2010-08-18 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorlage:Protokoll Ort: Büro von Ralf Hauke, Großer Burstah 31, Hamburg, 1. OG

Anwesende Vorstände: Robert, Ralf, Michael, Paul, Christian

Abwesende Vorstände: Desi (entschuldigt)

Gäste: Thomas, Nico

Bestimmung des Protokollanten: Christian

Sitzungsbeginn: 18:30

Statusberichte der Vorstandsmitglieder

• Robert:

hauptsache AG-Technik. Nils ist nicht mehr Mitglied. Robert ist Koordinator. Für Kontaktdatenbank wurden drei Systeme aufgesetzt. Diese wurden von zwei Vorständen getestet

• Ralf:

Rechenschaftsbericht zum 30.9.2010 frühestens. Bundesschatzmeister ist informiert. Grund Buchungsverfahren wurde falsch weitergegeben

aktueller Kontostand 14.514,79 EUR

ACTA-Flyer: Geld wird nicht vom Bund übernommen, ACTA-Beauftragte soll kontaktiert werden

• Christian

aktueller Mitgliederstand: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hamburg: 577 zum 2010-08-11

wieviele Mitglieder haben nach der ersten Mahnung ihren Betrag überwiesen und wieviele sind ausgetreten? 7 Austritte; 68 Zahlungen (ca. da einige schon bar bezahlt hatten)

Übersicht Neumitglieder seit März: 14, die noch nicht bezahlt haben ca. 17, die bezahlt haben

Aktualisierung Civi-CRM

• Michael

Etablierung eines Schlichterkreises- Mail geschrieben? (s. V#9) Michael kümmert sich demnächst

Bundes LQ-FB Mitarbeit

Presse: PoC für externe Pressekontakte

CSD

• Paul

JuPis läuft

Piratengrillen sollte öfter gemacht werden

Bericht über den Zustand der AG Presse: Derzeit nur zwei Leute und nicht kampagnenfähig.

Mitgliederbefragung (gemeinsam mit Desi): Soll in zwei Wochen raus.

auf Nachfrage: Was soll es bringen?

Stimmungslage im LV; was und wie wollen sich die Mitglieder beteiligen; wie viele Mitglieder sind aktivierbar

Frage Spamproblematik durch Einladungsmail: Ist organisatorisch begründet, deshalb ist die Einladung per Mail zum Survey statthaft

nächster LPT- Vorstellung der Räumlichkeiten + Kostenkalkulation

Zwei Locations (durch Paul). Sternchance: 1Tag 170€; Hamburg Saal WE 900Euro

H73 hat Zwischengeschoß und zwei Säle im obersten Stockwerk zu 100-150 Euro (Christian klärt)

Der Vorstand beruft entweder für das Wochenende ab 23.10 oder ab 30.10 einen ordentlichen LPT ein. Der genaue Termin, TO und Örtlichkeit folgt. (einstimmig beschlossen)

Anschaffung neuer Werbematerialien

Allgemeiner Flyer wird in überarbeiteter Form benötigt.

Punkt wird verschoben. Vorbehaltlich weiterer Klärung (Art, Anzahl, Budget, was will die Basis)

Kontaktdatenbank- Bericht der AG Technik

Nur zwei Vorstände haben getestet. Klärung erst nach Bestellung eines DSB sinnvoll (einstimmig beschlossen)

Klärung: brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten?

Ab dem 10ten Piraten, der regelmäßig mit der automatischen DV beschäftigt wird, ist ein DSB notwendig. Wir klären die Kosten (Christian) (einstimmig beschlossen)

Webpage

Kein Sachstand. Fridtjof wird der Auftrag entzogen. Das Projekt wird mit Wochenfrist neu ausgeschrieben. Robert artikuliert unsere Bedürfnisse und schickt eine mail über die Mailingliste. (einstimmig beschlossen)

Paypal-Link in Mahnungsmail?

von 36€ werden 1,03€ abgezogen (1,9% + 0,35 Euro)

Robert/Michael kennen die API von Paypal und überlegen sich eine Lösung.

Erweiterung des Mitgliedsantrags um JuPis und Bezirke

Protokoll kam zu spät. Vermutlich wird Robert Gunnar beauftragen

Bundesweiter Schlichterkreis- Beauftragung steht noch aus

vertagt (einstimmig beschlossen)

Protokoll vom 7. LPT

vertagt (einstimmig beschlossen)

Protokoll vom 8. und 9. LPT sind ebenfalls noch nicht öffentlich

LiquidFeedback- Beendigung der Testphase

Klärung Änderung Nutzungsbedingungen mit LV Berlin (Christian u. Michael). Wenn das geklärt ist wird Testphase beendet (einstimmig beschlossen)

Änderung §2 Nr 2 unserer GO. Übernahme des Ausgaberahmens aus der GO des BuVO

Reduzierung des Verfügungsrahmens auf 50 Euro

vertagt (einstimmig beschlossen)

Stellungnahme zu [1] Initiative: 'Öffentlichkeit = Verantwortung' (Antrag von Thomas)

Wird im Zuge der Webseitenneugestaltung berücksichtigt. Klare Trennung von Parteiinfo und Einzelmeinung

Spende des LV an die FSA [2] Vorschlag 200€

Steuerrechtlicher Klärungsbedarf. Ralf wird den Fall prüfen. (einstimmig beschlossen)

Zugangserschwerungsgesetz - Was wollen wir machen?

Der AK Zensur ist am Ball. Kein unmittelbarer Handlungsbedarf durch die Piratenpartei Hamburg [3]

Kostenübernahme/Entlastung CSD

Dieser Antrag wurde vorab abgelehnt. Die anwesenden Vorstände stellen sich die Frage, wie Anträge im Vorfeld schon abgelehnt werden können? Der Antrag wird demzufolge kurz behandelt.

Anmerkung Gast: Verträge mit Dritten sind offen zu legen (Finanzordnung Bund)

Vertagt, bis alle Quittungen eingereicht sind (einstimmig beschlossen)

Antragstext:

Für die Durchführung des CSD sind vom Vorstand bereits 300,00 Euro bewilligt worden. Es bestehen gegenwärtig geteilte Meinungen darüber, wie die CSD-zweckgebundenen Spenden von insgesamt z Zt. 178,69 Euro zu behandeln sind. Nach Auffassung des Schatzmeisters waren diese "on top" gedacht. Nach dem gegenwärtigen Rechnungsstand übersteigen der LV-Eigenanteil zzgl. CSD-zweckgebundener Spenden die Gesamtkosten des CSD. Es wird daher zu Klarstellungszwecken beantragt, dass die volle Kostenübernahme erklärt wird - hierdurch schiesst der LV selbst im Ergebnis Eigenmittel von unter 300,00 Euro zu. Zu guter Letzt sei die Anmerkung erlaubt, dass die Teilnahme am CSD ein absolut herausragender Erfolg war - der Stand wurde förmlich überrannt, alle Helfer waren durchweg extrem in Anspruch genommen, viele Flyer nunmehr vergriffen. Dies erforderte auch vor Ort spontane Entscheidungen über weitere (kleinere) unvorhersehbare Ausgaben.

Ablehnungsbegründung:

Abgelehnt da hinfällig. Bei der Vorstandssitzung#9 wurde beschlossen, dass Spenden on top gerechnet werden und der LV bis zu 300 Euro zusteuert. Hier ist die gesamten Finanzübersicht des CSD zu finden: [[4]] Bis alle Belege bei Ralf eingegangen sind, sind diese Angaben noch ohne Gewähr.

sonstige Anträge

Neubesetzung Kultursenator: Thema für Piraten? Derzeit eher nicht

Absetzung Scientology Beauftragte [5]: Wird nächstes mal diskutiert

Anfrage (Gast): Telefonkostenpauschale 30 Euro für Desi. Bemängelt wird mangelnde Transparenz und die pauschale Vergütung. Es wird eingeworfen, diese Lösung wurde gewählt um nicht Telefonrechnungen kontrollieren zu müssen. Verweis Bundesfinanzordnung auf Offenlegung von Verträgen. Vertagt. (einstimmig beschlossen)

Sitzung beendet: 20:50

Robert erklärt nach Beendigung der Sitzung seinen Rücktritt. Begründung:Wohn- und Arbeitsplatzwechsel.

Die Formalien sich aus dem Rücktritt ergeben, werden schnellstmöglich geklärt.