2012-08-01 - Protokoll AG Entwicklungspolitik

Vorlage:Protokoll Sitzung der AG Entwicklungspolitik am 01.08.2012 19:30

Teilnehmer:

• Rainer Wüllner
• Meinhard
• Heino
• Roland Roescheisen
• Sascha
• dude
• Tanja

entschuldigt

• Alfred
• Anna
• Ruben

TOP 1 Begrüßung

Beginn: 19:40 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Versammlungsleitung: Meinhard

Protokoll: Gemeinsam

TOP 3 Vorstellungsrunde

entfällt auf Wunsch der Teilnehmenden

TOP 4 Kurzes Feedback Potsdamer Konferenz

Es gab eine Plenumsveranstaltung mit Alfred im Panel und eine "Arbeitssitzung" auf der Meinhard unsere Leitplanken vorstellte. Im Plenum ging es vorwiegend um Afghanistan und die Problematik von Zivil-militärischer Zusammenarbeit im weiteren Sinne. Im Panel wurde die AG vorgestellt und die Leitplanken mit neuen Leuten diskutiert

Frage: Dies war eine Pirateninterne Veranstaltung. Sollen wir uns um eine Konferenz zu EZ mit anderen Organisationen bemühen? Im Prinzip ja aber frühestens im April 2013 und erst wenn wir unser Positionen besser Entwickelt haben.

TOP 5 Organisatorisches

Abgrenzung und Koordination mit anderen AGs

Inhalt vom Protokoll in eigenes Koordinations-Pad https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/Koordination-Globales-Handeln übertragen

5.1 Koordinatorenwahl

Koordinatorenwahl läuft noch bis 5.8. unter http://doodle.com/uctehq5dmcm8texb Die nächste (turnusmäßige) Koordinatorenwahl findet im Feber (?) statt.

Die AG Entwicklungspolitik beschließt für die Koordinatorenwahl für das passive Wahlrecht die Voraussetzung Pirat (ohne Zahlungsverzug) und für das aktive Wahlrecht die Mitgliedschaft in der AG. AG Mitglieder sind derzeit alle, die sich im Wiki dazu bekennen.

5.2 Mailingliste

Mailinglisten sind ab 10 AG Mitgliedern möglich. Wir haben laut Wiki 21. Kurze Diskussion über den Namen der ML, eindeutige Mehrheit für AG-Entwicklungspolitik (gegenüber AG-Entwicklungszusammenarbeit). Ruben wird gebeten, die ML zu beantragen.

TOP 6 Beschluss Änderung Grundsatzprogramm

Die AG Entwicklungspolitik möge beschließen, über eine Liquid Feedback Initiative folgenden Änderungsantrag einzuleiten:

Antrag: Der Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum möge folgende Änderung im Grundsatzprogramm beschließen:

Der Aufbau freier Kommunikationsnetzwerke muss – wo immer sinnvoll –zu einem Teil der Entwicklungszusammenarbeit werden.

zum Vergleich der bisherigige Text: Der Aufbau freier Kommunikationsnetzwerke muss – wo immer sinnvoll –zu einem Teil der deutschen* Entwicklungshilfe** werden.

Begründung:

• Wegfall deutsch: Die Piraten sehen sich als internationale Bewegung und unterstützen daher auch multinationale Ansätze in der Entwicklungszusammenarbeit.
  • „Entwicklungshilfe“ klingt aus unserer Sicht paternalistisch. Die AG Entwicklungspolitik nutzt sttattdessen generell den Begriff „Entwicklungszusammenarbeit / EZ“

Die AG beschließt den Antrag, Meinhard wird ihn für die AG ins Liquid stellen.

TOP 7 Liquid Feedback Initiativen zu Leitplanken

7.1 Organisatorisches

AG Entwicklungspolitik in Betreffzeile Laut Wiki sollten Liquid Feedback Inis bis 10. August eingestellt werden Die eigentliche Antragsfrist läuft von 1. bis 24. Oktober! http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Termine

Ein erster Entwurf für ein Multiple Choice Verfahren findet ihr unter https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/2314.html Verbesserungen sind gerne gesehen!

Bitte beachtet: 1. Wir haben in den meisten Fällen bisher nur Stichworte 2. Wir haben bisher noch keine einzige Begründung

Wie machen wir am Besten für die Inis Werbung?

7.2 Inhaltliches plus Umsetzung

Texte fertig formulieren und Einstellen der Inis organisieren. Veränderungen erfolgen direkt in den Leitplanken. https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/leitplanken

TOP 9 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächster Termin: 15. August 19:00
• Ende der Sitzung: 22:32