2012-07-13 - Protokoll AG Justizpolitik

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Sitzung der AG Justizpolitik am 13.07.2012 21.00h

Mitglieder

Teilnehmer:

Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Formalia

  • Die Sitzung wurde um ???? h von ???? eröffnet.
  • Versammlungsleitung:
  • Protokoll:

TOP1.1. Moderation der Mailingliste

  • Weitere Fälle

TOP 2. Vertagtes

TOP 3 Themengruppen

Strafrecht und Strafprozessrecht

  • Sachstand:

AG Justizpolitik/TG/Zivilrecht Zivilrecht und Zivilprozessrecht

  • Sachstand:

Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht nebst Prozessordnungen

  • Sachstand:

Überarbeitung der Wahlgesetze und des Parteiengesetzes

  • Sachstand:

Staatsrecht und Verfassungsrecht

  • Sachstand:

Gerichtsverfassungsrecht

  • Sachstand:

Verständlichkeit des Rechts - Mediation

  • Sachstand:

Gesetzesfolgenabschätzung

  • Sachstand:

Arbeitsrecht

  • Sachstand:


TOP 4. Verschiedenes

  • Jour fixe: Sitzungen finden am 1. Freitag im Monat statt. Falls am 1.Freitag im Monat die KoKo stattfindet, findet das Jour fixe am darauf folgenden Freitag statt.

TOP 5. Schluss der Sitzung/nächste Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am 03.08.2012 um 21.00 Uhr statt.
  • Die Sitzung wurde um ???? Uhr geschlossen.