Planung/Orga zu knapp. Idee: Infoparty im Park. Schanzenpark mit vielen Interessierten vorort bei gutem Wetter. Planung Infostand, Drogenflyer, zusätzlichem Infomaterial, laute passende Musik per Soundsystem. Leute eingeladen sich hinzusetzen und zuzuhören, zwischenduch Reden zur Drogenprolematik. Stellwände auf denen Vorschläge eingetragen werden können, für Hamburger Drogenpolitik unter jetziger Gesetzgebung. Infos: Planungspad Hanftag Wiki Allgemeine Info Hanftag Katja schlägt Drogentest Aktion vor. Ist in der Aktion eingeplant. Andere Organisationen und Parteien (Grüne, Linke) Drogeneinrichtungen in Hamburg einladen und anbieten Infomaterial beizusteuern. Werbung per Plakate auf den Stellwänden mit den Grundplakaten und Störern zur Aktion. Andreas wünscht Beschluß über Durchführung und Budget ca. 200 Euro für Orga und Infrastruktur Thomas: Osterstrassenfest Eimsbüttel und Kirchentag gleichzeitig, wenig Presse und Piraten auch an anderen Infoständen eingebunden. Andreas 4 Leute haben sich angekündigt. Stefan findet gut, dass Plakate während Kirchentag stehen. Grundplakate nur noch 30 vorhanden. Neue müssen gemacht werden. ca 100 insgesamt. Der Landesvorstand möge beschließen, den Hanftag am 4.5. zu unterstützen und mit einem Budget von 300 Euro auszustatten. Umsetzungsverantwortlicher ist Andreas Gerhold Abstimmung: Einstimmig Nachtrag: Anmeldung der Kundgebung macht Andreas Beantragung der Plakate macht Thomas Tagesordnungsänderung Marinke berichtet vom Strategietreffen: 7 Arbeitsgruppen haben Dinge im Mumble vorbereitet, z.B. Umfeldanalyse Pressearbeit alte Wahlkämpfe Marinke machte Umfeldanalyse 1. Tag Arbeitsgruppen haben erstmal Ergebnisse vorgestellt. 2. Tag konkreteres Arbeiten: wann , welche Aktionen, was LVs was Bund, Dienst der das organisert. Marinke war in Gruppe, die Kampagne entwickelt mit Medienmenschen und Vorstandscoach. Haben Tonalitäten entwickelt. Zeitpläne, Struktur des Nachrichtendienst, was machen andere Parteien, Marinke hat dies weitergeführt. Haben geholfen den Vortrag von Sebastian Nerz für die Marina vorzubreiten. Man hat sich kennengelernt und es geht weiter im Mumble. Punkt "Kampagne" hat Irritierung hervorgerufen Strategieentwicklung und SG Gestaltung: es gab keine Querverbindung Marinke organisert Slogans, Fotos, Prozess, Diskussionen. Thomas fragt nach Einschätzung: Was dort erarbeitet wird im Wahlkampf genutzt wird? Marinke: machte zuerst Umfeldanalyse weiter, jetzt Slogans im Fokus. Wird wohl auch umgesetzt werden. Meiste greifen auf Plakate vom Bund zurück. Es gibt unterschiedliche Meinungen zu Slogans. Marinke man achtet darauf, die Spitzen heraus zu nehmen Thomas: Wer ist vom Buvo dabei? Sebastian Nerz Es gibt ne Liste mit Teilnehmern Thomas: wie weiterer Ablauf? Marinke: im Mumble weiter Thomas: Zeitplan? Marinke: in 2 wochen können die Plakate gedruckt werden. Marinke versucht Gruppe zu organiseren und Input zu liefern. Konstruktive wissenschaftliche Mitarbeit, auf große Strukturen hat sie keinen Einfluß. Strategiegruppe Planungen in den letzten Zügen für Slogans, Fotos in Berlin bei Kandidatentreffen geplant. Simone: wie werden Ergebnisse an LV kommuniziert? Marinke: Zu wenige Leute, Arbeit machen wenige, Vernetzung wurde in Eisenach angedacht. Thomas: Was machen die anderen Parteien? Marinke: Netze und Bürgerbeteiligung, zum Teil professioneller und schon online Thomas: Es gibt Stratgiegruppe und? Marinke: mit 7 Untergruppen, es wird jetzt wohl nicht überall weitergearbeitet. Geheimhaltung wurde von Sebastian Nerz angemahnt. Pressedienst wurde von Anette Möllering initiert. Katja: Ziel definiert? Marinke: hat nur in ihrer Aufgabe als wissenschaftlicher Mitarbeit gemacht. Wir haben grundsätzlich über Strategie gesprochen. Stefan: Was plant die Strategiegruppe an Output an uns? Analysen? Marinke: Wohl für Sebastian Nerz? Marinke möchte PND ansprechen für Struktur einzurichten um an unseren LV Informationen zu kommunizieren. Marinke: Kritik an eigenen Weg (für Hamburg (Am. der Protokollführerin)), wie am Dienstag von Boris angesprochen. Katja: War das Ziel nicht, etwas für alle LVs zu machen? Marinke: Eigentlich war es das Ziel Katja: kommt eine Deutschlandstrategie? Marinke: Hinweis auf das, was Sebastian auf der Marina gezeigt hat. Marinke bietet an, unsere Fragen, Bedürnisse an Strategiegruppe weiterzugeben. Rantmodus Momme empfiehlt Rückkehr zur geordneten Arbeit ;) Marinke nimmt mit: Wir wollen wissen: was, wann, wie kriegen wir die Infos und Output? Stefan: Vorschlag, wenn Sprüche vom Bund kommen, dann entscheiden wir uns, was wir nehmen und wo wir selbst was entwickeln. Marinke äußert ihr Organisationstalent, welches auch gleich im vorraus auquiriert wird. Antrag von Marinke: in Anlehnung an meine Mail vom 19. Februar 2013 möchte ich gerne per Umlaufbeschluss einen Antrag auf die Erstattung bzw. Bezuschussung der Reiskosten für ein Arbeitwochenende der BTW-Strategie in Eisenach stellen. @Thomas Der eingestellte Text könnte so lauten: Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für ein Bahnticket (DB-Sparpreis Euro 69,-) und eine Übernachtung (ebenfalls Euro 69,-) ganz oder teilweise zu übernehmen. Die Belege dafür habe ich. Begründung: Die Anreise zu einem Arbeitswochenende in Eisenach bei dem insbesondere vor der Marina in Kassel und rechtzeitig vor dem Wahlkampf konzentriert gemeinsame Ergebnisse erarbeitet wurden. Die Anzahl der Mitglieder der btw-Strategie ist über alle Bundesländer paritätisch verteilt und ich bin neben Charsten Riehm, der ausschließlich auf Bundesebene aktiv ist, die einzige Vertreterin aus dem LV Hamburg. Es war mir daher wichtig, als Hamburgerin bei diesem Treffen dabei zu sein und einen konstruktiven Beitrag für die Gruppe zu leisten. Als fast einzige Politikwissenschaftlerin kann ich mich insbesondere in der politischen Umfeldanalyse (Eurokrise, Strategien anderer Parteien/Grüne) sinnvoll einbringen. Abstimmung: Einstimmig 4. Stiftung Burkhardt: Hinweis auf Einladung 2 Menschen für Wahl des Verwaltungsrats für Stiftungsgründung Thomas: wie wollen wir damit umgehen? Versprechen wir uns etwas davon? Burkhardt sieht Verwaltungsrat nur als Stafage. Thomas: Wie stehen wir zu Stiftung? Burkhardt: Anderes wichtiger, z.B. Wahlkampf und Infostände -> Zustimmung 5. Aktionstag Bestandsdaten https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=152 Burkhard: Mail von Kattascha, Befürchtung dass sich komische Gruppen dranhängen. Termin wären 14.4. und 27.4. Wir machen erstmal 13.4. 6. Kirchentag Es gibt verschiedene Veranstaltungen Es gibt welche, die sich wiederholen. Interessantesten? "Wieviel ist genug?" am Rathausmarkt Freitag 3. 14-16 Uhr Rathausmarkt, Fischmarkt und Reeperbahne wichtigste Locations. "Tanz brauchst Du immer" Tanz-Aktion am Freitag 11 Uhr St. Mariendom Raul macht Links ins Pad. Thomas: Wer zuständig? Piraten einladen aus anderen Gliederungen Umsetzungsverantortliche: Simone und Raul Beantragungen über SPOC Umlegende LVs anhauen, das wir Aktionen planen und Unterstützung brauchen: Simone Raul sucht 2 Veranstaltungen pro Tag raus. 7. DGB PLakatierung 1.Mai Thomas: Hinweis auf Mail Burkhardt: Erklärung, da DGB nicht anmelden kann, Parteien können aufrufen und als Präsenz nutzen. Thembi findet gut Stefan wenn Aufwand gering Burkhardt kein Interesse Text der Mail: "Sehr geehrte Damen und Herren, wie in den vergangenen Jahren möchten wir Ihnen anbieten, für die 1. Mai Demonstration und Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Hamburg – mit Stellschildern - zu werben. Der DGB darf nicht, wie Sie in der Stadt Stellschilder aufstellen. Für Ihre Stellschilder können Sie von uns kostenfrei in DIN A0 oder DIN A1 Plakate bekommen und Störer mit Ihrem „Parteilogo nebst Text…lädt ein“. Für Rückfragen stehen wir Ihnen zur Verfügung, Tel:.040-2858246 oder unter schue@dgb.de, und wünschen ein frohes Osterfest. Mit freundlichen Grüßen Schümann " Thembi: Klärt Infos Burkhardt möchte grundsätzlich nicht. Begründet Ablehnung. Diskussion um Sinn und Teilnahme. Abstimmung Zustimmung Raul Dagegen Thomas, Burkhardt, Katja Enthaltung: Simone, Thembi, Stefan 8. Grillparty 1. Mai Antrag: Der Landesverband veranstaltet am 1. Mai ab nachmittags eine Grillparty in und vor der LGS. Der Vorstand möge Beschließen, das am 1. Mai eine Grillparty vor der LGS Abstimmung: Dafür: Thomas, Burkhardt, Katja, Stefan, Raul Dagegen: Thembi Momme ist dabei Katja: Haustrunk, hat Zapfanlage bestellt, dazu 30 Liter Holsten und 30 Liter Astra. 40 Liter gratis, kann Katja spenden. 10 Liter Fassbrause zusätzlich. 1 Kasten. Jemand mit Auto soll Dienstag abholen und Donnerstag zurück, Kombi, Golf. zwischen 9-17 Uhr Abholung Katja schreibt auf Liste, wegen Transport Diskussion um Anzahl Faß und Sorte Katja bringt 2 Fässer Holsten und Zapfanlage Stefan: Jemand einladen? Die Partei, die Grünen (Netzwerker), CCC Kommuniziert als Buddletag (BYO) 9. Flyer Antrag: Der Landesverband bestellt bei Flyeralarm 10k Allgemein-Flyer und 5k Religions-Flyer, sobald die Druckvorlagen fertig sind. Der Vorstand möge beschließen bei Flyeralarm 10.000 Allgemein-Flyer für 440,07 Euro und 5000 Religions-Flyer für 161,64 Euro, sobald die Druckvorlagen fertig sind, und 5000 Drogenflyer für 161,64 zu bestellen. Abstimmung: Dafür: Thomas, Burkhardt, Thembi, Stefan, Raul, Katja, Simone Thembi und Stefan möchten mitschreiben am Religionsflyer 10. Visitenkarten Simone: Logo jetzt fix, daher Visitenkarten drucken lassen? Bedarf Diskussion Raul hat Angebot für 9 Euro. https://www.wir-machen-druck.de/Visitenkarte-quer-4-4-farbig--beidseitiger-Druck-,detail,10132.html Visitenkarten für: Sebastian, Anne, Thembi? Thomas schlägt Beratung auf nächsten Donnerstag Wahlkampfgruppe mit Kadidaten vor 11. nächster LPT Katja: Räume Heinrich Volgst Schule 199 Plätze für 25.5. 350 Euro + Internet. Dort soll aber saniert werden, könnte evtl. Stadtteilschule Neustadt am Hafen Kulturhaus Wandsbek ? Hamburghaus Eimsbüttel Doormansweg ? Bürgerhaus Altona ? TUS Eimsbüttel ? Keller Brauerei ? Stella Halle von Axel Springer Katja informiert sich 12. LGS Mobiliar Burkhard möchte Flyerdurcheinander geordnet haben. Hatte Link zu Möglichkeiten rumgeschickt Vorschläge: " Meine Vorschläge wären also (Preise inkl. Mwst.): DIN A4 (Kaperbriefe, Kompasse, etc.): http://www.bueromarkt-ag.de/prospektregal_paperflow_255n.02_uno,p-25502.html 154,69 € DIN lang (Flyer): Variante 1: Passen viele verschiedene Flyer rein (50), sieht aber ein bisschen hässlich aus, finde ich.http://www.bueromarkt-ag.de/prospektstaender_fluhr_kk_50,p-kk50.html 154,69 € Variante 2: Ein paar hiervon. Dass die Flyer dem Betrachter schräg entgegen geneigt werden, gefällt mir allerdings nicht besonders. Plastik in Metallfarbe sieht auch vermutlich eher ramschig aus.http://www.bueromarkt-ag.de/wandprospekthalter_paperflow_4065.35,p-406535,m-fuer_format:din_lang.html 29,02 €, mal 3 Variante 3: Gefällt mir eigentlich am besten, aber nicht unbedingt billig.http://www.bueromarkt-ag.de/wandprospekthalter_helit_h62595_clearly,p-62595,m-fuer_format:din_lang,ao-62596.html 214,19 € Variante 4: Wir basteln uns sowas wie Variante 3 aus Einzelfächern und schrauben die auf irgendeine piratig designte Spanplatte, die wir uns zusätzlich besorgen.http://www.bueromarkt-ag.de/wandprospekthalter_sigel_lh_117,p-lh117,m-fuer_format:din_lang.html 29,74 € pro 4 Stck., also mal 6 Variante 5: Sieht schon wieder fast zu edel aus für die LGS. Aufgrund der relativ offenen Drahtkonstruktion könnte es auch sein, dass der Inhalt sich öfter mal auf den Boden verteilt.http://www.bueromarkt-ag.de/wandprospekthalter_kerkmann_6982_filio,p-6982,m-fuer_format:din_lang.html 83,29 € mal 3 (evtl. nur 2) Die Gesamtpreise inkl. des A4-Regals würden also betragen: 1: 309,38 € 2: 241,75 € 3: 368,88 € 4: 333,13 € (plus ein paar € im Baumarkt) 5: 404,56 € (321,27 €) " Vorschlag von @piratharburg: Modulares System http://www.prospekthalter.com/Wandmontage/ Anzahl suchen und es sind ca 50 € Thembi äußert Bedenken zu 350 Euro dafür auszugeben. Diskussion um Einrichtung LGS, Ordnung und Höhe Ausgaben. Vertagen auf nächste Sitzung 13. Umlage Rückstand 2012 Abhängig von Buchhaltung. Wird geklärt Diskussion um Kalkulation und Höhe 14. Pavillion https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-07-17/02 Modell suchen Budget beschliessen Stefan sucht Modell aus 15. Geschlossener Teil Ende 21:58 Vorlage:Protokoll Dokumente / weiterführende Informationen Kommentare | Feedback:

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Termine / to do Nächstes Treffen 04.04.2013 18:30 Uhr Ort: Landesgeschäftstelle LV Hamburg Lippmannstraße 57 Der kollaborative Vorstandskalender Vorstandskalender als ical Kalender PPD LVHH Die Sitzungen des Landesvorstandes sind öffentlich. Geschäftsordnung des Landesvorstands beschlossen am 01.Dezember 2010. Geschäftsverteilungsplan ist in Bearbeitung Mitglieder des Landesvorstand Am 10.11.2012 wurde folgender Vorstand gewählt: 1. Landesvorsitzende:Thomas Michel 2. Landesvorsitzender: Burkhard Masseida Schatzmeister:Thembi Gräntzdörffer Beisitzer: Fridtjof Beisitzer: Stefan Klausmann Beisitzer: Katja Falkenbach Beisitzer: Simone Prim Jugendvertreter: Raul Truckenbrodt Kontakt Kontakt Anschrift: Piraten Hamburg Postfach 11 35 32 20435 Hamburg ladungsfähige Anschrift: Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg Lippmannstr. 57 22769 Hamburg TEL: 040-22813780 FAX: 040-537997209 EMAIL: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de interne Kommunikation Anträge an den Landesvorstand: Antragsportal Anfragen, Vorschläge und Sonstiges richtet Ihr bitte an: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de Anträge für Infostände und Demos bitte an: behoerden(at)piratenpartei-hamburg.de (SPOC Behörden) Nützliche Hinweise zur Beantragung von Infoständen und Demonstrationen findet Ihr hier Für die vorstandsinterne Kommunikation verwenden wir eine Mailingliste. Die Vorstandsliste ist geschlosen und nicht öffentlich. Protokolle, Berichte und anderweitige Informationen veröffentlicht der Landesvorstand,hier im Wiki. Projektbezogen können auch weitere Tools zum Einsatz kommen, die Verwendung wird hier dokumentiert. Arbeitsgruppen des Landesverbandes Hamburg Die politische Arbeit der Hamburger PIRATEN ist in Gruppen organisiert, die nach denGruppenregeln strukturiert sind. Schließe dich einer der Gruppen an und helfe mit, die Ziele derPiratenpartei zu erreichen. Zur Teilname an den AG-Arbeitstreffen und zur Mitarbeit in der AG sind alle, auch Nicht-Piraten, herzlich eingeladen. Wir stehen allen offen. Mitglied werden könnt ihr natürlich auch. Vorlage:LVHH/WeitereAGs