2010-12-02 - Bundesvorstandssitzung/Anträge
Vorlage:Antrag stellen Vorlage:Hinweis
Frist- und formgerechte Anträge
Bitte um Aussage zu INDECT Spendenstand und weiterem diesbezüglichem Vorgehen
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Bereitstellung von Bundesmitteln für Reisekosten der Helfer zur Wahlkampfunterstützung
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
So sehr ich das Anliegen verstehen kann, halte ich es für nicht zielführend einen solchen Topf zu etablieren. Bisher ist es immer gelungen das Gros mit dem Engagement der Mitglieder zu stemmen. Wenn wir jetzt Gelder bereitstellen, dann schaffen wir einen Präzedenzfall, der genau diejenigen benachteiligt, die sich ohne finanzielle Unterstützung engagieren. Deshalb: Dagegen --AndiPopp 18:06, 2. Dez. 2010 (CET)
Kostenübernahme Rechenschaftslegung und Testierung
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
- Der Bundesvorstand übernimmt die Kosten für die Buchhaltung (Fr. Wichmann) und die Wirtschaftsprüfung. Weitere große Kostenpunkte sind mir nicht bekannt. Ich würde darum bitten, die Kosten, die übernommen werden sollen genau aufzulisten und zu begründen. Dagegen --AndiPopp 18:09, 2. Dez. 2010 (CET)
Antrag auf Ordnungsmaßnahmen
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
- Ich würde darum bitten den Antrag ggf. zu vertagen und in geschlossener Runde mit dem LaVor zu erläutern. Falls bereits geschehen oder ansonsten: Enthaltung--AndiPopp 18:10, 2. Dez. 2010 (CET)
Aktivitätszahlen 'Liquid Feedback'
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
- Die Satzung sieht den Parteiausschluss als Ultima Ratio bei schweren parteischädigenden Verhalten vor. Allein rüpelhaftes und beleidigendes Verhalten reicht noch nicht aus. Dennoch ist das Verhalten nicht hinnehmbar. Eine Ordnungsmaßnahme (milder als PAV) sollte auf jeden Fall her. Ich empfehle die Überweisung des Antrags zur Prüfung des Sachverhalts an den LaVo NRW. Falls notwendig (wenn dieser keine Ordnungsmaßnahme laut eigener Satzung erlassen kann) soll dieser einen Antrag zu einer passenden Ordnungsmaßnahme stellen. Zum Antrag: Dagegen --AndiPopp 18:14, 2. Dez. 2010 (CET)
Funding fuer PPI conference
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
- Dafür--AndiPopp 18:17, 2. Dez. 2010 (CET)
Demoaufruf "Mit Freude, Freiheit und Demokratie gegen den Terror"
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
- Dafür--AndiPopp 18:21, 2. Dez. 2010 (CET)