2013-01-20 - Protokoll AG Drogenpolitik
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Mumble Sitzung vom 20.1.2013
Orgfoo
- Versammlungsleitung: Dirk
- Protokoll: Dirk
- Bitte alle in die Anwesendenliste eintragen!
- Sammlung und Sortierung der Themen, Beschluss der TO
- Sitzung wurde um 19:12 eröffnet und um 22:04 geschlossen
- voriges Protokoll: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2013-01-13-AG-Drogenpolitik--Protokoll
Anwesend
TO
- 19h00 - 19h30 Orgfoo, Allgemeines
- 19h30 - 20h30 Thema: Stellungnahme zu Antrag in RLP
- 20h30 - 20h45 Pause
- 20h45 - 21h45 Thema Werbeverbot und Deklarationspflicht
- 21h45 - 22h00 nächste TO festlegen
- danach freie Diskussion
Themenpool
dieser Abschnitt wird laufend fortgeschrieben
- Vorbereitung Antragskonsolidierung fürs Wahlprogramm : https://drogenpolitik.piratenpad.de/wp13-arbeit
- Wer übernimmt die Pflege der Medienseite im Wiki? http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Medien : TomKarla ab 23.12.12
nichtstoffliche Süchte (Linksammlung im Pad vom 28.11.), Internetsucht, Glückspielstaatsvertrag(ist jetzt in Themenbearbeitung überführt)- Medikamentenabhängigkeit
- Alkohol (incl. wirtschaftl. Aspekt, zu gegebener Zeit mit Fragen auf die AG Wirtschaft zugehen)
- Drogen in der JVA
- Legal Highs
- Amphetamine (z.B. Speed, CrystalMeth), Kokain
- Außendarstellung der AG: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2012-10-14-AG-Drogenpolitik--Protokoll (Zeile 89)
- https://drogenpolitik.piratenpad.de/Agenda-Post-BPT
Protokoll
TOP 0: Socializing und Org-Foo
- Info zur Pressemitteilung -> wir bloggen :)
- Spiff ist wieder hinter den Kulissen aktiv. Sorgen braucht man sich im Moment wohl nicht zu machen
- Heide - am nächsten Sonntag um 21 Uhr kommt Heide und ein paar andere ins Mumble
Umbenennung der AG
- Vorschlag in der letzten KoKo von BastianBB: nennt Euch doch AG Drogen- und Suchtpolitik
- erscheint inhaltlich sinnvoll, angesicht der aktuellen Ausweitung unserer Diskussionen nachgerade zwingend
- keinen Konflikt mit IG Sucht vom Zaun treten -> vorher kommunizieren
- spricht mglw. Leute an, die sich durch "Drogen" nicht angesprochen fühlen
- in der modernen Medizin heißt es ABHÄNGIGKEITSERKRANKUGEN..., die DEFINITION bei einer Substanz ob diese eine "Droge" o. ein "Medikament" ist,überlasse ich anderen..., entscheidend ist ob jemand von einer Substanz abhängig ist oder sogar süchtig danach...,das begebe ich, tomas,bei eurer Namenswahl zubedenken..., das Wort DROGE wird in unserer Gesellschaft mit negativen Dingen in Verbindung gebracht...,MfG
- viel Orgfoo -> Wiki und Pad Pfade bleiben wie gehabt, Titel und Ansprache werdeng geändert
- Thema zur Entscheidung vorleigen, wenn möglichst viele Stammteilnehmer anwesend sind. Insbesondere sollten Fabian, Spiff und Christine sich noch äußern.
Abstimmung (angenommen) zur Umbenennung.
- dafür: 7
- dagegen: 0
Abstimmung (Approval Voting) zum Namen.
- "AG Drogen- und Suchtpolitik": 7
- "AG Sucht- und Drogenpolitik": 0
TOP 1: Antrag zur Legalisierung von drogen zum LPT RLP
- LPT RLP: Es gibt einen Antrag zur Legalisierung von Drogen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Legalisierung_Drogen
- Der Parteitag ist nächste Woche. Daher ist es leider nicht mehr möglich, den eingereichten Text zu verbessern.
Meinungsbild (angenommen): TomKarla wird gebeten, diesen Text auf die Antragsseite zu setzen und auf dem LPT in RLP im Auftrag der AG entsprechend Stellung zu nehmen.
- ja: 5
- nein: 0
todo: Dirk lädt den Antragsteller zur Mitarbeit an den Aktivitäten zur Initiative gemeinsames Wahlprogramm ein
Notizen
- wie ist eine "Tagesdosis" definiert? Das ist doch vom Konsumenten abhängig?
- was heißt "Recht auf Rausch" und wie steht das zum BVG-Urteil, das dieses Recht verneint?
- Manche Formulierungen sind sehr allgemein und bieten Anlass zu Missverständnisse
- Legalisierung "aller" Drogen? Was genau soll legalisiert werden und wie. Mit einer solchen Position müssen wir uns fragen lassen, ob künftig Crack in Drogerien verkauft werden soll. Das sehen wir kritisch.
- Der Begriff "harte Drogen" wird von den meisten Piraten als unsachgemäße Klassifizierung angesehen udn allen uns bekannten Initiativen expizit abgelehnt.
- Ist das sinnvoll in einem Landes- Wahlprogramm. Im Gestaltungsspielraum des Landes läge eher, einen Wechsel von einstellungsgeeignet auf duldbar und eine einheitliche Menge über den Bundesrat anzustreben.
*** Pause 20h30 - 20h45 ***
TOP 2: Werbeverbot und Deklarationspflicht
Text einer möglichen Position
Meinungsbild (angenommen): Soll die AG mit dieser Position in die Diskussion zur Initiative gemeinsames Wahlprogramm gehen mit dem Ziel, diese Position im Wahlprogramm zur BTW 2013 zu verankern?
- ja: Punkt 1: 9, Punkt 2 und 3: 10
- nein: Punkt 1: 1, Punkt 2 und 3: 0
Offen
- Ansätze zur Deklaration, "Ampel", Aufmachung
- Gehört der Hinweis auf die Suchtgefahr auf die Vorderseite?
Stichpunkte zur Begründung:
- Jugendschutz, Suchtprävention
- http://www.dhs.de/fileadmin/user_upload/pdf/Factsheets/100318__Factsheet_ALKOHOL_u_WERBUNG_DIN.pdf
- Bsp.: Klosterfrau Melissengeist -> Pegelsaufen, mal in Bier umrechnen
- Verbraucherschutz, Rückfälle trockener Alkoholiker, Allergiker, Kinder....
- Anmerkung zur Selbstverpflichtung der Industrie
TOP 3: Nichtstoffliche Süchte
heute nicht
TOP Z: Abschluss der Sitzung
*** Sitzung geschlossen um 22:04 ***
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