2013-01-06 - Protokoll Vorstand Hamburg

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Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 01/2013

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 15. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 10.11.2012, für ein Jahr, gewählt.

Das Protokoll zum 15. Landesparteitag ist erstellt, der Link folgt.


Tagesordnung

1. Verwaltung

  • Stand Buchhaltung 2012
  • Spendenbescheinigungen
  • Vorbereitung Budgetplanung
  • Veröffentlichungen Konto
  • Einbeziehung Gliederungen
  • Termin Einreichung Belege für 2012
  • Finanzrat

2. Mitgliederverwaltung

  • Einbeziehung Gliederungen

3. Aufstellungsversammlungen

  • Akkreditierungen Wahlkreise
  • Unterlagen Wahlkreise
  • Planung AV Land

3. Stand Serverumzug und EDV

4. Landespressetreffen SH

  • Beauftragungen

5. Marina Kassel

  • 02.-03. März
  • Beauftragungen

6. Bundes-Verwaltungstreffen

  • 06.-07. April 2013
  • Beauftragungen

7. Sachstände

  • Anreise & Unterkunft BPT 1/13
  • Garagenmietung
  • Vcard

8. Abläufe

  • Bestellungen Flyeralarm

9. Barcamp "Strategie"

10. Anträge

Antrag:
Doppelvortrag Jugendschutz am 21.02.2013 19 Uhr im Haus 73

Der Landesvorstand möge beschließen, dass am 21.02.2013 um 19 Uhr ein Doppelvortrag zum Thema Jugendschutz im Haus 73 in Hamburg stattfinden soll, falls dort entsprechende Räumlichkeiten frei sind. Die Referenten sind Jürgen Ertelt, Medienpädagoge und JMStV-Experte, und Patrik Schönfeldt, Vorsitzender VDVC. Beide haben für den Termin bereits zugesagt.

Für die Veranstaltung wird ein Budget von maximal 400€ beschlossen. Die Kalkulation sieht bis zu 200€ Fahrtkosten für Patrik Schönfeldt (Anreise wahrscheinlich aus Karlsruhe), ~50€ Raummiete und bis zu 150€ für Werbemittel, wie Plakate, die für die Veranstaltung gestellt werden sollen, vor.

Begründung
Nächstes Jahr wird es wahrscheinlich einen neuen Anlauf für eine Reform des Jugendmedienschutzstaatsvertrags geben. Darauf sollten wir vorbereitet sein. Arbeiten an entsprechenden Anträgen gibt es auch bereits. Die beiden Referenten sind Experten auf dem Gebiet Jugendmedienschutz und können viel zu unserer Fortbildung in diesem Bereich beitragen. Außerdem können wir die Veranstaltung im Vorfeld im Stadtgebiet bewerben und interessierte Gäste über die Problematiken des Jugendmedienschutzes aufklären.

Die LGS ist an diesem Tag leider belegt. Die Alternativen wären ausweichen in eine andere Location, in diesem Fall bietet sich das Haus 73 an, oder Verlegung auf einen anderen Termin. Da die Referenten bereits mit diesem Termin planen, wäre ein anderer Ort unkomplizierter zu realisieren.

Falls sich die Raummiete im Haus 73 tatsächlich in der geschätzten Größenordnung bewegt, kann diese von mir gespendet werden. --SD


Antrag:

hiermit stelle ich den Antrag auf Übernahme der Raumkosten für die Aufstellungsversammlung WK 23 Harburg, Bergedorf, Wilhelmsburg.

Die Kosten werden sich auf 25,-- Euro pro Stunde belaufen. Veranstaltungsort ist die Honigfabrik: > http://www.honigfabrik.de/

(bitte Namen hinter dem Antrag vermerken)



Protokoll

Livepad: http://lv-hamburg.piratenpad.de/26


Vorlage:Protokoll Landesvorstand | Vorstandssitzung | 01/2013
Datum und Zeit: 06. Januar 2013 - 18:00 Uhr
Ort: Landesgeschäftsstelle Adresse: Lippmann Str. 57 | Hamburg
anwesende Vorstände: Thomas, Thembi, Raul, Simone, Burkhart, Katja, Stefan,
abwesende Vorstände:
Gäste:
Versammlungsleitung: Thomas
Protokoll: Katja


Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig
Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände
Kennzahlen:

  • Anzahl Mitglieder: 1104 / 90 stimmberechtigt (22 Mitglieder haben nur 36€ bezahlt
  • Kontostand: 47.190,74 EUR
  • Eintritte etwa einer pro Monat
  • Austritte ca. 20-30 zum Jahresende

Tagesordnung

1. Verwaltung

  • Stand Buchhaltung 2012

Kasse ist durch. Konto ist bis Juli/August in Sage eingepflegt. Bis Ende Januar wahrscheinlich alles eingepflegt.

  • Spendenbescheinigungen

Spendenbescheinigungen können auch "manuell" ausgestellt werden. Mitglieder bekommen eine Mail, dass Spendenbescheinigungen erst ab 200€ ausgestellt werden.

  • Vorbereitung Budgetplanung

Anfang März 2013 müssen wir einen Überblick haben. Dann wird geplant. Im Feb. entsscheiden, ob LGS bleibt. Muss finanziell abgewogen werden.

  • Veröffentlichungen Konto

Unsere Satzung schreibt vor, Kontobewegungen zu veröffentichen. Thomas möchte die Infos lieber im Wiki haben, als auf der Website. Thembi möchte es zumindest auf der Website verlinken. Es ist eine Informationen eher an die Mitglieder. Aus dem Konto kann eine csv Datei ausgegeben werden. Die kann bearbeitet werden (Nur Datum, Verwendungszweck und Rechnung sichtbar) und dann im Wiki veröffentlicht. Auch Rückwirkend für 2012 möglich. Thomas kümmert sich drum. Thembi kümmert sich um 2013. Es gibt bereits ein Skript, um diesen Vorgang zu vereinfachen. Borys hat was vorbereitet, wie Felix mitteilt.

  • Einbeziehung Gliederungen

Thembi macht sich Gedanken drüber, wie die Gliederungen Zugang zu ihren Budgets bekommen.

  • Termin Einreichung Belege für 2012

Es gibt bestimmt noch Belege für 2012, die noch abgerechnet werden müssen. Es sollte einen Termin geben, bis wann alles eingereicht werden muss. Dies sollte bis 31.1.2013 passieren.

  • Finanzrat

Treffen am 22.1. im Mumble NRW Raum Finanzrat. Thembi hat sich schon mit Rick zusammengesetzt bzgl. des Vorschlags der Verteilung von Finanzen von Burkhard. Sollte spätestens am 11./12.1. auf die Seite des Finanzrats gekippt werden. Derzeitiger Stand ist nichts verändern zu wollen, bzw. durch freiwillige Beiträge zu verändern. Nachteilig für Hamburg aufgrund des Flächenschlüssels. Idee ist Anzahl der Einwohner und Stimmberechtigten Mitfgliedern, evtl. ergänzt durch die Wurzel der Fläche.

2. Mitgliederverwaltung

  • Einbeziehung Gliederungen

Thomas kümmert sich darum, dass die Gliederungen Zugriff zum CRM bekommen, um ihre Mitglieder selbst informieren zu können. Es handelt sich dabei um einen kostenpflichtigen Zugang i.H.v. einmalig 37 €. Gliederung muss selbst entscheiden, ob sie den Zugang will. Gliederungen sollen zukünftig über Mitgliedschaft entscheiden. Möglichst Mitte Februar dazu ein Verwaltungstreffen auf Landesebene.

3. Aufstellungsversammlungen Termine stehen alle. Alle im Januar. Die Gliederungen kümmern sich um die Organisation.

  • Akkreditierungen Wahlkreise

Thomas wird sich um die Akkreditierung und Stimmkarten kümmern. Raul sollte möglichst zweiter Akkrediteur sein.

  • Unterlagen Wahlkreise

Thomas bereitet die Unterlagen vor. Piraten Eimsbüttel waren die ersten, die beim Amt alle Unterlagen eingereicht haben :)

  • Planung AV Land

Sollte Ende Februar stattfinden, spätestens 1. März Wochenende. Internet wäre wichtig. Noch kein konkreter Vorschlag aber wahrscheinlich in Nord. B-Plan Bürgerhaus Wilhelmsburg. Thembi spricht Nord noch mal an und fragt beim Bürgerhaus Wilhelmsburg nach. Muss innerhalb der nächsten 10 Tage feststehen. 3. Stand Serverumzug und EDV Hat länger gedauert als geplant. Server ist in Betrieb, Website läuft. Mailinglisten müssen noch umziehen. Redmine neu aufgesetzt. Gliederungen sind auch schon erfasst und bekommen Zugänge zu Redmine.

4. Landespressetreffen SH

  • Beauftragungen

Am 2.2.2013. Findet in Henstedt-Ulzburg statt. 4 Personen sollen beauftragt werden. Vorschlag: Thembi, Thomas und 2 Mitglieder der AG Presse. Fahrtkosten möglichst als Aufwandsverzichtsspende. Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

5. Marina Kassel

  • 02.-03. März, gedacht zur Koordinierung der Vorstände. 5 Plätze sind zu besetzen.
  • Beauftragungen

Vorschlag: Stefan, Burkhard, Thembi, Raul, Thomas Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

6. Bundes-Verwaltungstreffen

  • 06.-07. April 2013 in Berlin.
  • Beauftragungen

Vorschlag: Thembi und Raul Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

7. Sachstände

  • Anreise & Unterkunft BPT 1/13

Möglichkeiten, das zentral zu machen. https://lv-hamburg.piratenpad.de/25 Abstimmung über: 55 Sitzplätze: 2082,50 + Übernachtung und HP des Busfahrers + Parkgebühren (ca. 300 €) mind. 37,86 €p.P Bei Enthaltung von Raul, einstimmig angenommen. Simone erstellt eine Wikiseite, wo sich die Leute verbindlich eintragen. Vertrag muss unterschrieben und andere Details müssen geklärt werden. Dann erfolgt die Einladung. Hostelangebot noch mal per Umlaufbeschluss, sobald der Vertrag mit dem Busunternehmen fest ist.

  • Garagenmietung

Mietverträge sind da. Nur noch Daten nötig. Muss jetzt alles schnell geklärt werden, da andere Lager geräumt werden müssen. Ab 14. Januar wahrscheinlich.

  • Vcard

Optionen: Papier: 320g weiß, beidseitige Mattfolienkaschierung, Lieferzeit ca. 1 Woche 1) allgemeine Karten 500 Stück - 1 Version - 97,58 TOTAL 97,58 EUR 2) personalisierte Karten 500 Stück - gleichmäßig aufgeteilt in 4 versionen - 97,58 + 200 Stück - gleichmäßig aufgeteilt in 4 Versionen - 60,45 optional + 100 Stück - gleichmäßig aufgeteilt in 4 Versionen - 48,08 TOTAL 158,03 EUR oder 145,66 EUR 3) personalisierte Karten 750 Stück - gleichmäßig aufgeteilt in 8 Versionen ca. 94 Karten/Person - 128,52 TOTAL 128,52 EUR Preise verstehen sich inkl. 19% MwSt Karten werden vom LV bezahlt, jeder darf danach seinen Anteil spenden. Simone holt die Daten von allen ein und bereitet alles vor. Abstimmung über Version 3: Alle einstimmig dafür

8. Abläufe

  • Bestellungen Flyeralarm

Himbeertoni hat uns um vernünftige Abläufe gebeten. Flyer für Transparenzgesetz bestellt. War leider 20€ mehr wegen Express. Es muss einer Verantwortlich sein, alles zu organisieren und freizugeben. Burkard schlägt vor, dass dies Thembis Aufgabe als Schatzmeisterin ist (organisatorisch, nicht gestalterisch)

9. Barcamp "Strategie" Wahlkampfstrategie BTW: Stefan und Burkhard sind beauftragt. Es sollte einer hinfahren am 2./3. Februar. Es ist der Bereich von Burkhard, daher sollte er hinfahren. Wsl. Kostenübernahme bis 300€. Beauftragung für Stefan und Burkhard, Kosten übernimmt der Landesverband. (Spende natürlich gerne gesehen) Abstimmung: Alle einstimmig dafür

10. Anträge Antrag:
Doppelvortrag Jugendschutz am 21.02.2013 19 Uhr im Haus 73 Der Landesvorstand möge beschließen, dass am 21.02.2013 um 19 Uhr ein Doppelvortrag zum Thema Jugendschutz im Haus 73 in Hamburg stattfinden soll, falls dort entsprechende Räumlichkeiten frei sind. Die Referenten sind Jürgen Ertelt, Medienpädagoge und JMStV-Experte, und Patrik Schönfeldt, Vorsitzender VDVC. Beide haben für den Termin bereits zugesagt. Für die Veranstaltung wird ein Budget von maximal 400€ beschlossen. Die Kalkulation sieht bis zu 200€ Fahrtkosten für Patrik Schönfeldt (Anreise wahrscheinlich aus Karlsruhe), ~50€ Raummiete und bis zu 150€ für Werbemittel, wie Plakate, die für die Veranstaltung gestellt werden sollen, vor. Begründung
Nächstes Jahr wird es wahrscheinlich einen neuen Anlauf für eine Reform des Jugendmedienschutzstaatsvertrags geben. Darauf sollten wir vorbereitet sein. Arbeiten an entsprechenden Anträgen gibt es auch bereits. Die beiden Referenten sind Experten auf dem Gebiet Jugendmedienschutz und können viel zu unserer Fortbildung in diesem Bereich beitragen. Außerdem können wir die Veranstaltung im Vorfeld im Stadtgebiet bewerben und interessierte Gäste über die Problematiken des Jugendmedienschutzes aufklären. Die LGS ist an diesem Tag leider belegt. Die Alternativen wären ausweichen in eine andere Location, in diesem Fall bietet sich das Haus 73 an, oder Verlegung auf einen anderen Termin. Da die Referenten bereits mit diesem Termin planen, wäre ein anderer Ort unkomplizierter zu realisieren. Falls sich die Raummiete im Haus 73 tatsächlich in der geschätzten Größenordnung bewegt, kann diese von mir gespendet werden. --SD Vorschlag für Location auch Wagenbau und Sternchance. Jürgen Ertel den Vorschlag machen seine Auslagen zu Spenden. Vorschlag das Budget auf 700€ zu erhöhen. Abstimmung: Budget von 700€ zur Durchführung eines Doppelvortrags zum Thema Jugendschutz am 21.2.2013. Von dem Budget abgedeckt werden müssen Aufwandserstattung an die referenten. Raummiete und Werbemittel. --> Mit Enthaltung von Thembi einstimmig dafür


Antrag: hiermit stelle ich den Antrag auf Übernahme der Raumkosten für die Aufstellungsversammlung WK 23 Harburg, Bergedorf, Wilhelmsburg. Die Kosten werden sich auf 25,-- Euro pro Stunde belaufen. Veranstaltungsort ist die Honigfabrik: > http://www.honigfabrik.de/ Abstimmung: Mit Gegenstimme von Thomas und Enthaltung von Raul angenommen.

11.Sonstiges: Frage nach Wahlparty zur BTW. Schon etwas planen? Allgemeine Stimmung, dass es später auch noch möglich ist und nicht dringend. Stimmung beibt abzuwarten. Andererseits, können die beliebtesten Locations schnell weg sein.
Frage aus dem Plenum: Einschätzung zur LGS - bleibt sie oder nicht. Es hängt an den Mitgliedsbeiträgen. Es ist effektiv noch keine Planung möglich. Auch die Entscheidung vom Finanzrat könnte noch Einfluss haben, aber so viel auch nicht. Ist eine Spendenkampagne möglich? Wir brauchen mehr Kommunikation darüber, dass wir Geld für LGS und Wahlkampf brauchen. Erfahrung ist, bei zweckgebundenen Spenden zusätzliche Spender zu aktivieren. Es gibt auch entsprechende Formulare dazu im Wiki z.B. monatlich etwas zu spenden. Lässt sich auch gut mit einer Einzugsermächtigung kombinieren. Sollte auf jeden Fall kommuniziert werden. Eine Deadline hilft auch.


Ende: 19:56

Dokumente / weiterführende Informationen


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Infos

Termine / to do


Nächstes Treffen 06.01.2013 18:00 Uhr
Ort: Landesgeschäftstelle LV Hamburg Lippmannstraße 57

Die Sitzungen des Landesvorstandes sind öffentlich.




Geschäftsordnung des Landesvorstands beschlossen am 01.Dezember 2010.

Geschäftsverteilungsplan ist in Bearbeitung




Mitglieder des Landesvorstand

Am 10.11.2012 wurde folgender Vorstand gewählt:




Kontakt

Anschrift:
Piraten Hamburg
Postfach 11 35 32
20435 Hamburg

ladungsfähige Anschrift:
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Hamburg
Lippmannstr. 57
22769 Hamburg


TEL: 040-22813780
FAX: 040-537997209
EMAIL: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de


interne Kommunikation


Anträge an den Landesvorstand: Antragsportal

Anfragen, Vorschläge und Sonstiges richtet Ihr bitte an: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de

Anträge für Infostände und Demos bitte an: behoerden(at)piratenpartei-hamburg.de (SPOC Behörden)

Nützliche Hinweise zur Beantragung von Infoständen und Demonstrationen findet Ihr hier

Für die vorstandsinterne Kommunikation verwenden wir eine Mailingliste. Die Vorstandsliste ist geschlosen und nicht öffentlich.

Protokolle, Berichte und anderweitige Informationen veröffentlicht der Landesvorstand,hier im Wiki.

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