2012-06-06 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    06.06.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 23:35 Uhr MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

bis 20.15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Festlegung Versammlungsleiter

Festlegung Protokollführer

Verabschiedung letztes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/2012-05-30_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

Tagesordnung

TOP 1: Anfrage von Benutzer:Hucky aus der AG Friedenspolitik

TOP 2: Wahl Koordinatoren

TOP 3: Gescheitertes Grillfest?

TOP 4: Bericht über gemeinsame Mumble Sitzung zum ESM

TOP 5: Schuldenabbau im LQFB

TOP 6: Öffentlichkeitsarbeit im Zeichen der Krise

TOP 7: Sonstiges

TOP 1: Anfrage von Benutzer:Hucky aus der AG Friedenspolitik

(übernommen aus der Sitzung vom 30.05.)

Die AG Friedenspolitik möchte gerne wissen, inwiefern die Geldordnung und/oder Finanzpolitik Einfluss auf den Weltfrieden hat oder haben kann.

- Lange Diskussion -

Auszug aus Mumble-Pad:

A) Die Geldordnung hat Einfluss auf den Frieden und kann einen Krieg verursachen:

tugrisu: Das Schuld-Zinsgeldsystem verursacht die meisten Kriege.
Brigitte: Geld entsteht durch Verschuldung. Mit finanzierten Investitionen kann eine gewisse Infrastruktur aufgebaut werden. Doch durch die Verschuldung in Geld gewinnt man Einfluss auf die Regierungen, kann Wünsche durchsetzen, Länder ausbeuten und Menschen in Armut stürzen
EinMartin: kein direkter, monokausaler Zusammenhang, aber ein Einfluss
CU_Mayer: Das Geld- und Finanzsystem ist verantwortlich für die Einkommens- und Vermögensverteilung. Fast alle Kriege sind durch Armut und große Wohlstandsdifferenzen verursacht. Würden wir ein Geldsystem etablieren, das ausgleichende und faire Verteilung von Ressourcen verursachen würde, würde die Kriegswahrscheinlichkeit gegen Null sinken.
Tommy: Strukturen, also das Geldsystem erleichtern oder erschweren eindeutig das Führen von Kriegen.
Lilly-Marie: geht es nicht um das macht- und konfliktpotential das durch die Schuldensituation zwischen den Staaten entsteht? solange das globale geldsystem diese ungleichen schuldenstaende erlaubt wird es machtpositionen geben und militaerische drohungen/aktionen diese durchzusetzen

B) Die Geldordnung ist keine unmittelbare Ursache für einen Krieg. Das Geldsystem wird für Machtinteressen genutzt. Es gibt keinen monokausalen Zusammenhang zwischen Geldsystem und Krieg:

- nicht zu Ende diskutiert -

C) Ein falsches Geldsystem kann Wirtschaftskrisen ausloesen. Diese koennen zu Kriegen fuehren. Damit koennen Geldsysteme die Wurzel von Kriegen sein. (Das bedeutet nicht, dass jeder Krieg seine Ursache in der Geldordnung hat).

- nicht zu Ende diskutiert -

Vorschlag: Grillfest zur Diskussion von Pro- und Contra-Themen in dieser Hinsicht, damit wir tatsächlich zu einer abschließenden Meinung kommen können, die wir vertreten können. Vorschlag: Besprechung der Frage, ob Kontrolle des Geldes in Staats- oder Privathand einen Unterschied macht, und inwiefern.


Ergebnis: Das Pad https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/81 wird eingerichtet und dort soll bis nächsten Mittwoch ein Diskussionspapier zusammen mit der AG Friedenspolitik erarbeitet werden.

TOP 2: Wahl Koordinatoren

Fixer TOP von Vorwoche

Es wurde diskutiert, ob die Koordinatoren für 6 oder 12 Monate gewählt werden sollen. Zustimmung für 12 Monate (wie GO).

Antrag (Rudi): Die AG wählt 3 Koordinatoren. Die K. holen sich Unterstützung aus der AG-Gemeinschaft, wenn es um spezielle Aufgabengebiete geht.

Pro: 11, Contra: 5 --> Antrag angenommen.

Folgende Kandidaten stehen zur Wahl: siehe: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/99

Vorschlag: (in Übereinstimmung mit GO §4 Abs 1)
Akzeptanzwahl - http://wiki.piratenpartei.de/Akzeptanzwahl Man kann jedem Kandidaten seine Stimme geben. (maximal jeweils eine)
Und diese Vorwahl dann über einen zu bestimmenden Zeitraum im Wiki.
Die Kandidaten mit den meisten Stimmen / der größten Akzeptanz stehen zur Wahl für eine Woche im Wiki
ABSTIMMUNG IM WIKI (Dauer 6 Tage):
Die 3 Kandidaten mit der höchsten Punktzahl gehen als "Blockwahl" ins Wiki und müssen dort 2/3 der (abstimmungsberechtigten) Mitgliederstimmen bekommen. Falls alle 3 Kandidaten mit der höchsten Punktzahl bereits eine 2/3-Mehrheit bekommen, sind diese direkt Koordinatoren.

Beginn der Akzeptanzwahl 6.6.2012 abends Ende der Akzeptanzwahl 12.6.2012 um 12:00 mittags Beginn der Blockwahl 13.6.2012 um 12:00 mittags Ende der Blockwahl 20.6.2012 um 12:00 mittags (in zwei Wochen)

Abstimmung über dieses Wahlverfahren:
EINSTIMMIG (15 pro, 0 contra)

TOP 3: Gescheitertes Grillfest?

+3+1+3+2+1+1+2+1+3=17

Nachlese zum Themengrill Geldschöpfungsgewinn [Rolf]

- Contrapapier ist nicht konkret auf Propapier eingegangen. Eine Stunde vor dem Grill kam Contra-Contra-Papier.
- Diskrepanz; genaue Diskussiongrundlage nicht festgelegt;
- Jede Sicht ca. 15 Minuten Zeit.

Forderung (von Arne:) - Das Contra-Papier muss auf das Pro-Papier genau drauf eingehen. Keine Parallelpapiere.
- Pro und Contra auf einer Seite? (unübersichtlich für Zuhörer) ggfs in einer tabelle (links pro - rechts Contra) besser wäre eine farbliche Trennung wie hier: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Grillfeste/Kontra-Kontrapapier_Geldsch%C3%B6pfung
(kai) - nicht beide Papiere gleichzeitig besprechen. Besser nur ein Papier nehmen und dieses "zerpflücken".
- das hat zwangsläufig zur Folge, dass der Eindruck entsteht, dass eine Position weniger deutlich zu Wort kommt; das muss man berücksichtigen
- Aufnahme priorisieren (dran denken)
- auf Definitionen von Begriffen im Vorfeld einigen
- Vorher auch feststellen, was Konsens ist (und was nicht)
- Mehrere Moderatoren wären hilfreich

--> Keine Abstimmung

TOP 4: Bericht über gemeinsame Mumble Sitzung zum ESM

+1++1+1+2+1+2+2+1+2=13

Gemeinsame Mumble-Sitzung zum ESM vom Dienstag (05.06.2012) von, AG Europa, AG Geldordnung und AG Wirtschaft, http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Protokolle/Squad_Protokoll_5_6_12

  • Ankündigung der Kandidatenwahlen

Interessante Infos zum ESM, IWF usw. (Info-Support von: Arnim Piratenpartei in Wuppertal):

  • Links zu Reusings, die gesetzt sind und demnächst mitgrillen:

http://soundcloud.com/radio-utopie/radio-utopie-interview-mit

TOP 5: Schuldenabbau im LQFB

+1+1+1+2+1=6

nha: Bitte um Unterstützung der Anregung https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6944.html im LQFB; der Punkt öffentliche Schulden sollte nicht so pauschal und unreflektiert in einer Monsterinitative aufgeführt werden.

Vorschlag von Cosmic: Nicolai soll für den Blog einen Kommentar dazu schreiben, den wir als Position dann abstimmen könnten.

  • Bitte hier auch das Problem der LQFB Queranträge mitdiskutieren
  • Die AGs sollten das in der KoKo ansprechen

Das Problem: Anträge, die nicht zusammen passen werden kreuz und quer unabhängig von den inhaltlichen Diskussionen in den AGs eingereicht, und das kostet furchtbar viel Zeit, die oben angesprochene Initiative https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3078.html ist ein Beispiel dafür.

Tobias / Piratos: wir sollten auch bei unseren Vorschlägen auf andere AGs zugehen, um Trotzreaktionen zu vermeiden

Matthias erwähnt den Blog, der auf Initiative von Cosmic aufgebaut wird, aber noch nicht vollkommen freigeschaltet ist. Ziel ist ein Beitrag zur Meinungsbildung durch Berichterstattung, Kommentierung von Vorgängen, und so weiter

TOP 6: Öffentlichkeitsarbeit im Zeichen der Krise

+3=3

  • Versagen des Euros -> Versagen des Geldsystems -> Reform nötig
  • Desaströse Situation der Bundespresse
  • gleichzeitig sehr wichtiges Thema, zu dem wir eigentlich eine Meinung haben sollten und in die Presse bringen sollten

Große Diskussion: Sollen wir versuchen, pressewirksamer zu werden? Zwei große Blöcke: einfach weiter machen wie bisher, oder versuchen, Aufmerksamkeit/Öffentlichkeit zu erzeugen damit in der Öffentlichkeit nicht der Eindruck entsteht, dass wir inhaltsleer sind.

TOP 7: Sonstiges

  • Feedback Cicero+1
    • wurde erläutert
  • Wirtschaftsportal+1
    • Vertagt
  • Systemfrager+3
    • Vorschlag: Wir verurteilen das Verhalten von Systemfrager auf der Mailingliste, und verwarnen ihn. Beleidigungen und unsachliche Diskussionen sind zu unterlassen. Sollten solche beleidigenden Mails weiter kommen, so werden wir vom Ausschluss via §2 Gebrauch machen. Jedes Mitglied der AG kann und sollte ihn auf diese Verurteilung hinweisen. --> Große Zustimmung zu diesem Vorschlag, keine Gegenrede.


Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    13.06.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis xx:xx Uhr MESZ

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi

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