2010-05-11 - Protokoll AG Verkehr (Hamburg)
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| 50px | Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eröffung der Sitzung
Eröffnung der Sitzung
Die Sitzung wurde um 18:45 Uhr eröffnet.
Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.
Versammlungsleitung
Als Leitung der Sitzung wurde Michael Büker bestimmt.
Protokollführung
Zum Protokollführer wurde Fridtjof Bösche bestimmt.
Adaption von Ergebnissen anderer AGs
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Die AG Bauen und Verkehr hat bereits entsprechende Konzepte zu bieten.
Anmerkung:
Unser primäres Ziel ist die Unentgeltlichkeit des ÖPNV. Die Konzepte der AG Bauen und Verkehr gehen einigen Anwesenden zu weit.
Anmerkung:
Unser primäres Ziel ist die Unentgeltlichkeit des ÖPNV. Die Konzepte der AG Bauen und Verkehr gehen einigen Anwesenden zu weit.
Bessere Zusammenarbeit mit der AG Stadtentwicklung
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Es wird angeregt, dass aufgrund der thematischen Nähe, die beiden AGs Verkehr und Stadtentwicklung besser zusammenarbeiten.
Anmerkung:
Es ist strittig inwieweit eine Zusammenarbeit stattfinden kann.
Anmerkung:
Es ist strittig inwieweit eine Zusammenarbeit stattfinden kann.
Wikiseite
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die Wikiseite ist in einem desolaten Zustand.
Anmerkung:
Heilemachen!
Anmerkung:
Heilemachen!
Inhaltliche Arbeit
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Unsere Zielrichtung ist eigentlich klar. Diese muss aber weiter ausgearbeitet und zu Papier gebracht werden.
Stadtbahn
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Michael stellt die Stadtbahn vor.
Anmerkung:
Wir finden das gut.
Anmerkung:
Wir finden das gut.
Finanzierung
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diskussion über die Finanzierung
Anmerkung:
* 12 Prozentpunkte auf Hotelübernachtungen finden wir gut (FDP baching)
- Wir sind uns nicht ganz einig, ob wir eine Abgabe auf Arbeitsplätze, oder auf Haushalte wollen. Im Grunde ist aber mit Beidem schon der HVV finanziert
- Eine extra Besteuerung von Parkraum ist strittig