2011-09-27 - Protokoll Vorstand Hamburg
Vorstandssitzung 27. September 2011, 18.00 Uhr
Vorbereitung LPT
Musikanlage, Beamer etc. gibt es im Bürgerhaus Eidelstedt nicht und müssen besorgt werden, Internet ist vorhanden. In der Woche, in der der LPT stattfindet, kann die Örtlichkeit besichtigt werden. Pit oder Frau holen den Schlüssel. Musikanlage organisiert Nico Ecke.
Kassenprüfung
- Jörg: Die Kasse ist auf aktuellem Stand. Restliche Sachen werden mit Swanhild geklärt. Dorothee und Kim machen kassenprüfung, Termin für Vorprüfung wird ausgemacht, zum LPT wird der Rest nachgeprüft. - Buchführung 2010 liegt beim Prüfer. Jörg braucht keine weitere Unterstützung und wird den Kassenschluss festlegen (4. Oktober - bis dahin müssen die Belege vorliegen).
Datenschutzbeauftragter
Nils Pipenbrinck möchte das Amt übernehmen, was einen Interessenkonflikt mit einem eventuell angestrebten Vorstandsamt bedeutet. Geld für die Fortbildung ist nicht da, es gibt jedoch eine interne Schulung. Eine professionelle Schulung kostet ca. 2000 +. Präferiert wird jemand, der in seiner Firma dazu ausgebildet wird. Anne wird Nils dazu befragen.
Unterstützung Transparenzgesetz
Wollen wir den ccc u. a. unterstützen? Ein Entwurf für das Gesetz ist geschrieben und wurde von einem Rechtsanwalt abgelehnt, der anbietet, für € 5000 einen Text zu verfassen. Wir lehnen dies ab. Falls das Gesetz in die Entscheidung geht, wäre Beteiligung von etwa 1000 Euro durch den LV Hamburg angemessen.
Antrag Nr. 1, eingebracht von Andreas Gerhold
Der LV HH ruft zur Teilnahme an der Demo am 1. 10 auf. Der Vorstand soll dies unterstützen. Der Vorstand macht einen Gegenvorschlag: Wir stimmen einem Teilantrag zu: Der LV ruft dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen. Abstimmung: 3 Jastimmen (Christian, Jörg, Anne), 1 Neinstimme (Thomas) Antrag Nr. 2, eingebracht von Andreas Gerhold Die Piraten Hamburg sollen den gemeinsamen Aktionstag am 15.10. auf dem Rathausmarkt unterstützen. - Anne ist dagegen, da die in Liquid Feedback eingebrachte Intitiative kaum noch etwas mit dem tatsächlichem Auftruf in seiner heutigen Form zu tun hat. - Thomas ist dafür, um unser Konzept von Liquid Democracy und Liquid Feedback zu präsentieren und über neue Demokratieformen zu informieren. - Christian mÖchte den Antrag unterstützen, wie er in LF formuliert wurde, ohne die spätere Ergänzung, wie sie in diesem Antrag erscheint. Den erweiterter Antrag würde Christian ablehnen. Der ursprüngliche Antrag, wie er in LF erscheint, wird einstimmig angenommen.
Druck einer neuen Hamburger Kaperbrief-Ausgabe
Dieser Punkt wird vertagt. Thomas wendet ein, dass dann keine Flyer mehr verteilt werden, von denen noch sehr viele vorrätig sind. Daher werden zunächst die Flyer verteilt.
Kundenstopper
Für den Kundenstopper wird eine neue Einlage gedruckt, das sich an das Geschäftsstellenbanner anlehnt und störertauglich ist. Angedacht ist eine Auflage von 20 Stück. Abstimmung: 3 dafür, 1 Enthaltung (Christian)
Themenkongress
Dieser Programmpunkt wird von Anne (Antragstellerin) zurückgezogen, da es inzwischen keinen Gesprächsbedarf von Seiten der Orga mehr gibt.
Einrichtung einer Kommunalpiratendomain
Abstimmung: einstimmig angenommen.
Bewerbung einer unabhängigen Kandidatin für die Europawahl
Christian sieht nur schlechte Chancen, da die wenigen Plätze bei einem Bundesparteitag durch Wahl besetzt werden und voraussichtlich an Vertreter der Kernthemen vergeben werden. Die Diskussion der Frage wird auf den Dienstagstreff verlegt.
Liquid-Feedback-Intiative: Spenden für die Landesgeschäftsstelle
Der Vorstand soll zur freiwilligen Spende zum Erhalt der LGS aufrufen. Abstimmung: einstimmig angenommen.
Mitgliedsanträge
Mitgliedsantrag eines Ex-Piraten , der letztes Jahr austrat und um Wiedereintritt ersucht. Um die Persönlichkeitsrechte der Person zu schützen, wird die Öffentlichkeit auf Antrag Annes ausgeschlossen. Abstimmung: Dafür: Christian Jörg. Dagegen: Thomas Enthaltung: Anne (da Jörg bereits den Mitgliedsbeitrag angenommen hat, unter Protest). Anne formuliert Bedenken aufgrund sozialinkompatiblen Verhaltens. Protokoll: Anne Alter